Wie familienfreundlich ist Frankfurt? Hebammenmangel in der Stadt - Beratung und Informationen für Schwangere
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Bericht des Magistrats vom 27.10.2017, B 344
Betreff: Wie familienfreundlich ist Frankfurt? Hebammenmangel in der Stadt - Beratung und Informationen für Schwangere Vorgang: A 227/17 FDP
- Wie viele freiberuflichen Hebammen gibt es aktuell in Frankfurt? Freiberuflich tätige Hebammen sind verpflichtet, sich beim zuständigen Gesundheitsamt anzumelden. Viele Hebammen sind in der Klinik und anteilig selbstständig tätig. Dem Magistrat ist nicht exakt bekannt, ob sich alle freiberuflichen Hebammen in diesem Berufsmodell auch im Gesundheitsamt angemeldet haben. Laut Gesundheitsamt haben sich im Jahr 2017 bislang 8 Hebammen (davon 6 freiberuflich, 2 in der Klinik plus freiberuflich tätig) neu angemeldet. Hebammenbestand freiberuflich seit 2012:
- Der Spitzenverband der gesetzlichen Kranken- und Pflegekassen (GKV) meldet in Frankfurt 147 Hebammen mit Kassenzulassung. Hier geht nicht hervor, zu welchem Anteil die Hebammen freiberuflich und in der Klinik tätig sind.
- Wie viele schwangere Frauen finden keine freiberufliche Hebamme für das Wochenbett? Der Kinderschutzbund hat durch das Babylotsen-Team direkt auf den geburtshilflichen Stationen des Bürgerhospitals, Klinikums Höchst und des Universitätsklinikums zwei Befragungen zur Wochenbettversorgung vorgenommen. Eine Befragung aller Frauen nach der Entbindung fand im kompletten Monat Dezember 2015 (Monat mit Feiertagen / Ferien) statt, eine zweite Befragung von 14.05.-13.06.2016 (Monat ohne Ferien). Es wurden über 1000 Frauen befragt mit dem gleichen Ergebnis: nur knapp über 50% der Frauen in Frankfurt und knapp 2/3 der Frauen im Umland haben eine Hebamme für die Wochenbettbetreuung.
- Wenn ein Mangel an freiberuflichen Hebammen in der familienfreundlichen Stadt Frankfurt besteht, was tut der Magistrat aktuell dagegen und was ist für die Zukunft geplant? Grundsätzlich sind freiberufliche Hebammen/Entbindungspfleger Freiberuflerinnen und Freiberufler, vergleichbar mit Ergotherapeutinnen und Ergotherapeuten, Krankengymnastinnen und Krankengymnasten sowie Logopädinnen und Logopäden. Die Wirtschaftsförderung Frankfurt am Main steht als Wegweiser, Einstiegsberater und Netzwerk-Kontaktleitstelle für Gründungsberatung und Gründungsfinanzierung auch Hebammen und Entbindungspflegern zur Verfügung. Sie hat ein Netzwerk von Partnerorganisationen, die Gründungsberatungen anbieten, aufgebaut und stellt umfangreiches Informationsmaterial zur Gründungsförderung bereit. Darüber hinaus hat der Magistrat dem hessischen Hebammenverband zugesichert, dass freiberufliche Hebammen, die Praxisräume in Frankfurt suchen, zu unterstützen. Die Etablierung der Ausbildung in Frankfurt ist ein wichtiger Schritt zur Verbesserung der Situation. Die Schülerinnen/Schüler werden im Rahmen der praktischen Ausbildung im Bürgerhospital sowie im Universitätsklinikum Frankfurt ihre Praxisphasen absolvieren und so Frankfurter Kliniken kennenlernen. Der Magistrat geht davon aus, dass ein Teil der Auszubildenden und später der Studierenden ihren Lebensmittelpunkt dauerhaft nach Frankfurt verlagern und hier ihren Beruf im freiberuflichen und stationären Bereich ausüben werden.
- Im September 2017 soll an der Hebammenschule in Frankfurt der erste Jahrgang mit 24 Schülern starten. Wie viele Plätze sind davon vergeben? Ist geplant, dass diese Schüler nach Beendigung ihrer Ausbildung in Frankfurt bleiben bzw. welche Anreize werden von den Kliniken und von der Stadt geschaffen, dass diese nach ihrer Ausbildung in Frankfurt bleiben? Alle verfügbaren Ausbildungsplätze waren zum Ausbildungsbeginn am
- September 2017 besetzt. Zusätzlich sind 15 weitere Hebammenschülerinnen, die bereits ihre Ausbildung in Aschaffenburg begonnen hatten, an die Carl-Remigius Medical School gewechselt und werden bereits 2018 ihr Examen absolvieren. Ansonsten s. Antwort 3.
