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Schulentwicklungsplan B Vortrag des Magistrats vom 19.01.2001, M 17

Vorlagentyp: OA
2 Stationen im Verfahren9 SitzungenAngenommen

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Begründung

Zu

  1. Die Schulsozialarbeit der Elly-Heuss-Knapp-Schule hat insbesondere für das Einzugsgebiet Bornheim / Nordend hervorragende sozialpädagogische Arbeit geleistet. Es gab und gibt eine funktionierende Kooperation mit Einrichtungen des Stadtteil-Arbeitskreises Nordend/Bornheim. Zu
  2. Aus Gründen der individuellen Lebensperspektive benachteiligter Schüler, sowie im Interesse gesellschaftlicher Prävention ist die ausreichende und kompetente sozialpädagogische Betreuung an Berufsschulen vor Ort notwendiger denn je. An der Schnittstelle Jugendhilfe / Schule darf nicht gespart werden, im Gegenteil! Für das in der Anlage 1 a des Vortrages des Magistrats, M 17, genannte Zentrum sollte baldmöglichst ein Konzept vorgelegt werden, das die unterschiedliche Aufgabenstellung im Vergleich zur sozialpädagogischen Betreuung vor Ort deutlich macht. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3 Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 19.01.2001, M 17 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Schulausschuss Zuständige sonstige Gremien: KAV Versandpaket: 14.02.2001 Beratungsergebnisse:
  3. Sitzung des Schulausschusses am 19.02.2001, TO I, TOP 3 Beschluss: nicht auf TO
  4. Die Beratung der Vorlage M 17 wird bis zur nächsten Sitzung zurückgestellt.
  5. Die Beratung der Vorlage OA 1862 wird bis zur nächsten Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  6. Einstimmige Annahme zu
  7. Einstimmige Annahme
  8. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 22.02.2001, TO II, TOP 1 Beschluss: nicht auf TO
  9. Die Beratung der Vorlage M 17 wird bis zur nächsten Sitzung zurückgestellt.
  10. Die Beratung der Vorlage OA 1862 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  11. Die Beratung der Vorlage OA 1876 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  12. Einstimmige Annahme zu
  13. Einstimmige Annahme zu
  14. Einstimmige Annahme
  15. Sitzung der KAV am 19.03.2001, TO II, TOP 2 Beschluss:
  16. Die Vorlage M 17 dient zur Kenntnis. Beschluss bereits am 05.02.2001!
  17. Die KAV hat zu der Vorlage OA 1862 keinen Beschluss gefasst.
  18. Sitzung der KAV am 23.04.2001, TO II, TOP 43 Beschluss:
  19. Die Vorlage M 17 dient zur Kenntnis.
  20. Die Vorlage OA 1862 dient zur Kenntnis.
  21. Sitzung des Schulausschusses am 14.05.2001, TO I, TOP 8 Beschluss: nicht auf TO
  22. Die Beratung der Vorlage M 17 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  23. Die Beratung der Vorlage NR 37 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  24. Die Beratung der Vorlage OA 1862 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  25. Die Beratung der Vorlage OA 1876 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  26. Einstimmige Annahme zu
  27. Einstimmige Annahme zu
  28. Einstimmige Annahme zu
  29. Einstimmige Annahme Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: Sonstige Voten: FAG (= M 17, NR 37, OA 1862 und OA 1876 Zurückstellung, ) REP (= M 17 Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 3: Sonstige Voten: FAG (= Zurückstellung) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 4: Sonstige Voten: FAG (= Zurückstellung)
  30. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 17.05.2001, TO II, TOP 4 Beschluss: nicht auf TO
  31. Die Beratung der Vorlage M 17 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  32. Die Beratung der Vorlage NR 37 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  33. Die Beratung der Vorlage OA 1862 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  34. Die Beratung der Vorlage OA 1876 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  35. CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. zu
  36. CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. zu
  37. CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. zu
  38. CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: Sonstige Voten: REP (M 17 und OA 1876 = Annahme, OA 1862 = Ablehnung) BFF (M 17 und OA 1876 = Annahme, NR 37 und OA 1862 = Ablehnung)
  39. Sitzung des Schulausschusses am 07.06.2001, TO I, TOP 5 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  40. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage M 17 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert worden ist.
