PPP-Projekt für Schulbauten
Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.
Unabhängiges Bürgerprojekt seit 2010. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.
E-Mail-Abo einrichtenInhalt
Bericht des Magistrats vom 16.09.2011, B 376
Betreff: PPP-Projekt für Schulbauten Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 25.03.2010, § 7849 - NR 1733 FDP, B 29/11 - Derzeit ist nicht beabsichtigt, Bauvorhaben als PPP-Maßnahmen umzusetzen. Es ist vorgesehen, das Projekt "Planung, Bau, Finanzierung und Bewirtschaftung eines Schulgebäudes inklusive einer 3-Feld-Sporthalle und Freianlagen - Integrierte Gesamtschule West in Frankfurt-Höchst (IGS West)" a uf Basis eines Mietkaufmodells zu realisieren.Nebenvorlage: Antrag vom 23.10.2011, OF 212/9 Antrag vom 21.10.2011, OF 213/9
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 17. Februar 2010NRNR 1733PPP-Projekt für SchulbautenSTVV-Antrag · FDP
- 25. Juni 2010BB 388PPP-Projekt für SchulbautenMagistratsbericht
- 14. Januar 2011BB 29PPP-Projekt für SchulbautenMagistratsbericht
- 2. Mai 2011BB 213Weihnachtsbeleuchtung für den dunklen GoetheplatzMagistratsbericht
- 16. September 2011Sie sind hierBB 376PPP-Projekt für SchulbautenMagistratsbericht
- 21. Oktober 2011OFOF 213/9Ehemaliges Straßenbahn-Depot EschersheimOrtsbeiratsantrag · FDP
- 23. Oktober 2011OFOF 212/9Ehemaliges Straßenbahn-Depot EschersheimOrtsbeiratsantrag · SPD, FDP
- 3. November 2011OMOM 587Ehemaliges Straßenbahn-Depot EschersheimDirektanregung
- 27. Januar 2012Antwort des Magistrats · nach 101 WochenSTST 149Ehemaliges Straßenbahndepot EschersheimStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Beratungsverlauf6 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU und FREIE WÄHLER gegen SPD und LINKE. (= Zurückweisung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Annahme bei Enthaltung FDP zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. CDU, GRÜNE, SPD und LINKE. gegen FDP und FREIE WÄHLER (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, FDP und FREIE WÄHLER gegen LINKE. und Piraten (= Zurückweisung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, FDP und FREIE WÄHLER gegen LINKE. (= Zurückweisung)