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Fortschreibung des Schulentwicklungsplanes der Stadt Frankfurt, Teil B - Berufliche Schulen Vortrag des Magistrats vom 19.01.2001, M 17

Vorlagentyp: OA
159 Wochen bis zur Antwort6 Stationen im Verfahren6 SitzungenAngenommen

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Begründung

Bezüglich des geplanten Anbaus für die beiden Berufsschulen hatte es im Jahr 2000 zwei Anfragen des Ortsbeirates (V 1235 vom 27.04.2000 und V 1385 vom 07.09.2000) gegeben, die vom Magistrat dahin gehend beantwortet wurden, dass man vermeiden will, auf das ursprüngliche Schulerweiterungsgelände (Abenteuerspielplatz) zurückzugreifen. Der Ortsbeirat hat dieses Ansinnen zustimmend zur Kenntnis genommen. Eine Überbauung der Stichstraße hätte den Vorteil, dass der Bestandsschutz für das benachbarte Wohnhochhaus hinsichtlich der Parkplätze erhalten bleibt. Weiterhin könnte auf diese Weise neuer Parkraum geschaffen werden. Die Parkraumsituation ist in diesem Gebiet während der Schulzeiten katastrophal. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9 Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 19.01.2001, M 17 dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 20.02.2004, B 111 Bericht des Magistrats vom 21.03.2003, B 247 Bericht des Magistrats vom 22.07.2002, B 763 Bericht des Magistrats vom 07.12.2001, B 976 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Schulausschuss Versandpaket: 28.02.2001 Beratungsergebnisse: 41. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 22.02.2001, TO II, TOP 1 Beschluss: nicht auf TO

