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Schulentwicklungsplan für die beruflichen Schulen der Stadt Frankfurt am Main

Vorlagentyp: M
189 Wochen bis zur Antwort12 Stationen im Verfahren12 SitzungenAngenommen

Zusammenfassung

In dem vorliegenden Vorschlag wird die Fortschreibung des Schulentwicklungsplans für die beruflichen Schulen der Stadt Frankfurt am Main beschlossen, um den lokalen Bildungsbedarf angesichts des Bevölkerungswachstums zu decken. Ziel ist eine nachhaltige Verbesserung der schulischen Infrastruktur und die Sicherstellung qualitativ hochwertiger Bildungsangebote.

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Thema Schulen und Bildung verfolgen

Beschlussvorschlag

Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

  1. Der Vorlage M 119 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  2. Die Vorlage NR 950 wird abgelehnt.

Begründung

A. Zielsetzung

A. Zielsetzung: Nach § 145 des Hessischen Schulgesetzes (HSchG) ist es die Aufgabe des Schulträgers, einen Schulentwicklungsplan für sein Gebiet zu erstellen. Schulentwicklungspläne sind in einem Zeitraum von fünf Jahren nach der Zustimmung auf ihre Zweckmäßigkeit hin zu überprüfen und fortzuschreiben, soweit es erforderlich wird.

B. Alternativen

B. Alternativen: Keine

C. Lösung

C. Lösung: Siehe Punkt A.

D. Öffentlichkeitsbeteiligung

D. Kosten: Der Schulentwicklungsplan für die beruflichen Schulen der Stadt Frankfurt am Main bildet den Rahmen und die Grundlage für die Umsetzung der darin enthaltenen Maßnahmen. Die Umsetzung der im vorliegenden Schulentwicklungsplan enthaltenen Maßnahmen erfolgt im Rahmen der haushaltsmäßig verfügbaren Mittel.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar. Nach der letzten Antwort wurde das Thema erneut aufgegriffen.

  1. 16. August 2019Sie sind hier
    MM 119Schulentwicklungsplan für die beruflichen Schulen der Stadt Frankfurt am Main
    Magistratsvortrag
  2. 28. August 2019NRNR 950Schulentwicklungsplan für die beruflichen Schulen der Stadt Frankfurt am MainSTVV-Antrag · AfD
  3. 17. August 2020OFOF 1171/2Die Stadt vom Grün her denken - Schönhof-ViertelOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  4. 21. September 2020VV 1773Die Stadt vom Grün her denken - Schönhof-ViertelAnfrage
  5. 15. Januar 2021STST 64Die Stadt vom Grün her denken - Schönhof-ViertelStellungnahme
  6. 22. Februar 2021OFOF 1336/2Bebauungsplan Nr. 834 - Südlich Rödelheimer Landstraße hier: SatzungsbeschlussOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  7. 22. Februar 2021OMOM 7244Bebauungsplan Nr. 834 - Südlich Rödelheimer Landstraße hier: SatzungsbeschlussDirektanregung
  8. 5. Juli 2021STST 1307Bebauungsplan Nr. 834 - Südlich Rödelheimer Landstraße hier: SatzungsbeschlussStellungnahme
  9. 7. September 2022OFOF 623/1Wann passiert endlich etwas mit dem Gebäude Seilerstraße 36?Ortsbeiratsantrag · CDU
  10. 4. Oktober 2022VV 502Wann passiert endlich etwas mit dem Gebäude Seilerstraße 36?Anfrage
  11. 3. April 2023Antwort des Magistrats · nach 189 WochenSTST 870Wann passiert endlich etwas mit dem Gebäude Seilerstraße 36?Stellungnahme
  12. 20. August 2025NRNR 1345Entwicklungsplan für die Beruflichen Schulen fortschreibenSTVV-Antrag · GRÜNE, SPD, Volt

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

MVortrag des Magistrats

Eine Beschlussvorlage, die der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung vorlegt — für Angelegenheiten, die deren Zustimmung brauchen. Sie wird in Ausschüssen und im Plenum beraten, dann entscheidet die Stadtverordnetenversammlung.

  1. 1Magistrat legt Vortrag vor
  2. 2Ausschüsse beraten
  3. 3Plenum entscheidet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf12 Beratungen
Jugendhilfeausschusses
Sitzung 56 · 02.09.2019
TO I, TOP 3
Angenommen
Der Vorlage M 119 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

OBR 6
Sitzung 34 · 10.09.2019
TO I, TOP 33
Angenommen
Der Vorlage M 119 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 4
Sitzung 34 · 10.09.2019
TO II, TOP 4
Angenommen
Der Vorlage M 119 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 5
Sitzung 34 · 13.09.2019
TO I, TOP 60
Angenommen
Der Vorlage M 119 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 2
Sitzung 34 · 16.09.2019
TO I, TOP 36
Beraten
Die Vorlage M 119 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 33 · 16.09.2019
TO I, TOP 14
Angenommen
1. Der Vorlage M 119 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 950 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFF
Sonstige:
FRAKTION (M 119 = Annahme, NR 950 = Ablehnung)Frankfurter (M 119 = Annahme, NR 950 = Ablehnung)ÖkoLinX-ARL (M 119 und NR 950 = Ablehnung)
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPBFF
Ablehnung:
AfD
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP und BFF zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und BFF gegen AfD (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION und FRANKFURTER (M 119 = Annahme, NR 950 = Ablehnung), ÖkoLinX-ARL (M 119 und NR 950 = Ablehnung)

OBR 1
Sitzung 34 · 17.09.2019
TO I, TOP 82
Angenommen
Der Vorlage M 119 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 34 · 19.09.2019
TO II, TOP 36
Angenommen
Der Vorlage M 119 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDP
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE. und FDP gegen ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)

OBR 9
Sitzung 34 · 19.09.2019
TO I, TOP 18
Zur Kenntnis
Die Vorlage M 119 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Enthaltung:
FDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: Annahme bei Enthaltung FDP

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 34 · 24.09.2019
TO II, TOP 14
Angenommen
1. Der Vorlage M 119 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 950 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter
Ablehnung:
AfD
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER gegen AfD (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 36 · 26.09.2019
TO I, TOP 5
Angenommen
1. Der Vorlage M 119 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. a) Die Vorlage NR 950 wird abgelehnt. b) Die Wortmeldungen der Stadtverordneten Fischer, Hubert Schmitt und Ross sowie von Stadträtin Weber dienen zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPFRAKTIONFrankfurter
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
zu 2 / a)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFRAKTIONFrankfurterÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
AfD
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, FRAKTION und FRANKFURTER gegen ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) zu 2. zu a) CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FRAKTION, FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL gegen AfD (= Annahme)

OBR 2
Sitzung 35 · 28.10.2019
TO I, TOP 13
Angenommen
Der Vorlage M 119 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

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