Einführung der Quadratwurzel als Bemessungsgrundlage für die Straßenreinigungsgebühren
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Thema Verkehr und Straße verfolgenInhalt
OBR-Anregung an den Magistrat vom 12.01.1999, OM 859 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 09.01.1999, OF 181 /16
Betreff: Einführung der Quadratwurzel als Bemessungsgrundlage für die Straßenreinigungsgebühren Vorgang: B 921/98 Tenor: Der Magistrat wird gebeten 1. zu berichten, wie er auf den Preis von DM 27,72 pro Quadratwurzelmeter gekommen ist und wie die exorbitanten Preissteigerungen für praktisch alle Grundstücke erklärt werden, 2. akzeptabele Vorschläge zu unterbreiten, wie eine maßvolle und gerechte Gestaltung der Straßenreinigungsgebühren aussehen kann, 3. offenzulegen, welche Grundstücksbesitzer eigentlich Nutznießer dieser geplanten Regelung sind, denn solche muß es ganz offensichtlich geben. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 16Stellungnahme(n) des Magistrats:
- Stellungnahme vom 30.03.1999 Versandpaket: 20.01.1999 Aktenzeichen: 70-0
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 9. Januar 1999OFOF 181/16Einführung der Quadratwurzel als Bemessungsgrundlage für die StraßenreinigungsgebührenOrtsbeiratsantrag · BFF
- 12. Januar 1999Sie sind hierOMOM 859Einführung der Quadratwurzel als Bemessungsgrundlage für die StraßenreinigungsgebührenDirektanregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats