Weihnachtsbeleuchtung für den dunklen Goetheplatz

Bericht des Magistrats vom 02.05.2011, B 213

Betreff: Weihnachtsbeleuchtung für den dunklen Goetheplatz Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 27.01.2011, § 9216 - NR 2099 Stadtv. Holtz - Grundsätzlich liegt es im Zuständigkeitsbereich des jeweiligen Ortsbeirates, die Anzahl der Weihnachtsbäume und den Aufstellungsort festzulegen. Auch die Dekoration der Bäume wird von den Ortsbeiräten selbstständig organisiert, beispielsweise über private Sponsoren, Gewerbetreibende oder Vereinsringe, und hat nahezu vollständig zu einem weihnachtlichen Erscheinungsbild der Stadtteile geführt. Der Magistrat übernimmt die Kosten für den Weihnachtsbaum sowie die Kosten des Transports und für die Aufstellung. Seit 2008 werden auch die Stromkosten für die Weihnachtsbaumbeleuchtung von der Stadtverwaltung getragen. Die Dekoration der Weihnachtsbäume wird, sofern nicht durch Sponsoren etc. finanziert, aus dem seit 2008 für solche Maßnahmen eingerichteten Ortsbeiratsbudget getragen. Dieses Verfahren hat sich mittlerweile bewährt, was auch die Zahlen belegen: im Durchschnitt wurden im Stadtgebiet pro Jahr 40 Bäume aufgestellt und eigenverantwortlich dekoriert.

Zu 1. und 3. Es obliegt dem Ortsbeirat 1, die Dekoration im Rahmen der hierfür zur Verfügung stehenden Mittel des Ortsbeiratsbudgets abzuwickeln.

Zu 2. Der Magistrat stellt dem Ortbeirat 1 ab 2011 einen weiteren Baum für den Rathenauplatz zur Verfügung.