  1. Die Beratung der Vorlage M 17 wird bis zur nächsten Sitzung zurückgestellt.
  2. Die Beratung der Vorlage OA 1862 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  3. Die Beratung der Vorlage OA 1876 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  4. Einstimmige Annahme zu
  5. Einstimmige Annahme zu
  6. Einstimmige Annahme
  7. Sitzung des Schulausschusses am 14.05.2001, TO I, TOP 8 Beschluss: nicht auf TO
  8. Die Beratung der Vorlage M 17 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  9. Die Beratung der Vorlage NR 37 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  10. Die Beratung der Vorlage OA 1862 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  11. Die Beratung der Vorlage OA 1876 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  12. Einstimmige Annahme zu
  13. Einstimmige Annahme zu
  14. Einstimmige Annahme zu
  15. Einstimmige Annahme Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: Sonstige Voten: FAG (= M 17, NR 37, OA 1862 und OA 1876 Zurückstellung, ) REP (= M 17 Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 3: Sonstige Voten: FAG (= Zurückstellung) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 4: Sonstige Voten: FAG (= Zurückstellung)
  16. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 17.05.2001, TO II, TOP 4 Beschluss: nicht auf TO
  17. Die Beratung der Vorlage M 17 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  18. Die Beratung der Vorlage NR 37 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  19. Die Beratung der Vorlage OA 1862 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  20. Die Beratung der Vorlage OA 1876 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  21. CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. zu
  22. CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. zu
  23. CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. zu
  24. CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: Sonstige Voten: REP (M 17 und OA 1876 = Annahme, OA 1862 = Ablehnung) BFF (M 17 und OA 1876 = Annahme, NR 37 und OA 1862 = Ablehnung)
  25. Sitzung des Schulausschusses am 07.06.2001, TO I, TOP 5 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  26. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage M 17 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert worden ist.
  27. Die Vorlage NR 37 wird abgelehnt.
  28. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage NR 86 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert worden ist.
  29. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage NR 110 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert worden ist.
  30. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage OA 1862 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert worden ist.
  31. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage OA 1876 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert worden ist. Abstimmung: zu
  32. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und E.L. zu
  33. CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen E.L. (= Enthaltung) zu
  34. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und E.L. zu
  35. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und E.L. zu
  36. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und E.L. zu
  37. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und E.L. Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: PDS (M 17, NR 86, NR 110, OA 1862 und OA 1876 = Del. auf H, NR 37 = Annahme) BFF (M 17 = Kenntnis, NR 37 = Ablehnung, NR 86 = Annahme, OA 1862 und OA 1876 = Enthaltung)
  38. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 12.06.2001, TO I, TOP 27 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  39. Es dient zur Kenntnis, dass die Bekanntgabe der Voten zu der Vorlage M 17 im Plenum erfolgt.
  40. Die Vorlage NR 37 wird abgelehnt.
  41. Die Vorlage NR 86 wird abgelehnt.
  42. Der Vorlage NR 110 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass in Ziffer 1. die Worte "möglichst alle Frankfurter Berufsschulen" durch die Worte "möglichst viele Frankfurter Berufsschulen" ersetzt wird.
  43. Der Vorlage NR 118 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  44. Der Vorlage OA 1862 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  45. Es dient zur Kenntnis, dass die Bekanntgabe der Voten zu der Vorlage OA 1876 im Plenum erfolgt. Abstimmung: zu
  46. CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P.; FAG (= Enthaltung) zu
  47. SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU und F.D.P. (= Annahme) zu
  48. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG zu
  49. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG zu
  50. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: REP (M 17, NR 86 und OA 1876 = Annahme, NR 37 und OA 1862 = Ablehnung) PDS (NR 37 und OA 1862 = Annahme, NR 86 = Ablehnung, NR 110 und OA 1876 = Enthaltung) ÖkoLinX-ARL (M 17, NR 86, NR 110 und OA 1876 = Ablehnung, NR 37 und OA 1862 = Annahme)
  51. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 19.06.2001, TO I, TOP 16 Beschluss:
  52. Der Vorlage M 17 wird in der geänderten Fassung der Vorlagen NR 110 mit der Maßgabe, dass in Ziffer 1. das Wort "alle" durch "viele" ersetzt wird und NR 118 sowie unter Berücksichtigung der Vorlagen OA 1862 und OA 1876 zugestimmt.
  53. Die Vorlage NR 37 wird abgelehnt.
  54. Die Vorlage NR 86 wird abgelehnt.
  55. Der Vorlage NR 110 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass in Ziffer 1. die Worte "möglichst alle Frankfurter Berufsschulen" durch die Worte "möglichst viele Frankfurter Berufsschulen" ersetzt wird.
  56. Der Vorlage NR 118 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  57. Der Vorlage OA 1862 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  58. Der Vorlage OA 1876 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu
  59. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und REP gegen Stadtv. Kasper (CDU) und E.L. (= Ablehnung); FAG (= Enthaltung) zu
  60. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und REP gegen E.L. (= Annahme); FAG (= Enthaltung) zu
  61. SPD, GRÜNE, FAG und E.L. gegen CDU, F.D.P. und REP (= Annahme) zu
  62. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG gegen REP und E.L. (= Ablehnung) zu
  63. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und E.L. gegen REP (= Ablehnung) zu
  64. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG gegen REP und E.L. (= Ablehnung) zu
  65. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP gegen E.L. (= Ablehnung) PDS und ÖkoLinX-ARL = Ablehnung des Ausschussberichtes Beschlussausfertigung(en): § 322,
  66. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 19.06.2001 Aktenzeichen: 40 1

Inhalt

Anregung vom 22.02.2001, OA 1876

entstanden aus Vorlage: OF 1315/9 vom 01.02.2001

Betreff:

Fortschreibung des Schulentwicklungsplanes der Stadt Frankfurt, Teil B - Berufliche Schulen Vortrag des Magistrats vom 19.01.2001, M 17

Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, zu prüfen und zu berichten, ob der geplante Anbau in der Eichendorffstraße zur Beseitigung der räumlichen Engpässe in der Franz-Böhm-Schule und der Wilhelm-Merton-Schule (Ziffer 6.6 des oben genannten Vortrages) so gestaltet werden kann, dass ausreichend neue Parkplätze entstehen.

