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Fortschreibung des Schulentwicklungsplanes der Stadt Frankfurt am Main Teil B - Berufliche Schulen

Vorlagentyp: NRGRÜNE
4 Sitzungen

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Begründung

Zu

  1. Zur erleichterten Eingliederung der Jugendlichen mit besonderem Förderbedarf an möglichst allen Frankfurter Berufsschulen sollen die Voraussetzungen hierfür im Einvernehmen mit den Schulen geschaffen werden. Zu
  2. Auf Wunsch der Schule sollen an der Paul-Ehrlich-Schule die Bereiche Elektro-, Metall- und Holztechnik angeboten werden. Antragstellende Fraktion: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 19.01.2001, M 17 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Schulausschuss Zuständige sonstige Gremien: KAV Versandpaket: 13.06.2001 Beratungsergebnisse:
  3. Sitzung des Schulausschusses am 07.06.2001, TO I, TOP 5 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  4. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage M 17 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert worden ist.
  5. Die Vorlage NR 37 wird abgelehnt.
  6. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage NR 86 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert worden ist.
  7. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage NR 110 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert worden ist.
  8. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage OA 1862 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert worden ist.
  9. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage OA 1876 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert worden ist. Abstimmung: zu
  10. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und E.L. zu
  11. CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen E.L. (= Enthaltung) zu
  12. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und E.L. zu
  13. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und E.L. zu
  14. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und E.L. zu
  15. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und E.L. Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: PDS (M 17, NR 86, NR 110, OA 1862 und OA 1876 = Del. auf H, NR 37 = Annahme) BFF (M 17 = Kenntnis, NR 37 = Ablehnung, NR 86 = Annahme, OA 1862 und OA 1876 = Enthaltung)
  16. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 12.06.2001, TO I, TOP 27 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  17. Es dient zur Kenntnis, dass die Bekanntgabe der Voten zu der Vorlage M 17 im Plenum erfolgt.
  18. Die Vorlage NR 37 wird abgelehnt.
  19. Die Vorlage NR 86 wird abgelehnt.
  20. Der Vorlage NR 110 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass in Ziffer 1. die Worte "möglichst alle Frankfurter Berufsschulen" durch die Worte "möglichst viele Frankfurter Berufsschulen" ersetzt wird.
  21. Der Vorlage NR 118 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  22. Der Vorlage OA 1862 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  23. Es dient zur Kenntnis, dass die Bekanntgabe der Voten zu der Vorlage OA 1876 im Plenum erfolgt. Abstimmung: zu
  24. CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P.; FAG (= Enthaltung) zu
  25. SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU und F.D.P. (= Annahme) zu
  26. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG zu
  27. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG zu
  28. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: REP (M 17, NR 86 und OA 1876 = Annahme, NR 37 und OA 1862 = Ablehnung) PDS (NR 37 und OA 1862 = Annahme, NR 86 = Ablehnung, NR 110 und OA 1876 = Enthaltung) ÖkoLinX-ARL (M 17, NR 86, NR 110 und OA 1876 = Ablehnung, NR 37 und OA 1862 = Annahme)
  29. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 19.06.2001, TO I, TOP 16 Beschluss:
  30. Der Vorlage M 17 wird in der geänderten Fassung der Vorlagen NR 110 mit der Maßgabe, dass in Ziffer 1. das Wort "alle" durch "viele" ersetzt wird und NR 118 sowie unter Berücksichtigung der Vorlagen OA 1862 und OA 1876 zugestimmt.
  31. Die Vorlage NR 37 wird abgelehnt.
  32. Die Vorlage NR 86 wird abgelehnt.
  33. Der Vorlage NR 110 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass in Ziffer 1. die Worte "möglichst alle Frankfurter Berufsschulen" durch die Worte "möglichst viele Frankfurter Berufsschulen" ersetzt wird.
  34. Der Vorlage NR 118 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  35. Der Vorlage OA 1862 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  36. Der Vorlage OA 1876 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu
  37. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und REP gegen Stadtv. Kasper (CDU) und E.L. (= Ablehnung); FAG (= Enthaltung) zu
  38. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und REP gegen E.L. (= Annahme); FAG (= Enthaltung) zu
  39. SPD, GRÜNE, FAG und E.L. gegen CDU, F.D.P. und REP (= Annahme) zu
  40. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG gegen REP und E.L. (= Ablehnung) zu
  41. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und E.L. gegen REP (= Ablehnung) zu
  42. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG gegen REP und E.L. (= Ablehnung) zu
  43. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP gegen E.L. (= Ablehnung) PDS und ÖkoLinX-ARL = Ablehnung des Ausschussberichtes
  44. Sitzung der KAV am 13.08.2001, TO II, TOP 40 Beschluss:
  45. Die Vorlage M 17 dient zur Kenntnis. Beschluss bereits am 05.02.2001!
  46. Die Vorlage NR 86 dient zur Kenntnis.
  47. Die Vorlage NR 110 dient zur Kenntnis.
  48. Die Vorlage NR 118 dient zur Kenntnis. Beschlussausfertigung(en): § 322,
  49. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 19.06.2001 Aktenzeichen: 40 1

