Bemessungsgrundlage für die Erhebung der Straßenreinigungsgebühren Schluss mit der Quadratwurzel
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Bericht des Magistrats vom 16.08.2004, B 533
Betreff:
Bemessungsgrundlage für die Erhebung der Straßenreinigungsgebühren Schluss mit der Quadratwurzel
Vorgang:
l. Beschl. d. Stv.-V. vom 24.02.2000, § 5712
- NR 635 FDP, NR 879 SPD, NR 932 CDU, B 293/04 -
Der Magistrat hat am 09.07.2004 den Vortrag "Neufassung der Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Frankfurt am Main (Straßenreinigungssatzung -StrRS-)“ beschlossen und der Stadtverordnetenversammlung zur Beratung und Beschlussfassung zugeleitet (M126).
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 15. April 1999NRNR 635Neue Bemessungsgrundlage für die StraßenreinigungsgebührSTVV-Antrag · F.D.P.
- 15. Dezember 1999NRNR 879Schluss mit der QuadratwurzelSTVV-Antrag · SPD
- 9. Februar 2000NRNR 932Bemessungsgrundlage für die Erhebung der StraßenreinigungsgebührenSTVV-Antrag · CDU
- 22. Mai 2000BB 359Bemessungsgrundlage für die Erhebung der Straßenreinigungsgebühren/Schluss mit der QuadratwurzelMagistratsbericht
- 6. August 2001BB 591Bemessungsgrundlage für die Erhebung der Straßenreinigungsgebühren Schluss mit der QuadratwurzelMagistratsbericht
- 8. April 2002BB 396Bemessungsgrundlage für die Erhebung der Straßenreinigungsgebühren Schluss mit der Quadratwurzel!Magistratsbericht
- 31. März 2003BB 272Bemessungsgrundlagen für die Erhebung der Straßenreinigungsgebühren Schluss mit der QuadratwurzelMagistratsbericht
- 7. November 2003BB 879Bemessungsgrundlagen für die Erhebung der Straßenreinigungsgebühren Schluss mit der QuadratwurzelMagistratsbericht
- 7. Mai 2004BB 293Bemessungsgrundlage für die Erhebung der Straßenreinigungsgebühren Schluss mit der QuadratwurzelMagistratsbericht
- 16. August 2004Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 279 WochenBB 533Bemessungsgrundlage für die Erhebung der Straßenreinigungsgebühren Schluss mit der QuadratwurzelMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Kenntnis)