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Einführung der Quadratwurzel als Bemessungsgrundlage für die Straßenreinigungsgebühren

Vorlagentyp: OFBFF
2 Stationen im Verfahren1 Sitzung

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Thema Verkehr und Straße verfolgen

Inhalt

OBR-Fraktionsantrag vom 09.01.1999, OF 181 /16

Betreff: Einführung der Quadratwurzel als Bemessungsgrundlage für die Straßenreinigungsgebühren Antragstellende Fraktion: BFFHauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 11.12.1998, B 921 Zuständige Ortsbeiräte: Ortsbeirat 16

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 9. Januar 1999Sie sind hier
    OFOF 181/16Einführung der Quadratwurzel als Bemessungsgrundlage für die Straßenreinigungsgebühren
    Ortsbeiratsantrag · BFF
  2. 12. Januar 1999OMOM 859Einführung der Quadratwurzel als Bemessungsgrundlage für die StraßenreinigungsgebührenDirektanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Ortsbeirates 16
Sitzung 17 · 12.01.1999
TO I, TOP 27
Beraten
Abstimmung: zu 1. CDU, 5 SPD, GRÜNE, BFF und Fraktionslose gegen 1 SPD = (Kenntnis) bei 1 Enthaltung GRÜNE. zu 2. CDU, SPD, 1 GRÜNE, BFF und Fraktionslose gegen 1 GRÜNE (= Ablehnung) bei 1 Enthaltung GRÜNE. zu 3. CDU, SPD und 1 GRÜNE gegen 1 GRÜNE, BFF und Fraktionslose (= Annahme) bei 1 Enthaltung CDU und 1 Enthaltung GRÜNE.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDU5 SPDGrüneBFFFraktionslose
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPD1 GrüneBFFFraktionslose
Ablehnung:
1 Grüne
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPD1 Grüne
Ablehnung:
1 GrüneBFFFraktionslose
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, 5 SPD, GRÜNE, BFF und Fraktionslose gegen 1 SPD = (Kenntnis) bei 1 Enthaltung GRÜNE. zu 2. CDU, SPD, 1 GRÜNE, BFF und Fraktionslose gegen 1 GRÜNE (= Ablehnung) bei 1 Enthaltung GRÜNE. zu 3. CDU, SPD und 1 GRÜNE gegen 1 GRÜNE, BFF und Fraktionslose (= Annahme) bei 1 Enthaltung CDU und 1 Enthaltung GRÜNE.

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