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Einführung der Quadratwurzel als Bemessungsgrundlage für die Straßenreinigungsgebühren; hier: Übergroße Grundstücke

Vorlagentyp: B
165 Wochen bis zur Antwort6 Stationen im Verfahren20 Sitzungen

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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 14.01.2000, B 19

Betreff:

Einführung der Quadratwurzel als Bemessungsgrundlage für die Straßenreinigungsgebühren; hier: Übergroße Grundstücke

Vorgang:

l. Beschl. d. Stv.-V. vom 18.03.1999, § 3849 - A 335 CDU, OA 877 OBR 8, OA 909 OBR 12, B 921/98 -

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 11. Februar 1999OAOA 877Einführung der Quadratwurzel als Bemessungsgrundlage für die Berechnung der Straßenreinigungsgebühren Bericht des Magistrats vom 11.12.1998, B 921Anregung
  2. 12. März 1999OAOA 909Straßenreinigungsgebühren Bericht des Magistrats vom 11.12.1998, B 921Anregung
  3. 14. Januar 2000Sie sind hier
    BB 19Einführung der Quadratwurzel als Bemessungsgrundlage für die Straßenreinigungsgebühren; hier: Übergroße Grundstücke
    Magistratsbericht
  4. 22. Mai 2000BB 359Bemessungsgrundlage für die Erhebung der Straßenreinigungsgebühren/Schluss mit der QuadratwurzelMagistratsbericht
  5. 6. August 2001BB 591Bemessungsgrundlage für die Erhebung der Straßenreinigungsgebühren Schluss mit der QuadratwurzelMagistratsbericht
  6. 8. April 2002Antwort des Magistrats · nach 165 WochenBB 396Bemessungsgrundlage für die Erhebung der Straßenreinigungsgebühren Schluss mit der Quadratwurzel!Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf20 Beratungen
OBR 16
Sitzung 28 · 08.02.2000
TO I, TOP 29
Beraten
a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage B 19 ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 6
Sitzung 30 · 08.02.2000
TO I, TOP 39
Zur Kenntnis
a) Die Vorlage B 19 wird als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls als Zwischenbericht zur Kenntnis zu nehmen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 13
Sitzung 28 · 08.02.2000
TO I, TOP 10
Beraten
Die Vorlage B 19 wird zurückgewiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 9
Sitzung 28 · 10.02.2000
TO I, TOP 28
Beraten
a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird auf Wunsch der CDU-Fraktion bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage B 19 ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 15
Sitzung 28 · 11.02.2000
TO I, TOP 13
Beraten
Die Vorlage B 19 wird zurückgewiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
REPBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen REP und BFF (= Kenntnis)

OBR 2
Sitzung 29 · 14.02.2000
TO I, TOP 16
Beraten
Die Vorlage B 19 wird zurückgewiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 11
Sitzung 29 · 14.02.2000
TO II, TOP 6
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 19 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüneREP
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= Zurückstellung)

OBR 4
Sitzung 29 · 15.02.2000
TO II, TOP 6
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 19 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneREP
Ablehnung:
SPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE und REP gegen SPD (= Zurückweisung)

OBR 7
Sitzung 30 · 15.02.2000
TO II, TOP 4
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 19 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 10
Sitzung 27 · 15.02.2000
TO I, TOP 17
Beraten
Die Vorlage B 19 wird zurückgewiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: Einstimmige Annahme Sonstige Voten/Protokollerklärung: Die CDU-Fraktion gibt ihren Antrag OF 248/10 (TOP 2 der TO II) als Protokollerklärung ab.

OBR 8
Sitzung 29 · 17.02.2000
TO I, TOP 33
Beraten
Die Vorlage B 19 wird zurückgewiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUBFF
Ablehnung:
SPDGrüne
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU und BFF gegen SPD und GRÜNE (= Kenntnis) bei einer Enthaltung SPD und einer Enthaltung GRÜNE

OBR 3
Sitzung 29 · 17.02.2000
TO II, TOP 4
Beraten
a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird auf Wunsch der F.D.P.-Fraktion bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage B 19 ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 5
Sitzung 28 · 18.02.2000
TO I, TOP 24
Beraten
Die Vorlage B 19 wird zurückgewiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 12
Sitzung 27 · 18.02.2000
TO I, TOP 14
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 19 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 1
Sitzung 30 · 22.02.2000
TO I, TOP 23
Zur Kenntnis
1 Die Vorlage B 19 dient zur Kenntnis. 2. Der Ortsvorsteher wird beauftragt, ein Protokoll der Anhörung im Plenarsaal des Rathauses den Ortsbeiratsfraktionen zur Verfügung zu stellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 14
Sitzung 21 · 13.03.2000
TO I, TOP 11
Beraten
Die Vorlage B 19 wird zurückgewiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 16
Sitzung 29 · 14.03.2000
TO I, TOP 9
Beraten
Die Vorlage B 19 wird zurückgewiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 9
Sitzung 29 · 16.03.2000
TO I, TOP 8
Beraten
Die Vorlage B 19 wird zurückgewiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUFraktionslos
Ablehnung:
SPD
Enthaltung:
Grüne
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, F.D.P. und fraktionslos gegen SPD (= Kenntnisnahme) bei Enthaltung GRÜNE

OBR 3
Sitzung 30 · 23.03.2000
TO I, TOP 20
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 19 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDU
Ablehnung:
SPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE und CDU gegen SPD (= Zurückweisung)

Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün
Sitzung 30 · 23.03.2000
TO I, TOP 19
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 19 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gem. Beschl. d. Stv.-V. vom 18.02.1960, § 105)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

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