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Bemessungsgrundlage für die Erhebung der Straßenreinigungsgebühren

Vorlagentyp: NRCDU
236 Wochen bis zur Antwort6 Stationen im Verfahren3 SitzungenAngenommen

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Inhalt

Antrag vom 09.02.2000, NR 932

Betreff:

Bemessungsgrundlage für die Erhebung der Straßenreinigungsgebühren

Antragstellende Fraktion: CDU Antragsteller/innen: Stadtv. Markus Frank Stadtv. Bernhard Mertens Stadtv. Gerd Riechemeier Stadtv. Peter Wagner Stadtv. Margrit Weißbach Stadtv. Gabriele Westbeld

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 9. Februar 2000Sie sind hier
    NRNR 932Bemessungsgrundlage für die Erhebung der Straßenreinigungsgebühren
    STVV-Antrag · CDU
  2. 22. Mai 2000BB 359Bemessungsgrundlage für die Erhebung der Straßenreinigungsgebühren/Schluss mit der QuadratwurzelMagistratsbericht
  3. 6. August 2001BB 591Bemessungsgrundlage für die Erhebung der Straßenreinigungsgebühren Schluss mit der QuadratwurzelMagistratsbericht
  4. 8. April 2002BB 396Bemessungsgrundlage für die Erhebung der Straßenreinigungsgebühren Schluss mit der Quadratwurzel!Magistratsbericht
  5. 7. Mai 2004BB 293Bemessungsgrundlage für die Erhebung der Straßenreinigungsgebühren Schluss mit der QuadratwurzelMagistratsbericht
  6. 16. August 2004Antwort des Magistrats · nach 236 WochenBB 533Bemessungsgrundlage für die Erhebung der Straßenreinigungsgebühren Schluss mit der QuadratwurzelMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün
Sitzung 29 · 17.02.2000
TO I, TOP 5
Angenommen
Der Vorlage NR 932 wird - vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuss - mit der Maßgabe zugestimmt, dass in Ziffer 7. das Wort "Frontflächen-" durch das Wort "Frontlängen-" ersetzt wird.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüneREPCDU
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: SPD, GRÜNE, REP und F.D.P.; CDU (= Annahme ohne Vorbehalt)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 30 · 22.02.2000
TO I, TOP 34
Angenommen
Der Vorlage NR 932 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass in Ziffer 7. das Wort "Frontflächen-" durch das Wort "Frontlängen-" ersetzt wird.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 30 · 24.02.2000
TO II, TOP 67
Angenommen
Der Vorlage NR 932 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass in Ziffer 7. das Wort "Frontflächen-" durch das Wort "Frontlängen-" ersetzt wird.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

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