Inhalt

Antrag vom 06.06.2001, NR 110

Betreff:

Fortschreibung des Schulentwicklungsplanes der Stadt Frankfurt am Main Teil B - Berufliche Schulen

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

  1. Der Magistratsvortrag M 17, Ziffer 6.4, 3. Spiegelpunkt erhält folgende Fassung:

Realisierung eines gesamtstädtischen pädagogischen Konzepts für Jugendliche mit besonderem Förderbedarf im Einvernehmen mit den Berufsschulen unter Berücksichtigung gewachsener und bewährter Strukturen mit der Zielsetzung, möglichst alle Frankfurter Berufsschulen in die Förderung einzubeziehen.

  1. Abschnitt 3.5 (Benachteiligtenkonzept), B 2.4, letzter Spiegelpunkt erhält folgende Fassung:

Angebote im Frankfurter Westen für die kaufmännischen Inhalte, z. B. Bürokommunikation (Ludwig-Erhard-Schule) und Elektro-, Metall- und Holztechnik (Paul-Ehrlich-Schule).

Begründung:

Zu 1.

Zur erleichterten Eingliederung der Jugendlichen mit besonderem Förderbedarf an möglichst allen Frankfurter Berufsschulen sollen die Voraussetzungen hierfür im Einvernehmen mit den Schulen geschaffen werden.

Zu 2.

Auf Wunsch der Schule sollen an der Paul-Ehrlich-Schule die Bereiche Elektro-, Metall- und Holztechnik angeboten werden.

Antragstellende Fraktion: GRÜNEHauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 19.01.2001, M 17 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Schulausschuss Zuständige sonstige Gremien: KAV Versandpaket: 13.06.2001

