Geplante Änderung der Bemessungsgrundlage bei der Straßenreinigungsgebühr nach dem Quadratwurzelmeter-Maßstab
Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.
Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.
Thema Verkehr und Straße verfolgenInhalt
OBR-Fraktionsantrag vom 19.01.1999, OF 189 /15
Betreff: Geplante Änderung der Bemessungsgrundlage bei der Straßenreinigungsgebühr nach dem Quadratwurzelmeter-Maßstab Antragstellende Fraktion: CDU SPDHauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 11.12.1998, B 921 Zuständige Ortsbeiräte: Ortsbeirat 15
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Der Weg dieser Vorlage
Am 19. Januar 1999 brachten CDU, SPD im Ortsbeirat 15 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme zu 5. 2 GRÜNE gegen REP und BFF (= Annahme) bei Enthaltung 6 CDU, SPD und 1 GRÜNE Herr Rudolph und Frau Zimmermann nehmen an der Abstimmung nicht teil.