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Bemessungsgrundlage für die Erhebung der Straßenreinigungsgebühren/Schluss mit der Quadratwurzel

Vorlagentyp: B
283 Wochen bis zur Antwort13 Stationen im Verfahren17 Sitzungen

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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 22.05.2000, B 359

Betreff:

Bemessungsgrundlage für die Erhebung der Straßenreinigungsgebühren/Schluss mit der Quadratwurzel

Vorgang:

l. Beschl. d. Stv.-V. vom 24.02.2000, §§ 5684 und 5712

- NR 635 F.D.P., NR 879 SPD, NR 932 CDU, OA 909 OBR 12, OA 953 OBR 15 -

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 12. März 1999OAOA 909Straßenreinigungsgebühren Bericht des Magistrats vom 11.12.1998, B 921Anregung
  2. 15. April 1999NRNR 635Neue Bemessungsgrundlage für die StraßenreinigungsgebührSTVV-Antrag · F.D.P.
  3. 16. April 1999OAOA 953Zur geplanten Änderung der Straßenreinigungssatzung: Reduzierung der Gebühren durch Kosteneinsparung - Vierzehntägiges Reinigungsintervall einführen - Mehrfachbelastung von Eckgrundstücken vermeiden - Gewinne der FES aus der kostenrechnenden Einrichtung "Anregung
  4. 15. Dezember 1999NRNR 879Schluss mit der QuadratwurzelSTVV-Antrag · SPD
  5. 14. Januar 2000BB 19Einführung der Quadratwurzel als Bemessungsgrundlage für die Straßenreinigungsgebühren; hier: Übergroße GrundstückeMagistratsbericht
  6. 9. Februar 2000NRNR 932Bemessungsgrundlage für die Erhebung der StraßenreinigungsgebührenSTVV-Antrag · CDU
  7. 22. Mai 2000Sie sind hier
    BB 359Bemessungsgrundlage für die Erhebung der Straßenreinigungsgebühren/Schluss mit der Quadratwurzel
    Magistratsbericht
  8. 6. August 2001BB 591Bemessungsgrundlage für die Erhebung der Straßenreinigungsgebühren Schluss mit der QuadratwurzelMagistratsbericht
  9. 8. April 2002BB 396Bemessungsgrundlage für die Erhebung der Straßenreinigungsgebühren Schluss mit der Quadratwurzel!Magistratsbericht
  10. 31. März 2003BB 272Bemessungsgrundlagen für die Erhebung der Straßenreinigungsgebühren Schluss mit der QuadratwurzelMagistratsbericht
  11. 7. November 2003BB 879Bemessungsgrundlagen für die Erhebung der Straßenreinigungsgebühren Schluss mit der QuadratwurzelMagistratsbericht
  12. 7. Mai 2004BB 293Bemessungsgrundlage für die Erhebung der Straßenreinigungsgebühren Schluss mit der QuadratwurzelMagistratsbericht
  13. 16. August 2004Antwort des Magistrats · nach 283 WochenBB 533Bemessungsgrundlage für die Erhebung der Straßenreinigungsgebühren Schluss mit der QuadratwurzelMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf17 Beratungen
OBR 14
Sitzung 23 · 05.06.2000
TO I, TOP 20
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 359 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
3 CDUSPD
Ablehnung:
1 CDUGrüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: 3 CDU und SPD gegen 1 CDU und GRÜNE (= Zurückweisung)

OBR 1
Sitzung 33 · 06.06.2000
TO II, TOP 30
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 359 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 6
Sitzung 34 · 08.08.2000
TO I, TOP 56
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 359 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 16
Sitzung 32 · 08.08.2000
TO I, TOP 28
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 359 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 9
Sitzung 32 · 10.08.2000
TO I, TOP 37
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 359 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 15
Sitzung 33 · 11.08.2000
TO I, TOP 17
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 359 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 5
Sitzung 32 · 11.08.2000
TO I, TOP 37
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 359 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 11
Sitzung 33 · 14.08.2000
TO II, TOP 4
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 359 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 2
Sitzung 33 · 14.08.2000
TO I, TOP 22
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 359 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 4
Sitzung 33 · 15.08.2000
TO II, TOP 6
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 359 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 10
Sitzung 31 · 15.08.2000
TO II, TOP 14
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 359 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 7
Sitzung 34 · 15.08.2000
TO II, TOP 4
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 359 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 13
Sitzung 32 · 15.08.2000
TO I, TOP 15
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 359 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün
Sitzung 34 · 17.08.2000
TO I, TOP 28
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 359 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gem. Beschl. d. Stv.-V. vom 18.02.1960, § 105)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 8
Sitzung 33 · 17.08.2000
TO I, TOP 23
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 359 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 33 · 17.08.2000
TO II, TOP 9
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 359 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: Annahme bei Enthaltung F.D.P.

OBR 12
Sitzung 31 · 18.08.2000
TO I, TOP 11
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 359 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

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