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Fortschreibung des Schulentwicklungsplanes der Stadt Frankfurt am Main Teil B - Berufliche Schulen

Vorlagentyp: M
20 Sitzungen

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Thema Schulen und Bildung verfolgen

Inhalt

Vortrag des Magistrats vom 19.01.2001, M 17

Betreff: Fortschreibung des Schulentwicklungsplanes der Stadt Frankfurt am Main Teil B - Berufliche Schulen Vorgang: l. Beschl. d. Stv.-V. vom 24.06.1999, § 4420 (M 123/99) - B 262/99 -Nebenvorlage: Antrag vom 25.04.2001, NR 37 Antrag vom 23.05.2001, NR 86 Antrag vom 06.06.2001, NR 110 Antrag vom 12.06.2001, NR 118 Anregung vom 08.02.2001, OA 1862 Anregung vom 22.02.2001, OA 1876 Antrag vom 08.02.2001, OF 701/3 Antrag vom 01.02.2001, OF 1315/9

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

MVortrag des Magistrats

Eine Beschlussvorlage, die der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung vorlegt — für Angelegenheiten, die deren Zustimmung brauchen. Sie wird in Ausschüssen und im Plenum beraten, dann entscheidet die Stadtverordnetenversammlung.

  1. 1Magistrat legt Vortrag vor
  2. 2Ausschüsse beraten
  3. 3Plenum entscheidet

Der Weg dieser Vorlage

Am 19. Januar 2001 legte der Magistrat diesen Vortrag der Stadtverordnetenversammlung vor. In 20 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf20 Beratungen
KAV
Sitzung 34 · 05.02.2001
TO II, TOP 1
Zur Kenntnis
Die Vorlage M 17 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

OBR 3
Sitzung 39 · 08.02.2001
TO I, TOP 11
Angenommen
Anregung OA 1862 2001 1. Der Vorlage M 17 wird unter Hinweis auf OA 1862 zugestimmt. 2. Die Vorlage OF 701/3 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass der erste Satz des Tenors gestrichen wird.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
GrüneSPD
Ablehnung:
1 CDU
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. GRÜNE und SPD gegen 1 CDU (= Ablehnung) bei Enthaltung von 5 CDU und F.D.P.

OBR 2
Sitzung 39 · 12.02.2001
TO I, TOP 12
Angenommen
Der Vorlage M 17 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 11
Sitzung 39 · 12.02.2001
TO I, TOP 11
Angenommen
Der Vorlage M 17 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüneREP
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= Ablehnung)

OBR 1
Sitzung 40 · 13.02.2001
TO I, TOP 22
Angenommen
Der Vorlage M 17 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 6
Sitzung 40 · 13.02.2001
TO I, TOP 38
Angenommen
Der Vorlage M 17 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU und SPD; GRÜNE und REP (= Zustimmung zu M 17 bei Ablehnung der Ziffer 6.1 erster Absatz)

OBR 4
Sitzung 39 · 13.02.2001
TO I, TOP 18
Abgelehnt
Die Vorlage M 17 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD (= Zustimmung unter Hinweis auf OA 1862)

OBR 5
Sitzung 37 · 16.02.2001
TO I, TOP 9
Angenommen
Der Vorlage M 17 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Schulausschusses
Sitzung 40 · 19.02.2001
TO I, TOP 3
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 17 wird bis zur nächsten Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 1862 wird bis zur nächsten Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 41 · 22.02.2001
TO II, TOP 1
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 17 wird bis zur nächsten Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 1862 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 1876 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme

OBR 9
Sitzung 38 · 22.02.2001
TO I, TOP 37
Zur Kenntnis
Anregung OA 1876 2001 1. Die Vorlage M 17 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 1315/9 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass die Worte "M 17 wird mit der Maßgabe zur Kenntnis genommen" gestrichen werden.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

KAV
Sitzung 39 · 19.03.2001
TO II, TOP 2
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage M 17 dient zur Kenntnis. Beschluss bereits am 05.02.2001! 2. Die KAV hat zu der Vorlage OA 1862 keinen Beschluss gefasst.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

KAV
Sitzung 36 · 23.04.2001
TO II, TOP 43
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage M 17 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 1862 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Schulausschusses
Sitzung 1 · 14.05.2001
TO I, TOP 8
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 17 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 37 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 1862 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 1876 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Sonstige:
FAG (M 17, NR 37, OA 1862 und OA 1876 Zurückstellung,)REP (M 17 Annahme)FAG (Zurückstellung)
zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
Alle
zu 4)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG (= M 17, NR 37, OA 1862 und OA 1876 Zurückstellung, ) REP (= M 17 Annahme) FAG (= Zurückstellung) FAG (= Zurückstellung)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 1 · 17.05.2001
TO II, TOP 4
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 17 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 37 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 1862 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 1876 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Sonstige:
REP (M 17 und OA 1876 = Annahme, OA 1862 = Ablehnung)BFF (M 17 und OA 1876 = Annahme, NR 37 und OA 1862 = Ablehnung)
zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. zu 3. CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. zu 4. CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (M 17 und OA 1876 = Annahme, OA 1862 = Ablehnung) BFF (M 17 und OA 1876 = Annahme, NR 37 und OA 1862 = Ablehnung)