  41. Die Vorlage NR 37 wird abgelehnt.
  42. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage NR 86 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert worden ist.
  43. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage NR 110 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert worden ist.
  44. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage OA 1862 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert worden ist.
  45. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage OA 1876 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert worden ist. Abstimmung: zu
  46. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und E.L. zu
  47. CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen E.L. (= Enthaltung) zu
  48. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und E.L. zu
  49. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und E.L. zu
  50. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und E.L. zu
  51. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und E.L. Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: PDS (M 17, NR 86, NR 110, OA 1862 und OA 1876 = Del. auf H, NR 37 = Annahme) BFF (M 17 = Kenntnis, NR 37 = Ablehnung, NR 86 = Annahme, OA 1862 und OA 1876 = Enthaltung)
  52. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 12.06.2001, TO I, TOP 27 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  53. Es dient zur Kenntnis, dass die Bekanntgabe der Voten zu der Vorlage M 17 im Plenum erfolgt.
  54. Die Vorlage NR 37 wird abgelehnt.
  55. Die Vorlage NR 86 wird abgelehnt.
  56. Der Vorlage NR 110 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass in Ziffer 1. die Worte "möglichst alle Frankfurter Berufsschulen" durch die Worte "möglichst viele Frankfurter Berufsschulen" ersetzt wird.
  57. Der Vorlage NR 118 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  58. Der Vorlage OA 1862 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  59. Es dient zur Kenntnis, dass die Bekanntgabe der Voten zu der Vorlage OA 1876 im Plenum erfolgt. Abstimmung: zu
  60. CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P.; FAG (= Enthaltung) zu
  61. SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU und F.D.P. (= Annahme) zu
  62. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG zu
  63. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG zu
  64. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: REP (M 17, NR 86 und OA 1876 = Annahme, NR 37 und OA 1862 = Ablehnung) PDS (NR 37 und OA 1862 = Annahme, NR 86 = Ablehnung, NR 110 und OA 1876 = Enthaltung) ÖkoLinX-ARL (M 17, NR 86, NR 110 und OA 1876 = Ablehnung, NR 37 und OA 1862 = Annahme)
  65. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 19.06.2001, TO I, TOP 16 Beschluss:
  66. Der Vorlage M 17 wird in der geänderten Fassung der Vorlagen NR 110 mit der Maßgabe, dass in Ziffer 1. das Wort "alle" durch "viele" ersetzt wird und NR 118 sowie unter Berücksichtigung der Vorlagen OA 1862 und OA 1876 zugestimmt.
  67. Die Vorlage NR 37 wird abgelehnt.
  68. Die Vorlage NR 86 wird abgelehnt.
  69. Der Vorlage NR 110 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass in Ziffer 1. die Worte "möglichst alle Frankfurter Berufsschulen" durch die Worte "möglichst viele Frankfurter Berufsschulen" ersetzt wird.
  70. Der Vorlage NR 118 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  71. Der Vorlage OA 1862 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  72. Der Vorlage OA 1876 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu
  73. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und REP gegen Stadtv. Kasper (CDU) und E.L. (= Ablehnung); FAG (= Enthaltung) zu
  74. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und REP gegen E.L. (= Annahme); FAG (= Enthaltung) zu
  75. SPD, GRÜNE, FAG und E.L. gegen CDU, F.D.P. und REP (= Annahme) zu
  76. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG gegen REP und E.L. (= Ablehnung) zu
  77. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und E.L. gegen REP (= Ablehnung) zu
  78. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG gegen REP und E.L. (= Ablehnung) zu
  79. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP gegen E.L. (= Ablehnung) PDS und ÖkoLinX-ARL = Ablehnung des Ausschussberichtes Beschlussausfertigung(en): § 322,
  80. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 19.06.2001 Aktenzeichen: 40 1

