Einführung der Quadratwurzel als Bemessungsgrundlage für die Straßenreinigungsgebühren
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Thema Verkehr und Straße verfolgenInhalt
OBR-Fraktionsantrag vom 09.01.1999, OF 181 /16
Betreff: Einführung der Quadratwurzel als Bemessungsgrundlage für die Straßenreinigungsgebühren Antragstellende Fraktion: BFFHauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 11.12.1998, B 921 Zuständige Ortsbeiräte: Ortsbeirat 16
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 9. Januar 1999Sie sind hierOFOF 181/16Einführung der Quadratwurzel als Bemessungsgrundlage für die StraßenreinigungsgebührenOrtsbeiratsantrag · BFF
- 12. Januar 1999OMOM 859Einführung der Quadratwurzel als Bemessungsgrundlage für die StraßenreinigungsgebührenDirektanregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. CDU, 5 SPD, GRÜNE, BFF und Fraktionslose gegen 1 SPD = (Kenntnis) bei 1 Enthaltung GRÜNE. zu 2. CDU, SPD, 1 GRÜNE, BFF und Fraktionslose gegen 1 GRÜNE (= Ablehnung) bei 1 Enthaltung GRÜNE. zu 3. CDU, SPD und 1 GRÜNE gegen 1 GRÜNE, BFF und Fraktionslose (= Annahme) bei 1 Enthaltung CDU und 1 Enthaltung GRÜNE.