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Einführung der Quadratwurzel als Bemessungsgrundlage für die Straßenreinigungsgebühren; hier: Übergroße Grundstücke

Vorlagentyp: B
0 Wochen bis zur Antwort24 Sitzungen

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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 11.12.1998, B 921

Betreff:

Einführung der Quadratwurzel als Bemessungsgrundlage für die Straßenreinigungsgebühren; hier: Übergroße Grundstücke

Vorgang:

A 335 CDU

Nebenvorlage: Antrag vom 09.01.1999, OF 181/16 Antrag vom 11.01.1999, OF 182/16 Antrag vom 14.01.1999, OF 187/15 Antrag vom 20.01.1999, OF 188/15 Antrag vom 19.01.1999, OF 189/15 Antrag vom 03.02.1999, OF 194/15 Antrag vom 11.03.1999, OF 208/15 Antrag vom 08.02.1999, OF 284/4 Antrag vom 14.01.1999, OF 301/8 Antrag vom 22.01.1999, OF 648/9 Anregung vom 11.02.1999, OA 877

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis

Der Weg dieser Vorlage

Am 11. Dezember 1998 veröffentlichte der Magistrat diesen Bericht. Sie geht auf A 335 zurück — STVV-Anfrage von CDU, beschlossen am 16. September 1998. In 24 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf24 Beratungen
OBR 2
Sitzung 18 · 11.01.1999
TO I, TOP 34
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 921 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPD4 Grüne
Ablehnung:
1 Grüne
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD, 4 GRÜNE und F.D.P. gegen 1 GRÜNE (= Zurückweisung)

OBR 4
Sitzung 18 · 12.01.1999
TO I, TOP 20
Beraten
a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage B 921 ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 16
Sitzung 17 · 12.01.1999
TO I, TOP 27
Beraten
Anregung an den Magistrat OM 859 1999 1. a) Die Vorlage B 921 wird zurückgewiesen. 2. Die Vorlage OF 181/16 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. 3. Die Vorlage OF 182/16 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDU5 SPDGrüneBFFFraktionslose
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPD1 GrüneBFFFraktionslose
Ablehnung:
1 Grüne
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPD1 Grüne
Ablehnung:
1 GrüneBFFFraktionslose
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, 5 SPD, GRÜNE, BFF und Fraktionslose gegen 1 SPD = (Kenntnis) bei 1 Enthaltung GRÜNE. zu 2. CDU, SPD, 1 GRÜNE, BFF und Fraktionslose gegen 1 GRÜNE (= Ablehnung) bei 1 Enthaltung GRÜNE. zu 3. CDU, SPD und 1 GRÜNE gegen 1 GRÜNE, BFF und Fraktionslose (= Annahme) bei 1 Enthaltung CDU und 1 Enthaltung GRÜNE.

OBR 6
Sitzung 19 · 12.01.1999
TO I, TOP 43
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 921 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 8
Sitzung 18 · 14.01.1999
TO I, TOP 29
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 921 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 301/8 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
SPDGrüneBFF
Ablehnung:
CDU
zu 2)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. SPD, GRÜNE und BFF gegen CDU (= Zurückweisung) zu 2. SPD und GRÜNE gegen CDU und BFF (= Annahme)

OBR 12
Sitzung 17 · 15.01.1999
TO I, TOP 14
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 921 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 15
Sitzung 17 · 15.01.1999
TO I, TOP 25
Beraten
1. a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage B 921 ebenfalls zurückzustellen. 2. Die Vorlage OF 187/15 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

OBR 11
Sitzung 18 · 18.01.1999
TO II, TOP 18
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 921 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 1
Sitzung 18 · 19.01.1999
TO II, TOP 16
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 921 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneREP
Ablehnung:
SPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE und REP gegen SPD (= Zurückweisung)

OBR 7
Sitzung 19 · 19.01.1999
TO II, TOP 9
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 921 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 13
Sitzung 17 · 19.01.1999
TO I, TOP 16
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 921 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 9
Sitzung 17 · 21.01.1999
TO I, TOP 42
Beraten
a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird auf Wunsch der CDU-Fraktion bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage B 921 ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 18 · 21.01.1999
TO II, TOP 13
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 921 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 14
Sitzung 13 · 25.01.1999
TO I, TOP 18
Beraten
Die Vorlage B 921 wird zurückgewiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
Grüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU und SPD gegen GRÜNE (= Kenntnis)

OBR 10
Sitzung 17 · 26.01.1999
TO II, TOP 25
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 921 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 15
Sitzung 18 · 05.02.1999
TO I, TOP 5
Beraten
Punkt 1: a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage B 921 ebenfalls zurückzustellen.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (5 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage B 921 ebenfalls zurückzustellen. 2. Die Vorlage OF 187/15 wurde durch die antragstellende Fraktion zurückgezogen. 3. Die Vorlage OF 188/15 wurde durch die antragstellende Fraktion zurückgezogen. 4. Die Vorlage OF 189/15 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. 5. Die Vorlage OF 194/15 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme zu 5. 2 GRÜNE gegen REP und BFF (= Annahme) bei Enthaltung 6 CDU, SPD und 1 GRÜNE Herr Rudolph und Frau Zimmermann nehmen an der Abstimmung nicht teil.