Inhalt

Anregung vom 08.02.2001, OA 1862

entstanden aus Vorlage: OF 701/3 vom 08.02.2001

Betreff:

Schulentwicklungsplan B Vortrag des Magistrats vom 19.01.2001, M 17

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert,

  1. das in der Anlage 1 a des Vortrages des Magistrats, M 17, unter Punkt B 3, Absatz 1 und 2 zum Erhalt der Schulsozialarbeit der Elly-Heuss-Knapp-Schule Gesagte auf jeden Fall und ohne Abstriche zu realisieren;
  2. zu dem in der Anlage 1a des Vortrages des Magistrats, M 17, unter Punkt B 3, vorletzter Absatz, genannten Beratungs-, Koordinierungs- und Eingliederungszentrum baldmöglichst und detailliert die Pläne zu Aufgabenumfang und örtlicher, personeller und konzeptioneller Ausgestaltung vorzulegen.

Dieses Zentrum darf auf keinen Fall als Alternative oder Ersatz oder zu Lasten einer ausreichenden und kompetenten sozialpädagogischen Betreuung an den einzelnen Berufsschulen vor Ort errichtet und betrieben werden.

Begründung:

Zu

  1. Die Schulsozialarbeit der Elly-Heuss-Knapp-Schule hat insbesondere für das Einzugsgebiet Bornheim / Nordend hervorragende sozialpädagogische Arbeit geleistet. Es gab und gibt eine funktionierende Kooperation mit Einrichtungen des Stadtteil-Arbeitskreises Nordend/Bornheim.

Zu 2. Aus Gründen der individuellen Lebensperspektive benachteiligter Schüler, sowie im Interesse gesellschaftlicher Prävention ist die ausreichende und kompetente sozialpädagogische Betreuung an Berufsschulen vor Ort notwendiger denn je. An der Schnittstelle Jugendhilfe / Schule darf nicht gespart werden, im Gegenteil!

Für das in der Anlage 1 a des Vortrages des Magistrats, M 17, genannte Zentrum sollte baldmöglichst ein Konzept vorgelegt werden, das die unterschiedliche Aufgabenstellung im Vergleich zur sozialpädagogischen Betreuung vor Ort deutlich macht.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 19.01.2001, M 17 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Schulausschuss Zuständige sonstige Gremien: KAV Versandpaket: 14.02.2001

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 8. Februar 2001Sie sind hier
    OAOA 1862Schulentwicklungsplan B Vortrag des Magistrats vom 19.01.2001, M 17
    Anregung
  2. 8. Februar 2001OFOF 701/3Schulentwicklungsplan BOrtsbeiratsantrag · SPD

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf9 Beratungen
Schulausschusses
Sitzung 40 · 19.02.2001
TO I, TOP 3
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 17 wird bis zur nächsten Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 1862 wird bis zur nächsten Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 41 · 22.02.2001
TO II, TOP 1
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 17 wird bis zur nächsten Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 1862 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 1876 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme

KAV
Sitzung 35 · 19.03.2001
TO II, TOP 2
Beraten
1. Die Vorlage M 17 dient zur Kenntnis. Beschluss bereits am 05.02.2001! 2. Die KAV hat zu der Vorlage OA 1862 keinen Beschluss gefasst.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

KAV
Sitzung 36 · 23.04.2001
TO II, TOP 43
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage M 17 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 1862 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Schulausschusses
Sitzung 1 · 14.05.2001
TO I, TOP 8
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 17 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 37 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 1862 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 1876 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Sonstige:
FAG (M 17, NR 37, OA 1862 und OA 1876 Zurückstellung,)REP (M 17 Annahme)FAG (Zurückstellung)
zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
Alle
zu 4)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG (= M 17, NR 37, OA 1862 und OA 1876 Zurückstellung, ) REP (= M 17 Annahme) FAG (= Zurückstellung) FAG (= Zurückstellung)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 1 · 17.05.2001
TO II, TOP 4
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 17 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 37 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 1862 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 1876 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Sonstige:
REP (M 17 und OA 1876 = Annahme, OA 1862 = Ablehnung)BFF (M 17 und OA 1876 = Annahme, NR 37 und OA 1862 = Ablehnung)
zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. zu 3. CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. zu 4. CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (M 17 und OA 1876 = Annahme, OA 1862 = Ablehnung) BFF (M 17 und OA 1876 = Annahme, NR 37 und OA 1862 = Ablehnung)

