Einführung der Quadratwurzel als Bemessungsgrundlage für die Straßenreinigungsgebühren Bericht des Magistrats vom 11.12.1998, B 921
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Thema Verkehr und Straße verfolgenInhalt
OBR-Fraktionsantrag vom 14.01.1999, OF 187 /15
Betreff: Einführung der Quadratwurzel als Bemessungsgrundlage für die Straßenreinigungsgebühren Bericht des Magistrats vom 11.12.1998, B 921 Antragstellende Fraktion: BFFHauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 11.12.1998, B 921 Zuständige Ortsbeiräte: Ortsbeirat 15
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Der Weg dieser Vorlage
Am 14. Januar 1999 brachte BFF im Ortsbeirat 15 diesen Antrag ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme zu 5. 2 GRÜNE gegen REP und BFF (= Annahme) bei Enthaltung 6 CDU, SPD und 1 GRÜNE Herr Rudolph und Frau Zimmermann nehmen an der Abstimmung nicht teil.