Können die Vereine und Musikgruppen in die Bunker zurück?

Bericht des Magistrats vom 05.02.2016, B 35

Betreff: Können die Vereine und Musikgruppen in die Bunker zurück? Vorgang: A 943/15 RÖMER

1. Die Topographie der Hochbunker weist zum Zeitpunkt ihres Erscheinens (2012) 38 erhaltene Anlagen in Frankfurt aus. Hiervon befinden sich 5 Bunker bereits seit mehreren Jahren im Eigentum der Stadt Frankfurt. Der Ankauf dieser Bunker erfolgte seinerzeit vorrangig zum dauerhaften Erhalt der dort vorhandenen Musikübungsräume.
2. Das von der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben angebotene Bunkerpaket umfasst 6 Bunkeranlagen. Der Ankauf dieser 6 Anlagen wurde am 16.07.2015 durch die Stadtverordnetenversammlung (§ 6133) beschlossen. Darüber hinaus werden aktuell Verhandlungen zum Erwerb eines weiteren Bunkers in der Schäfflestraße (Engelsplatz) geführt.
3. Die in Rede stehenden Hochbunker werden derzeit überwiegend durch Frankfurter Vereine genutzt. Der Erwerb ist in erster Linie zur Sicherung der bisherigen Nutzung vorgesehen. Sofern darüber hinaus Räumlichkeiten vakant sind, sollen diese ebenfalls einer geeigneten, vorrangig nicht kommerziellen Nutzung zugeführt werden.
4. Nach erfolgter Übernahme der Objekte wird jeweils zu prüfen sein, in welchem Umfang die räumlichen Möglichkeiten und brandschutzrechtlichen Rahmenbedingungen die Aufnahme weiterer Vereine oder anderer Gruppen zulassen. Darüber hinaus wurde gemäß Magistratsbeschluss § 6133 vom 16.07.2015 eine Machbarkeitsstudie, zur Aufstockung der Bunker mit Wohnraum und/oder der Anlage von Dachgärten, in Auftrag gegeben. Die Bunkeranlage Friedberger Anlage, die derzeit als Ausstellungsort und Gedenkstätte genutzt wird, ist dabei von Überlegungen zur Nutzungserweiterungen ausgenommen. Über Auswahlkriterien für zusätzliche Mieter kann erst entschieden werden, wenn sich die Objekte im Eigentum der Stadt befinden und die jeweiligen Voraussetzungen für eine Nutzung abschließend geklärt bzw. sichergestellt sind.
5. Angaben zu eventuellen Überlassungskonditionen sind aus den vorgenannten Gründen zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht möglich.
6. Aufgrund der sehr unterschiedlichen Ausgangslagen in Bezug auf die spezifischen örtlichen und räumlichen Gegebenheiten, die aktuelle Nutzung sowie die Bedarfe in den Stadtteilen ist derzeit ein individueller Umgang mit den Bunkeranlagen vorgesehen.