Schulausschusses
Sitzung 2 · 07.06.2001
TO I, TOP 5
Zur Kenntnis
Punkt 5: Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage OA 1862 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert worden ist.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (6 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage M 17 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert worden ist. 2. Die Vorlage NR 37 wird abgelehnt. 3. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage NR 86 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert worden ist. 4. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage NR 110 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert worden ist. 5. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage OA 1862 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert worden ist. 6. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage OA 1876 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert worden ist.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 5)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneE.l
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und E.L. zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen E.L. (= Enthaltung) zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und E.L. zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und E.L. zu 5. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und E.L. zu 6. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und E.L. Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS (M 17, NR 86, NR 110, OA 1862 und OA 1876 = Del. auf H, NR 37 = Annahme) BFF (M 17 = Kenntnis, NR 37 = Ablehnung, NR 86 = Annahme, OA 1862 und OA 1876 = Enthaltung)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 2 · 12.06.2001
TO I, TOP 27
Angenommen
Punkt 6: Der Vorlage OA 1862 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (7 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Es dient zur Kenntnis, dass die Bekanntgabe der Voten zu der Vorlage M 17 im Plenum erfolgt. 2. Die Vorlage NR 37 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage NR 86 wird abgelehnt. 4. Der Vorlage NR 110 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass in Ziffer 1. die Worte "möglichst alle Frankfurter Berufsschulen" durch die Worte "möglichst viele Frankfurter Berufsschulen" ersetzt wird. 5. Der Vorlage NR 118 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 6. Der Vorlage OA 1862 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 7. Es dient zur Kenntnis, dass die Bekanntgabe der Voten zu der Vorlage OA 1876 im Plenum erfolgt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 6)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAG
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P.; FAG (= Enthaltung) zu 3. SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU und F.D.P. (= Annahme) zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG zu 5. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG zu 6. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (M 17, NR 86 und OA 1876 = Annahme, NR 37 und OA 1862 = Ablehnung) PDS (NR 37 und OA 1862 = Annahme, NR 86 = Ablehnung, NR 110 und OA 1876 = Enthaltung) ÖkoLinX-ARL (M 17, NR 86, NR 110 und OA 1876 = Ablehnung, NR 37 und OA 1862 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 3 · 19.06.2001
TO I, TOP 16
Angenommen
Punkt 1: Der Vorlage M 17 wird in der geänderten Fassung der Vorlagen NR 110 mit der Maßgabe, dass in Ziffer 1. das Wort "alle" durch "viele" ersetzt wird und NR 118 sowie unter Berücksichtigung der Vorlagen OA 1862 und OA 1876 zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (7 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 17 wird in der geänderten Fassung der Vorlagen NR 110 mit der Maßgabe, dass in Ziffer 1. das Wort "alle" durch "viele" ersetzt wird und NR 118 sowie unter Berücksichtigung der Vorlagen OA 1862 und OA 1876 zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 37 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage NR 86 wird abgelehnt. 4. Der Vorlage NR 110 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass in Ziffer 1. die Worte "möglichst alle Frankfurter Berufsschulen" durch die Worte "möglichst viele Frankfurter Berufsschulen" ersetzt wird. 5. Der Vorlage NR 118 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 6. Der Vorlage OA 1862 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 7. Der Vorlage OA 1876 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneREP
Ablehnung:
Stadtv. KasperE.l
Enthaltung:
FAG
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und REP gegen Stadtv. Kasper (CDU) und E.L. (= Ablehnung); FAG (= Enthaltung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und REP gegen E.L. (= Annahme); FAG (= Enthaltung) zu 3. SPD, GRÜNE, FAG und E.L. gegen CDU, F.D.P. und REP (= Annahme) zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG gegen REP und E.L. (= Ablehnung) zu 5. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und E.L. gegen REP (= Ablehnung) zu 6. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG gegen REP und E.L. (= Ablehnung) zu 7. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP gegen E.L. (= Ablehnung) PDS und ÖkoLinX-ARL = Ablehnung des Ausschussberichtes

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OA_1862_2001Schulentwicklungsplan B Vortrag des Magistrats vom 19.01.2001, M 17

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