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Straßenbahn-Depot Am Weißen Stein (Ziehenschule)

Vorlagentyp: OFCDUFDP
15 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

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Begründung

Vorgang: B 388/10; ST 47/10; OM 3648/09 OBR 9; ST 1585/09; OM 3555/09 OBR 9; B 330/09; ST 686/09; V 892/09; ST 1051/08; OM 2200/08 OBR 9; ST 676/08; OM 1676/08 OBR 9; ST 1614/07; OM 1676/07 OBR 9; B 698/07; ST 474/07; V 266/07 OBR 9; ST 428/07; V 46/06 OBR 9 In seiner letzten Stellungnahme vom 07.12.2009 zur Thematik des Straßenbahn-Depots teilte der Magistrat mit, dass der Umfang und die Machbarkeit der nötigen Sicherungsmaßnahmen zurzeit überprüft und die Kosten dafür ermittelt würden. Eine endgültige Stellungnahme des Magistrats liegt jedoch bislang nicht vor. Der Ortsbeirat hatte bereits vor vier Jahren die Nutzung des (sanierten) Straßenbahn-Depots durch die Ziehenschule und als Veranstaltungsort vorgeschlagen. Diesem Vorschlag hatte sich der Magistrat angeschlossen. Der Ortsbeirat fragt den Magistrat nach dem aktuellen Sachstand in der vorgenannten Angelegenheit.

Inhalt

Antrag vom 16.08.2010, OF 1269/9

Betreff:

Straßenbahn-Depot Am Weißen Stein (Ziehenschule)

Vorgang:

B 388/10; ST 47/10; OM 3648/09 OBR 9; ST 1585/09; OM 3555/09 OBR 9; B 330/09; ST 686/09; V 892/09; ST 1051/08; OM 2200/08 OBR 9; ST 676/08; OM 1676/08 OBR 9; ST 1614/07; OM 1676/07 OBR 9; B 698/07; ST 474/07; V 266/07 OBR 9; ST 428/07; V 46/06 OBR 9

In seiner letzten Stellungnahme vom 07.12.2009 zur Thematik des Straßenbahn-Depots teilte der Magistrat mit, dass der Umfang und die Machbarkeit der nötigen Sicherungsmaßnahmen zurzeit überprüft und die Kosten dafür ermittelt würden. Eine endgültige Stellungnahme des Magistrats liegt jedoch bislang nicht vor. Der Ortsbeirat hatte bereits vor vier Jahren die Nutzung des (sanierten) Straßenbahn-Depots durch die Ziehenschule und als Veranstaltungsort vorgeschlagen. Diesem Vorschlag hatte sich der Magistrat angeschlossen.

Der Ortsbeirat fragt den Magistrat

nach dem aktuellen Sachstand in der vorgenannten Angelegenheit.

Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 25.06.2010, B 388 Beratung im Ortsbeirat: 9

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 25. Juni 2010BB 388PPP-Projekt für SchulbautenMagistratsbericht
  2. 16. August 2010Sie sind hier
    OFOF 1269/9Straßenbahn-Depot Am Weißen Stein (Ziehenschule)
    Ortsbeiratsantrag · CDU, FDP
  3. 26. August 2010VV 1389Straßenbahn-Depot Am Weißen Stein (Ziehenschule)Anfrage
  4. 5. Oktober 2010Antwort des Magistrats · nach 15 WochenSTST 1345Straßenbahn-Depot Am Weißen Stein (Ziehenschule)Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 9
Sitzung 44 · 26.08.2010
TO II, TOP 22
Angenommen
Auskunftsersuchen V 1389 2010 1. Die Vorlage B 388 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 1269/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFreie Wähler
Ablehnung:
Linke
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FREIE WÄHLER gegen LINKE. (= Zurückweisung) zu 2. Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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