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Weihnachtsbeleuchtung für den dunklen Goetheplatz

Vorlagentyp: NR
22 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren3 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Inhalt

Antrag vom 29.11.2010, NR 2099

Betreff: Weihnachtsbeleuchtung für den dunklen Goetheplatz Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen, der Magistrat wird aufgefordert, 1. so schnell wie möglich die Bäume auf dem Goetheplatz und dem Rathenauplatz mit einer angemessenen, notfalls provisorischen, weihnachtlichen Beleuchtung auszustatten 2. auf dem Rathenauplatz einen beleuchteten Weihnachtsbaum aufzustellen 3. für das kommende Jahr eine umfassende, dem Goetheplatz und dem Rathenauplatz gerecht werdende Weihnachtsbeleuchtung und Dekoration zu planen und diese Planung, der Stadtverordnetenversammlung vorzulegen.

Begründung: Der ohnehin sehr triste und in den Abendstunden dunkle Goetheplatz wirkt als zentraler Platz zwischen den in der Vorweihnachtszeit schön beleuchteten angrenzenden Straßen -Goethestraße, Freßgass' und Zeil - noch trauriger und düsterer als sonst. Das hat unser Goethe wirklich nicht verdient und wir, die Bürger Frankfurts haben es ebenfalls nicht verdient, dass einer unserer zentralsten Plätze sich in der Weihnachtszeit so präsentiert, deshalb muss mittels einer kurzfristig zu findenden Lösung schnellstens Abhilfe geschaffen werden. Es muss möglich sein noch vor dem 3. Adventswochenende eine angenehme Weihnachtsbeleuchtung herzustellen mit der wir den berühmtesten Sohn unserer Stadt auch zu Weihnachten angemessen ehren, sowie unsere Vorweihnachtliche Stimmung beim queren der beiden Plätze nicht mehr länger getrübt wird und wir in den winterlichen Abendstunden nicht mehr das Gefühl haben durch ein schwarzes Loch zu laufen. Antragstellende Person(en): Stadtv. Wolff Holtz

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 29. November 2010Sie sind hier
    NRNR 2099Weihnachtsbeleuchtung für den dunklen Goetheplatz
    STVV-Antrag
  2. 2. Mai 2011Antwort des Magistrats · nach 22 WochenBB 213Weihnachtsbeleuchtung für den dunklen GoetheplatzMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 49 · 14.12.2010
TO I, TOP 13
Beraten
nicht auf TO Die Entscheidung über die Vorlage NR 2099 wird auf den Ältestenausschuss delegiert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG

Ältestenausschusses
Sitzung 64 · 16.12.2010
TO I, TOP 4
Beraten
nicht auf TO a) Es dient zur Kenntnis, dass die Vorlage NR 2099 nicht die notwendige Zweidrittelmehrheit zur Aufnahme in die Tagesordnung gemäß § 17 Absatz 3 GOS gefunden hat. b) Die Vorlage NR 2099 wird nach der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung an den Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Sonstige:
Freie Wähler (Aufnahme auf Tagesordnung)
zu a)
Zustimmung:
GrüneFDP
Ablehnung:
SPDLinkeFAG
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu a) Ablehnung der Dringlichkeit durch CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE. und FAG (= Aufnahme auf Tagesordnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FREIE WÄHLER (= Aufnahme auf Tagesordnung)

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 47 · 17.01.2011
TO I, TOP 9
Beraten
nicht auf TO Die Vorlage NR 2099 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu Ziffer 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke
Ablehnung:
FDPFAGFreie Wähler
zu Ziffer 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFreie Wähler
Ablehnung:
FDPFAG
zu Ziffer 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDP
Ablehnung:
FAGFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: Ziffer 1.: CDU, SPD, GRÜNE und LINKE. gegen FDP und FAG (= Erledigung) und FREIE WÄHLER (= Annahme) Ziffer 2.: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE. und FREIE WÄHLER gegen FDP und FAG (= Erledigung) Ziffer 3.: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE. und FDP gegen FAG und FREIE WÄHLER (= Annahme)

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