Da einige Parzellen noch nicht im Eigentum der Stadt Frankfurt sind, wird angeregt, die Planung so zu gestalten, dass der neu zu errichtende Anbau auf Säulen über einem Teil der Stichstraße erstellt wird, so dass im Parterregeschoss weiterhin geparkt werden kann.

Begründung:

Bezüglich des geplanten Anbaus für die beiden Berufsschulen hatte es im Jahr 2000 zwei Anfragen des Ortsbeirates (V 1235 vom 27.04.2000 und V 1385 vom 07.09.2000) gegeben, die vom Magistrat dahin gehend beantwortet wurden, dass man vermeiden will, auf das ursprüngliche Schulerweiterungsgelände (Abenteuerspielplatz) zurückzugreifen. Der Ortsbeirat hat dieses Ansinnen zustimmend zur Kenntnis genommen.

Eine Überbauung der Stichstraße hätte den Vorteil, dass der Bestandsschutz für das benachbarte Wohnhochhaus hinsichtlich der Parkplätze erhalten bleibt. Weiterhin könnte auf diese Weise neuer Parkraum geschaffen werden. Die Parkraumsituation ist in diesem Gebiet während der Schulzeiten katastrophal.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 19.01.2001, M 17

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 1. Februar 2001OFOF 1315/9Fortschreibung des Schulentwicklungsplanes der Stadt Frankfurt, Teil B - Berufliche Schulen Vortrag des Magistrats vom 19.01.2001, M 17Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 22. Februar 2001Sie sind hier
    OAOA 1876Fortschreibung des Schulentwicklungsplanes der Stadt Frankfurt, Teil B - Berufliche Schulen Vortrag des Magistrats vom 19.01.2001, M 17
    Anregung
  3. 7. Dezember 2001BB 976Fortschreibung des Schulentwicklungsplanes der Stadt Frankfurt, Teil B - Berufliche SchulenMagistratsbericht
  4. 22. Juli 2002BB 763Fortschreibung des Schulentwicklungsplanes der Stadt Frankfurt, Teil B - Berufliche SchulenMagistratsbericht
  5. 21. März 2003BB 247Fortschreibung des Schulentwicklungsplanes der Stadt Frankfurt, Teil B-Berufliche SchulenMagistratsbericht
  6. 20. Februar 2004Antwort des Magistrats · nach 159 WochenBB 111Fortschreibung des Schulentwicklungsplanes der Stadt Frankfurt, Teil.B - Berufliche.SchulenMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf6 Beratungen
Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 41 · 22.02.2001
TO II, TOP 1
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 17 wird bis zur nächsten Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 1862 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 1876 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme

Schulausschusses
Sitzung 1 · 14.05.2001
TO I, TOP 8
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 17 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 37 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 1862 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 1876 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Sonstige:
FAG (M 17, NR 37, OA 1862 und OA 1876 Zurückstellung,)REP (M 17 Annahme)FAG (Zurückstellung)
zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
Alle
zu 4)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG (= M 17, NR 37, OA 1862 und OA 1876 Zurückstellung, ) REP (= M 17 Annahme) FAG (= Zurückstellung) FAG (= Zurückstellung)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 1 · 17.05.2001
TO II, TOP 4
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 17 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 37 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 1862 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 1876 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Sonstige:
REP (M 17 und OA 1876 = Annahme, OA 1862 = Ablehnung)BFF (M 17 und OA 1876 = Annahme, NR 37 und OA 1862 = Ablehnung)
zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. zu 3. CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. zu 4. CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (M 17 und OA 1876 = Annahme, OA 1862 = Ablehnung) BFF (M 17 und OA 1876 = Annahme, NR 37 und OA 1862 = Ablehnung)

