PPP-Projekt für Schulbauten

Bericht des Magistrats vom 25.06.2010, B 388

Betreff: PPP-Projekt für Schulbauten Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 25.03.2010, § 7849 - NR 1733 FDP - Zwischenbericht: Generell eignen sich Schulen, Sporthallen und Kinderbetreuungseinrichtungen für ein PPP-Projekt, insbesondere da bereits positive Erfahrungen mit den Projekten Bildungszentrum Ostend und 4 Schulen in Frankfurt gemacht wurden. Wie in der Antragsbegründung ausgeführt, kann durch die Bündelung mehrerer Baumaßnahmen eine PPP- geeignete Projektgröße erreicht werden. Die Prüfung der vorgeschlagenen Projekte ergab, dass diese für eine Abwicklung im Rahmen eines PPP-Projekts nicht geeignet scheinen.

1. Schillerschule - Neubau einer Turnhalle Für den Neubau einer Turnhalle auf dem Gelände wurde im Rahmen des Konjunkturprogramms eine Planung erarbeitet, diese konnte jedoch aufgrund der Gesamtkostenentwicklung nicht realisiert werden. Entwurfsplanung, Kostenberechnung und Bauantrag sind erarbeitet. Es ist beabsichtigt, das Projekt mit hoher Priorität für den Haushalt 2012 anzumelden.
2. Holzhausenschule - Erweiterungsbau einschließlich Turnhalle und Hort Für das Projekt Holzhausenschule fehlen im Rahmen der Schulentwicklungsplanung noch Weichenstellungen, die erheblichen Einfluss auf den Umfang einer Baumaßnahme an diesem Standort haben. Eine entsprechende Projektierung steht noch aus.
3. Ziehenschule/ Straßenbahndepot Eschersheim Die Sanierung und Erweiterung der Ziehenschule erfolgt in drei Abschnitten. Bauabschnitt 1 ist derzeit im Bau. Der Umbau des ehemaligen Straßenbahndepots kann erst nach Fertigstellung der Abschnitte 1 und 2 realisiert werden, da vorher keine für den Schulbetrieb gesicherte Baustellenzufahrt möglich ist.
4. Weitere PPP-geeignete Baumaßnahmen an Schulen Generell findet derzeit eine Prüfung aller angestrebten Baumaßnahmen statt, um eine Rankingliste nach Prioritäten zu erhalten. Im Rahmen dieser Festlegungen erfolgt eine Prüfung, ob Projekte für die Umsetzung im Rahmen eines PPP-Verfahrens geeignet sind.Nebenvorlage: Antrag vom 16.08.2010, OF 1269/9