Bemessungsgrundlagen für die Erhebung der Straßenreinigungsgebühren Schluss mit der Quadratwurzel
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Thema Verkehr und Straße verfolgenInhalt
Bericht des Magistrats vom 31.03.2003, B 272
Betreff:
Bemessungsgrundlagen für die Erhebung der Straßenreinigungsgebühren Schluss mit der Quadratwurzel
Vorgang:
l. Beschl. d. Stv.-V. vom 20.06.2002, § 3208
- NR 879 SPD, B 396/02 -
Zwischenbericht:
Die für die Erarbeitung einer rechtssicheren Bemessungsgrundlage zur Erhebung der Straßenreinigungsgebühren notwendigen Prüfungen und Berechnungen sind noch nicht abgeschlossen. Der Magistrat geht davon aus, dass der Stadtverordnetenversammlung eine Neufassung der Straßenreinigungssatzung noch in diesem Jahr zur Beschlussfassung vorgelegt werden kann.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 15. Dezember 1999NRNR 879Schluss mit der QuadratwurzelSTVV-Antrag · SPD
- 22. Mai 2000BB 359Bemessungsgrundlage für die Erhebung der Straßenreinigungsgebühren/Schluss mit der QuadratwurzelMagistratsbericht
- 6. August 2001BB 591Bemessungsgrundlage für die Erhebung der Straßenreinigungsgebühren Schluss mit der QuadratwurzelMagistratsbericht
- 8. April 2002BB 396Bemessungsgrundlage für die Erhebung der Straßenreinigungsgebühren Schluss mit der Quadratwurzel!Magistratsbericht
- 31. März 2003Sie sind hierBB 272Bemessungsgrundlagen für die Erhebung der Straßenreinigungsgebühren Schluss mit der QuadratwurzelMagistratsbericht
- 7. November 2003BB 879Bemessungsgrundlagen für die Erhebung der Straßenreinigungsgebühren Schluss mit der QuadratwurzelMagistratsbericht
- 7. Mai 2004BB 293Bemessungsgrundlage für die Erhebung der Straßenreinigungsgebühren Schluss mit der QuadratwurzelMagistratsbericht
- 16. August 2004Antwort des Magistrats · nach 244 WochenBB 533Bemessungsgrundlage für die Erhebung der Straßenreinigungsgebühren Schluss mit der QuadratwurzelMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und PDS (= Kenntnis)