KAV
Sitzung 38 · 06.06.2001
TO II, TOP 15
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage M 17 dient zur Kenntnis. Beschluss bereits am 05.02.2001! 2. Die KAV hat zu der Vorlage NR 86 keinen Beschluss gefasst.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Schulausschusses
Sitzung 2 · 07.06.2001
TO I, TOP 5
Zur Kenntnis
Punkt 1: Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage M 17 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert worden ist.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (6 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage M 17 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert worden ist. 2. Die Vorlage NR 37 wird abgelehnt. 3. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage NR 86 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert worden ist. 4. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage NR 110 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert worden ist. 5. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage OA 1862 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert worden ist. 6. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage OA 1876 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert worden ist.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneE.l
Sonstige:
PDS (M 17, NR 86, NR 110, OA 1862 und OA 1876 = Del. auf H, NR 37 = Annahme)BFF (M 17 = Kenntnis, NR 37 = Ablehnung, NR 86 = Annahme, OA 1862 und OA 1876 = Enthaltung)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und E.L. zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen E.L. (= Enthaltung) zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und E.L. zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und E.L. zu 5. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und E.L. zu 6. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und E.L. Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS (M 17, NR 86, NR 110, OA 1862 und OA 1876 = Del. auf H, NR 37 = Annahme) BFF (M 17 = Kenntnis, NR 37 = Ablehnung, NR 86 = Annahme, OA 1862 und OA 1876 = Enthaltung)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 2 · 12.06.2001
TO I, TOP 27
Zur Kenntnis
Punkt 1: Es dient zur Kenntnis, dass die Bekanntgabe der Voten zu der Vorlage M 17 im Plenum erfolgt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (7 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Es dient zur Kenntnis, dass die Bekanntgabe der Voten zu der Vorlage M 17 im Plenum erfolgt. 2. Die Vorlage NR 37 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage NR 86 wird abgelehnt. 4. Der Vorlage NR 110 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass in Ziffer 1. die Worte "möglichst alle Frankfurter Berufsschulen" durch die Worte "möglichst viele Frankfurter Berufsschulen" ersetzt wird. 5. Der Vorlage NR 118 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 6. Der Vorlage OA 1862 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 7. Es dient zur Kenntnis, dass die Bekanntgabe der Voten zu der Vorlage OA 1876 im Plenum erfolgt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Sonstige:
REP (M 17, NR 86 und OA 1876 = Annahme, NR 37 und OA 1862 = Ablehnung)PDS (NR 37 und OA 1862 = Annahme, NR 86 = Ablehnung, NR 110 und OA 1876 = Enthaltung)ÖkoLinX-ARL (M 17, NR 86, NR 110 und OA 1876 = Ablehnung, NR 37 und OA 1862 = Annahme)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P.; FAG (= Enthaltung) zu 3. SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU und F.D.P. (= Annahme) zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG zu 5. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG zu 6. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (M 17, NR 86 und OA 1876 = Annahme, NR 37 und OA 1862 = Ablehnung) PDS (NR 37 und OA 1862 = Annahme, NR 86 = Ablehnung, NR 110 und OA 1876 = Enthaltung) ÖkoLinX-ARL (M 17, NR 86, NR 110 und OA 1876 = Ablehnung, NR 37 und OA 1862 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 3 · 19.06.2001
TO I, TOP 16
Angenommen
Punkt 1: Der Vorlage M 17 wird in der geänderten Fassung der Vorlagen NR 110 mit der Maßgabe, dass in Ziffer 1. das Wort "alle" durch "viele" ersetzt wird und NR 118 sowie unter Berücksichtigung der Vorlagen OA 1862 und OA 1876 zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (7 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 17 wird in der geänderten Fassung der Vorlagen NR 110 mit der Maßgabe, dass in Ziffer 1. das Wort "alle" durch "viele" ersetzt wird und NR 118 sowie unter Berücksichtigung der Vorlagen OA 1862 und OA 1876 zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 37 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage NR 86 wird abgelehnt. 4. Der Vorlage NR 110 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass in Ziffer 1. die Worte "möglichst alle Frankfurter Berufsschulen" durch die Worte "möglichst viele Frankfurter Berufsschulen" ersetzt wird. 5. Der Vorlage NR 118 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 6. Der Vorlage OA 1862 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 7. Der Vorlage OA 1876 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneREP
Ablehnung:
Stadtv. KasperE.l
Enthaltung:
FAG
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und REP gegen Stadtv. Kasper (CDU) und E.L. (= Ablehnung); FAG (= Enthaltung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und REP gegen E.L. (= Annahme); FAG (= Enthaltung) zu 3. SPD, GRÜNE, FAG und E.L. gegen CDU, F.D.P. und REP (= Annahme) zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG gegen REP und E.L. (= Ablehnung) zu 5. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und E.L. gegen REP (= Ablehnung) zu 6. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG gegen REP und E.L. (= Ablehnung) zu 7. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP gegen E.L. (= Ablehnung) PDS und ÖkoLinX-ARL = Ablehnung des Ausschussberichtes

KAV
Sitzung 39 · 13.08.2001
TO II, TOP 40
Zur Kenntnis
Punkt 1: Die Vorlage M 17 dient zur Kenntnis. Beschluss bereits am 05.02.2001!
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage M 17 dient zur Kenntnis. Beschluss bereits am 05.02.2001! 2. Die Vorlage NR 86 dient zur Kenntnis. 3. Die Vorlage NR 110 dient zur Kenntnis. 4. Die Vorlage NR 118 dient zur Kenntnis. Beschlussausfertigung(en): § 322,

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

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