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Einführung der Quadratwurzel als Bemessungsgrundlage für die Straßenreinigungsgebühren hier: bei Übergrößen

Vorlagentyp: OFCDU
1 Sitzung

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Thema Verkehr und Straße verfolgen

Inhalt

OBR-Fraktionsantrag vom 08.02.1999, OF 284 /4

Betreff: Einführung der Quadratwurzel als Bemessungsgrundlage für die Straßenreinigungsgebühren hier: bei Übergrößen Antragstellende Fraktion: CDUHauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 11.12.1998, B 921 Zuständige Ortsbeiräte: Ortsbeirat 4

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 8. Februar 1999 brachte CDU im Ortsbeirat 4 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Ortsbeirates 4
Sitzung 19 · 09.02.1999
TO I, TOP 9
Beraten
Abstimmung: zu 1. SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= Zurückweisung) zu 2. SPD, 2 GRÜNE und REP gegen CDU (= Annahme) bei 3 Enthaltungen GRÜNE

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
SPDGrüneREP
Ablehnung:
CDU
zu 2)
Zustimmung:
SPD2 GrüneREP
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= Zurückweisung) zu 2. SPD, 2 GRÜNE und REP gegen CDU (= Annahme) bei 3 Enthaltungen GRÜNE

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