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Bemessungsgrundlagen für die Erhebung der Straßenreinigungsgebühren Schluss mit der Quadratwurzel

Vorlagentyp: B
244 Wochen bis zur Antwort8 Stationen im Verfahren1 Sitzung

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Thema Verkehr und Straße verfolgen

Inhalt

Bericht des Magistrats vom 07.11.2003, B 879

Betreff:

Bemessungsgrundlagen für die Erhebung der Straßenreinigungsgebühren Schluss mit der Quadratwurzel

Vorgang:

l. Beschl. d. Stv.-V. vom 29.04.2003, § 5223

- NR 879 SPD, B 272/03 -

Zwischenbericht:

Der Magistrat hat eine große Anzahl Varianten für eine neue Bemessungsgrundlage sowohl rechtlich als auch rechnerisch beurteilt und eine Empfehlung für die neue Bemessungsgrundlage erarbeitet. Die Arbeiten an der Integration der neuen Bemessungsgrundlage in den Entwurf für die Änderungssatzung dauern derzeit noch an. Der Magistrat strebt an, noch in diesem Jahr eine Beschlussvorlage zu erarbeiten.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 15. Dezember 1999NRNR 879Schluss mit der QuadratwurzelSTVV-Antrag · SPD
  2. 22. Mai 2000BB 359Bemessungsgrundlage für die Erhebung der Straßenreinigungsgebühren/Schluss mit der QuadratwurzelMagistratsbericht
  3. 6. August 2001BB 591Bemessungsgrundlage für die Erhebung der Straßenreinigungsgebühren Schluss mit der QuadratwurzelMagistratsbericht
  4. 8. April 2002BB 396Bemessungsgrundlage für die Erhebung der Straßenreinigungsgebühren Schluss mit der Quadratwurzel!Magistratsbericht
  5. 31. März 2003BB 272Bemessungsgrundlagen für die Erhebung der Straßenreinigungsgebühren Schluss mit der QuadratwurzelMagistratsbericht
  6. 7. November 2003Sie sind hier
    BB 879Bemessungsgrundlagen für die Erhebung der Straßenreinigungsgebühren Schluss mit der Quadratwurzel
    Magistratsbericht
  7. 7. Mai 2004BB 293Bemessungsgrundlage für die Erhebung der Straßenreinigungsgebühren Schluss mit der QuadratwurzelMagistratsbericht
  8. 16. August 2004Antwort des Magistrats · nach 244 WochenBB 533Bemessungsgrundlage für die Erhebung der Straßenreinigungsgebühren Schluss mit der QuadratwurzelMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün
Sitzung 27 · 04.12.2003
TO I, TOP 31
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 879 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Sonstige:
REP (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Kenntnis)

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