Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Straßenlaternen für die Grünanlage Lauterbacher Straße
Vorlagentyp: EA
Antrag
Für die Herstellung der Laternenbeleuchtung für die Grünanlage Lauterbacher Straße werden die notwendigen Mittel in den Haushalt 2023 eingestellt. Der Magistrat wird gebeten, den durch das Wohngebiet führenden unbeleuchteten Weg zu einem sicheren Fußweg auszubauen.
Beratungsverlauf 1 Sitzung
19
19. Sitzung Ausschuss für Klima- und Umweltschutz
TO I
GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren), LINKE., AfD und BFF-BIG (= Annahme) sowie ÖkoLinX-ELF (= Prüfung und Berichterstattung); FRAKTION und Gartenpartei (= Annahme)
Ablehnung:
CDU
Annahme:
GRÜNE SPD FDP Volt
Enthaltung:
LINKE AfD BFF-BIG ÖkoLinX-ELF FRAKTION Gartenpartei