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Geplante Änderung der Bemessungsgrundlage bei der Straßenreinigungsgebühr nach dem Quadratwurzelmeter-Maßstab

Vorlagentyp: OFCDUSPD
1 Sitzung

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Thema Verkehr und Straße verfolgen

Inhalt

OBR-Fraktionsantrag vom 19.01.1999, OF 189 /15

Betreff: Geplante Änderung der Bemessungsgrundlage bei der Straßenreinigungsgebühr nach dem Quadratwurzelmeter-Maßstab Antragstellende Fraktion: CDU SPDHauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 11.12.1998, B 921 Zuständige Ortsbeiräte: Ortsbeirat 15

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 19. Januar 1999 brachten CDU, SPD im Ortsbeirat 15 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Ortsbeirates 15
Sitzung 18 · 05.02.1999
TO I, TOP 5
Beraten
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme zu 5. 2 GRÜNE gegen REP und BFF (= Annahme) bei Enthaltung 6 CDU, SPD und 1 GRÜNE Herr Rudolph und Frau Zimmermann nehmen an der Abstimmung nicht teil.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 4)
Zustimmung:
Alle
zu 5)
Zustimmung:
2 Grüne
Ablehnung:
REPBFF
Enthaltung:
6 CDUSPDFrau Zimmermann Nehmen An Der Abstimmung Nicht Teil
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme zu 5. 2 GRÜNE gegen REP und BFF (= Annahme) bei Enthaltung 6 CDU, SPD und 1 GRÜNE Herr Rudolph und Frau Zimmermann nehmen an der Abstimmung nicht teil.

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