OBR 4
Sitzung 19 · 09.02.1999
TO I, TOP 9
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 921 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 284/4 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
SPDGrüneREP
Ablehnung:
CDU
zu 2)
Zustimmung:
SPD2 GrüneREP
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= Zurückweisung) zu 2. SPD, 2 GRÜNE und REP gegen CDU (= Annahme) bei 3 Enthaltungen GRÜNE

OBR 9
Sitzung 18 · 11.02.1999
TO I, TOP 8
Zur Kenntnis
Anregung an den Magistrat OM 921 1999 Anregung an den Magistrat OM 928 1999 1. a) Die Vorlage B 921 wird als Zwischenbericht unter Hinweis auf OM 921 zur Kenntnis genommen. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls als Zwischenbericht zur Kenntnis zu nehmen. 2. Die Vorlage OF 648/9 wird in der folgenden geänderten Fassung als Anregung an den Magistrat beschlossen: "1. Der Magistrat wird gebeten, zu berichten, auf welcher Kalkulationsbasis der Preis pro Quadratwurzelmeter in Höhe von 27,72 DM beruht; 2. Vorschläge zu unterbreiten, wie eine maßvolle Anhebung der Straßenreinigungsgebühren durchgesetzt werden kann; 3. darzulegen, daß hierbei keine versteckte Gebührenerhöhung erfolgt."

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

OBR 5
Sitzung 17 · 12.02.1999
TO I, TOP 40
Beraten
Die Vorlage B 921 wird zurückgewiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPD1 Grüne
Ablehnung:
2 GrüneREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD, 1 GRÜNE und F.D.P. gegen 2 GRÜNE und REP (= Kenntnis)

Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün
Sitzung 19 · 18.02.1999
TO I, TOP 31
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage B 921 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün
Sitzung 20 · 11.03.1999
TO I, TOP 14
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 921 dient als Zwischenbericht mit der Maßgabe zur Kenntnis, daß der Preis pro Quadratwurzelmeter nicht 27,72 DM sondern 21,72 DM beträgt. 2. a) Den Ziffern 1 und 2 der Vorlage OA 877 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Der Ziffer 3 der Vorlage OA 877 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2 / a)
Zustimmung:
Alle
Sonstige:
CDU (vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuß)Grüne (vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuß)
zu 2 / b)
Zustimmung:
CDUREP
Ablehnung:
SPDGrüne
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. zu a) Einstimmige Annahme; CDU und GRÜNE (= vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuß) zu b) CDU (= vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuß), REP und F.D.P. gegen SPD und GRÜNE (= Ablehnung)

OBR 15
Sitzung 19 · 12.03.1999
TO I, TOP 7
Beraten
1. Die Vorlage B 921 wird zurückgewiesen. 2. Die Vorlage OF 208/15 wurde durch die antragstellende Fraktion zurückgezogen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 21 · 16.03.1999
TO I, TOP 38
Zur Kenntnis
Punkt 1: Die Vorlage B 921 dient als Zwischenbericht mit der Maßgabe zur Kenntnis, daß der Preis pro Quadratwurzelmeter nicht 27,72 DM sondern 21,72 DM beträgt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 921 dient als Zwischenbericht mit der Maßgabe zur Kenntnis, daß der Preis pro Quadratwurzelmeter nicht 27,72 DM sondern 21,72 DM beträgt. 2. a) Den Ziffern 1. und 2. der Vorlage OA 877 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Die Ziffer 3. der Vorlage OA 877 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage OA 909 wird zur Beratung an den Ausschuß für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. a) Einstimmige Annahme b) SPD und GRÜNE (= Ablehnung) gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren), REP und F.D.P. (= Annahme) zu 3. Einstimmige Annahme Sonstige Voten/Protokollerklärung: Die Vorlage B 921 wird als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen, da die Fragen über die Höhe des Deckungsgrades nicht beantwortet werden konnten.

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 21 · 18.03.1999
TO II, TOP 37
Zur Kenntnis
Punkt 1: Die Vorlage B 921 dient als Zwischenbericht mit der Maßgabe zur Kenntnis, daß der Preis pro Quadratwurzelmeter nicht 27,72 DM sondern 21,72 DM beträgt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 921 dient als Zwischenbericht mit der Maßgabe zur Kenntnis, daß der Preis pro Quadratwurzelmeter nicht 27,72 DM sondern 21,72 DM beträgt. 2. a) Den Ziffern 1. und 2. der Vorlage OA 877 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Die Ziffer 3. der Vorlage OA 877 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage OA 909 wird zur Beratung an den Ausschuß für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. a) Einstimmige Annahme b) SPD und GRÜNE (= Ablehnung) gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren), REP und F.D.P. (= Annahme) zu 3. Einstimmige Annahme

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