Schulausschusses
Sitzung 2 · 07.06.2001
TO I, TOP 5
Zur Kenntnis
Punkt 6: Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage OA 1876 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert worden ist.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (6 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage M 17 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert worden ist. 2. Die Vorlage NR 37 wird abgelehnt. 3. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage NR 86 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert worden ist. 4. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage NR 110 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert worden ist. 5. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage OA 1862 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert worden ist. 6. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage OA 1876 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert worden ist.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 6)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneE.l
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und E.L. zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen E.L. (= Enthaltung) zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und E.L. zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und E.L. zu 5. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und E.L. zu 6. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und E.L. Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS (M 17, NR 86, NR 110, OA 1862 und OA 1876 = Del. auf H, NR 37 = Annahme) BFF (M 17 = Kenntnis, NR 37 = Ablehnung, NR 86 = Annahme, OA 1862 und OA 1876 = Enthaltung)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 2 · 12.06.2001
TO I, TOP 27
Zur Kenntnis
Punkt 7: Es dient zur Kenntnis, dass die Bekanntgabe der Voten zu der Vorlage OA 1876 im Plenum erfolgt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (7 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Es dient zur Kenntnis, dass die Bekanntgabe der Voten zu der Vorlage M 17 im Plenum erfolgt. 2. Die Vorlage NR 37 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage NR 86 wird abgelehnt. 4. Der Vorlage NR 110 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass in Ziffer 1. die Worte "möglichst alle Frankfurter Berufsschulen" durch die Worte "möglichst viele Frankfurter Berufsschulen" ersetzt wird. 5. Der Vorlage NR 118 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 6. Der Vorlage OA 1862 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 7. Es dient zur Kenntnis, dass die Bekanntgabe der Voten zu der Vorlage OA 1876 im Plenum erfolgt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P.; FAG (= Enthaltung) zu 3. SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU und F.D.P. (= Annahme) zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG zu 5. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG zu 6. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (M 17, NR 86 und OA 1876 = Annahme, NR 37 und OA 1862 = Ablehnung) PDS (NR 37 und OA 1862 = Annahme, NR 86 = Ablehnung, NR 110 und OA 1876 = Enthaltung) ÖkoLinX-ARL (M 17, NR 86, NR 110 und OA 1876 = Ablehnung, NR 37 und OA 1862 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 3 · 19.06.2001
TO I, TOP 16
Angenommen
Punkt 1: Der Vorlage M 17 wird in der geänderten Fassung der Vorlagen NR 110 mit der Maßgabe, dass in Ziffer 1. das Wort "alle" durch "viele" ersetzt wird und NR 118 sowie unter Berücksichtigung der Vorlagen OA 1862 und OA 1876 zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (7 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 17 wird in der geänderten Fassung der Vorlagen NR 110 mit der Maßgabe, dass in Ziffer 1. das Wort "alle" durch "viele" ersetzt wird und NR 118 sowie unter Berücksichtigung der Vorlagen OA 1862 und OA 1876 zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 37 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage NR 86 wird abgelehnt. 4. Der Vorlage NR 110 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass in Ziffer 1. die Worte "möglichst alle Frankfurter Berufsschulen" durch die Worte "möglichst viele Frankfurter Berufsschulen" ersetzt wird. 5. Der Vorlage NR 118 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 6. Der Vorlage OA 1862 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 7. Der Vorlage OA 1876 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneREP
Ablehnung:
Stadtv. KasperE.l
Enthaltung:
FAG
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und REP gegen Stadtv. Kasper (CDU) und E.L. (= Ablehnung); FAG (= Enthaltung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und REP gegen E.L. (= Annahme); FAG (= Enthaltung) zu 3. SPD, GRÜNE, FAG und E.L. gegen CDU, F.D.P. und REP (= Annahme) zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG gegen REP und E.L. (= Ablehnung) zu 5. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und E.L. gegen REP (= Ablehnung) zu 6. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG gegen REP und E.L. (= Ablehnung) zu 7. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP gegen E.L. (= Ablehnung) PDS und ÖkoLinX-ARL = Ablehnung des Ausschussberichtes

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