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Neue Bemessungsgrundlage für die Straßenreinigungsgebühr

Vorlagentyp: NRF.D.P.
279 Wochen bis zur Antwort6 Stationen im Verfahren6 SitzungenAngenommen

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Inhalt

Antrag vom 15.04.1999, NR 635

Betreff:

Neue Bemessungsgrundlage für die Straßenreinigungsgebühr

Antragstellende Fraktion: F.D.P. Antragsteller/innen: Stadtv. Nicola Beer

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 15. April 1999Sie sind hier
    NRNR 635Neue Bemessungsgrundlage für die Straßenreinigungsgebühr
    STVV-Antrag · F.D.P.
  2. 22. Mai 2000BB 359Bemessungsgrundlage für die Erhebung der Straßenreinigungsgebühren/Schluss mit der QuadratwurzelMagistratsbericht
  3. 6. August 2001BB 591Bemessungsgrundlage für die Erhebung der Straßenreinigungsgebühren Schluss mit der QuadratwurzelMagistratsbericht
  4. 8. April 2002BB 396Bemessungsgrundlage für die Erhebung der Straßenreinigungsgebühren Schluss mit der Quadratwurzel!Magistratsbericht
  5. 7. Mai 2004BB 293Bemessungsgrundlage für die Erhebung der Straßenreinigungsgebühren Schluss mit der QuadratwurzelMagistratsbericht
  6. 16. August 2004Antwort des Magistrats · nach 279 WochenBB 533Bemessungsgrundlage für die Erhebung der Straßenreinigungsgebühren Schluss mit der QuadratwurzelMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf6 Beratungen
Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün
Sitzung 22 · 20.05.1999
TO I, TOP 5
Beraten
Die Beratung der Vorlage NR 635 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 23 · 27.05.1999
TO II, TOP 38
Beraten
Die Beratung der Vorlage NR 635 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün
Sitzung 23 · 17.06.1999
TO I, TOP 4
Beraten
Die Beratung der Vorlage NR 635 wird bis auf Wiederaufruf zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 24 · 24.06.1999
TO II, TOP 39
Beraten
Die Beratung der Vorlage NR 635 wird bis auf Wiederaufruf zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün
Sitzung 29 · 17.02.2000
TO I, TOP 4
Angenommen
Der Vorlage NR 635 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 30 · 24.02.2000
TO II, TOP 35
Angenommen
Punkt 1: Der Vorlage NR 635 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage NR 635 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 879 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Die Vorlage OA 909 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 4. Die Vorlage OA 953 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen REP (= Annahme) zu 4. CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen REP (= Ablehnung)

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