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt

Der Weg dieser Vorlage

Am 6. Juni 2001 brachte GRÜNE diesen Antrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 4 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf4 Beratungen
Schulausschusses
Sitzung 2 · 07.06.2001
TO I, TOP 5
Zur Kenntnis
Punkt 4: Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage NR 110 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert worden ist.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (6 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage M 17 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert worden ist. 2. Die Vorlage NR 37 wird abgelehnt. 3. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage NR 86 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert worden ist. 4. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage NR 110 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert worden ist. 5. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage OA 1862 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert worden ist. 6. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage OA 1876 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert worden ist.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneE.l
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und E.L. zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen E.L. (= Enthaltung) zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und E.L. zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und E.L. zu 5. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und E.L. zu 6. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und E.L. Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS (M 17, NR 86, NR 110, OA 1862 und OA 1876 = Del. auf H, NR 37 = Annahme) BFF (M 17 = Kenntnis, NR 37 = Ablehnung, NR 86 = Annahme, OA 1862 und OA 1876 = Enthaltung)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 2 · 12.06.2001
TO I, TOP 27
Angenommen
Punkt 4: Der Vorlage NR 110 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass in Ziffer 1. die Worte "möglichst alle Frankfurter Berufsschulen" durch die Worte "möglichst viele Frankfurter Berufsschulen" ersetzt wird.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (7 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Es dient zur Kenntnis, dass die Bekanntgabe der Voten zu der Vorlage M 17 im Plenum erfolgt. 2. Die Vorlage NR 37 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage NR 86 wird abgelehnt. 4. Der Vorlage NR 110 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass in Ziffer 1. die Worte "möglichst alle Frankfurter Berufsschulen" durch die Worte "möglichst viele Frankfurter Berufsschulen" ersetzt wird. 5. Der Vorlage NR 118 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 6. Der Vorlage OA 1862 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 7. Es dient zur Kenntnis, dass die Bekanntgabe der Voten zu der Vorlage OA 1876 im Plenum erfolgt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAG
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P.; FAG (= Enthaltung) zu 3. SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU und F.D.P. (= Annahme) zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG zu 5. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG zu 6. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (M 17, NR 86 und OA 1876 = Annahme, NR 37 und OA 1862 = Ablehnung) PDS (NR 37 und OA 1862 = Annahme, NR 86 = Ablehnung, NR 110 und OA 1876 = Enthaltung) ÖkoLinX-ARL (M 17, NR 86, NR 110 und OA 1876 = Ablehnung, NR 37 und OA 1862 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 3 · 19.06.2001
TO I, TOP 16
Angenommen
Punkt 1: Der Vorlage M 17 wird in der geänderten Fassung der Vorlagen NR 110 mit der Maßgabe, dass in Ziffer 1. das Wort "alle" durch "viele" ersetzt wird und NR 118 sowie unter Berücksichtigung der Vorlagen OA 1862 und OA 1876 zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (7 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 17 wird in der geänderten Fassung der Vorlagen NR 110 mit der Maßgabe, dass in Ziffer 1. das Wort "alle" durch "viele" ersetzt wird und NR 118 sowie unter Berücksichtigung der Vorlagen OA 1862 und OA 1876 zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 37 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage NR 86 wird abgelehnt. 4. Der Vorlage NR 110 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass in Ziffer 1. die Worte "möglichst alle Frankfurter Berufsschulen" durch die Worte "möglichst viele Frankfurter Berufsschulen" ersetzt wird. 5. Der Vorlage NR 118 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 6. Der Vorlage OA 1862 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 7. Der Vorlage OA 1876 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneREP
Ablehnung:
Stadtv. KasperE.l
Enthaltung:
FAG
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und REP gegen Stadtv. Kasper (CDU) und E.L. (= Ablehnung); FAG (= Enthaltung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und REP gegen E.L. (= Annahme); FAG (= Enthaltung) zu 3. SPD, GRÜNE, FAG und E.L. gegen CDU, F.D.P. und REP (= Annahme) zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG gegen REP und E.L. (= Ablehnung) zu 5. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und E.L. gegen REP (= Ablehnung) zu 6. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG gegen REP und E.L. (= Ablehnung) zu 7. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP gegen E.L. (= Ablehnung) PDS und ÖkoLinX-ARL = Ablehnung des Ausschussberichtes

KAV
Sitzung 39 · 13.08.2001
TO II, TOP 40
Zur Kenntnis
Punkt 3: Die Vorlage NR 110 dient zur Kenntnis.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage M 17 dient zur Kenntnis. Beschluss bereits am 05.02.2001! 2. Die Vorlage NR 86 dient zur Kenntnis. 3. Die Vorlage NR 110 dient zur Kenntnis. 4. Die Vorlage NR 118 dient zur Kenntnis. Beschlussausfertigung(en): § 322,

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

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