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Einführung der Quadratwurzel als Bemessungsgrundlage für die Straßenreinigungsgebühren

Vorlagentyp: OFFraktionslos
1 Sitzung

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Thema Verkehr und Straße verfolgen

Inhalt

OBR-Fraktionsantrag vom 11.01.1999, OF 182 /16

Betreff: Einführung der Quadratwurzel als Bemessungsgrundlage für die Straßenreinigungsgebühren Antragstellende Fraktion: FraktionslosHauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 11.12.1998, B 921 Zuständige Ortsbeiräte: Ortsbeirat 16

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 11. Januar 1999 brachte Fraktionslos im Ortsbeirat 16 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Ortsbeirates 16
Sitzung 17 · 12.01.1999
TO I, TOP 27
Beraten
Abstimmung: zu 1. CDU, 5 SPD, GRÜNE, BFF und Fraktionslose gegen 1 SPD = (Kenntnis) bei 1 Enthaltung GRÜNE. zu 2. CDU, SPD, 1 GRÜNE, BFF und Fraktionslose gegen 1 GRÜNE (= Ablehnung) bei 1 Enthaltung GRÜNE. zu 3. CDU, SPD und 1 GRÜNE gegen 1 GRÜNE, BFF und Fraktionslose (= Annahme) bei 1 Enthaltung CDU und 1 Enthaltung GRÜNE.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDU5 SPDGrüneBFFFraktionslose
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPD1 GrüneBFFFraktionslose
Ablehnung:
1 Grüne
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPD1 Grüne
Ablehnung:
1 GrüneBFFFraktionslose
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, 5 SPD, GRÜNE, BFF und Fraktionslose gegen 1 SPD = (Kenntnis) bei 1 Enthaltung GRÜNE. zu 2. CDU, SPD, 1 GRÜNE, BFF und Fraktionslose gegen 1 GRÜNE (= Ablehnung) bei 1 Enthaltung GRÜNE. zu 3. CDU, SPD und 1 GRÜNE gegen 1 GRÜNE, BFF und Fraktionslose (= Annahme) bei 1 Enthaltung CDU und 1 Enthaltung GRÜNE.

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