Bemessungsgrundlage für die Erhebung der Straßenreinigungsgebühren Schluss mit der Quadratwurzel
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Thema Verkehr und Straße verfolgenInhalt
Bericht des Magistrats vom 07.05.2004, B 293
Betreff:
Bemessungsgrundlage für die Erhebung der Straßenreinigungsgebühren Schluss mit der Quadratwurzel
Vorgang:
l. Beschl. d. Stv.-V. vom 24.02.2000, § 5712
- NR 635 FDP, NR 879 SPD, NR 932 CDU, B 879/03 -
Zwischenbericht:
Der Magistrat hat die Arbeiten für die Neufassung der Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Frankfurt am Main abgeschlossen und geht davon aus, dass der Stadtverordnetenversammlung die Beschlussvorlage im zweiten Halbjahr 2004 vorgelegt werden wird.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 15. April 1999NRNR 635Neue Bemessungsgrundlage für die StraßenreinigungsgebührSTVV-Antrag · F.D.P.
- 15. Dezember 1999NRNR 879Schluss mit der QuadratwurzelSTVV-Antrag · SPD
- 9. Februar 2000NRNR 932Bemessungsgrundlage für die Erhebung der StraßenreinigungsgebührenSTVV-Antrag · CDU
- 22. Mai 2000BB 359Bemessungsgrundlage für die Erhebung der Straßenreinigungsgebühren/Schluss mit der QuadratwurzelMagistratsbericht
- 6. August 2001BB 591Bemessungsgrundlage für die Erhebung der Straßenreinigungsgebühren Schluss mit der QuadratwurzelMagistratsbericht
- 8. April 2002BB 396Bemessungsgrundlage für die Erhebung der Straßenreinigungsgebühren Schluss mit der Quadratwurzel!Magistratsbericht
- 31. März 2003BB 272Bemessungsgrundlagen für die Erhebung der Straßenreinigungsgebühren Schluss mit der QuadratwurzelMagistratsbericht
- 7. November 2003BB 879Bemessungsgrundlagen für die Erhebung der Straßenreinigungsgebühren Schluss mit der QuadratwurzelMagistratsbericht
- 7. Mai 2004Sie sind hierBB 293Bemessungsgrundlage für die Erhebung der Straßenreinigungsgebühren Schluss mit der QuadratwurzelMagistratsbericht
- 16. August 2004Antwort des Magistrats · nach 279 WochenBB 533Bemessungsgrundlage für die Erhebung der Straßenreinigungsgebühren Schluss mit der QuadratwurzelMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Kenntnis)