- Nach einem Pressebericht dürften die in Frage 4 erwähnten Auszubildenden mit Blick auf weiter steigende Geburtenzahlen längst nicht ausreichen, um den Bedarf an Hebammen in der Klinik und für die Vor- und Nachsorge zu decken. Sind mehrere Ausbildungsklassen an der Hebammenschule in Zukunft geplant? Laut Auskunft der Carl-Remigius Schule sind vom Regierungspräsidium (RP) Darmstadt 24 Ausbildungsplätze pro Jahr genehmigt worden. Es gilt die Ausbildungskapazitäten zu erhöhen; dies ist aber abhängig von personellen und räumlichen Ressourcen und muss dann vom RP Darmstadt genehmigt werden.
- Unterstützt die Stadt Frankfurt die Hebammenschule oder die Auszubildenden finanziell oder auf andere Weise bzw. ist dies in Zukunft geplant? Wenn nein, warum nicht? Die Ausbildung zur Hebamme/Entbindungspfleger an der Carl-Remigius Medical School ist kostenfrei. Die Auszubildenden schließen, wie in anderen Ausbildungsberufen, einen Vertag mit ihren Ausbildungsbetrieben und erhalten für den Zeitraum der Ausbildung ein Ausbildungsentgelt.
- Wie unterstützt die Stadt Frankfurt Hebammen, die freiberuflich tätig werden wollen? siehe Antwort 3.
- In dem Artikel der Frankfurter Rundschau vom
- Mai 2017 wird ebenfalls erwähnt, dass zahlreiche Kliniken Hebammen suchen und Kliniken hochschwangere Frauen mit Wehen - auch in Frankfurt - schon abweisen mussten. Wie viele Hebammen fehlen an den Kliniken in Frankfurt? Wie viele hochschwangere Frauen mussten oder müssen abgewiesen werden? Was gedenkt der Magistrat dagegen zu tun? Zur Beantwortung der Frage 8 hat das Gesundheitsamt eine Umfrage bei den Krankenhäusern in der Stadt Frankfurt am Main durchgeführt. Die Rückmeldungen der jeweiligen Kliniken sind im Folgenden im Wortlaut wiedergegeben: AGAPLESION Frankfurter Diakonie Kliniken - Standort Markuskrankenhaus An den 6 Wochenenden, in den wir (AGAPLESION Frankfurter Diakonie Kliniken - Standort Markuskrankenhaus) im Juli/August den Kreißsaal geschlossen hatten, wurden 30 bei uns angemeldete Schwangere informiert und sind in anderen Krankenhäusern entbunden worden. Aktiv wurde keine Patientin weggeschickt - bedingt durch die persönliche Kontaktierung der Schwangeren und unserer Informationspolitik. Derzeit sind bei uns 3,5 Stellen (Hebammen) nicht besetzt. Klinikum Frankfurt Höchst Bisher sind wir in der glücklichen Lage, dass wir noch keine schwangere Frau aufgrund fehlender Hebammen abweisen mussten. Sowohl während unserer Öffnungszeiten der Schwangerenberatung von Montag bis Freitag als auch außerhalb der üblichen Sprechstundenzeiten werden schwangere Frauen Tag und Nacht bei uns betreut. Die beschriebene Problematik, dass einige Häuser im Umkreis teilweise ihre Beratungen und Kreissäle schließen mussten, ist uns bekannt. Auch wir bewerten die Stellenbesetzung bei den Hebammen als sehr schwierig und kalkulieren dafür bereits ungefähr ein Jahr ein. Krankenhaus Sachsenhausen Aktuell haben wir 2,5 offene Stellen, die sich auch so immer durchziehen, weil manchmal Kündigungen und Krankheiten hinzukommen. Leider ist hier doch eine größere Fluktuation vorhanden, was aber nicht an der Bezahlung oder der Klinik liegt, sondern oft auch am individuellen Lebenszuschnitt der jeweiligen Personen. Diese Stellen sind also durchgängig offen und sind schwer nachz ubesetzen. Aktuell suchen wir auch im Ausland nach Hebammen. Hochschwangere Frauen mussten wir noch nie abweisen. Selbst wenn die Stellenbesetzung einmal kritisch ist, kann man hochschwangere Frauen immer behandeln. Jede Frau wird untersucht und dann wird entschieden, wie man weiter vorgeht. Krankenhaus Nordwest In Hessen gibt es nur folgende Ausbildungsstätten für Hebammen: Wiesbaden HSK (Ausbildungsgang alle drei Jahre a 20 Teilnehmer), Gießen und Marburg (Uniklinik) und Kassel. Insgesamt kommen in Hessen nicht mehr als 30 Hebammen jährlich auf den Arbeitsmarkt. Neu ab September 2017 ist auch Frankfurt mit 24 Plätzen. Generell gilt: Hebammen und Krankenpflegekräfte werden Krankenkassen-finanziert ausgebildet. Auch dürfen nicht alle Häuser ausbilden, bzw. haben sich von der Ausbildung mit Einführung der DRGs zurückgezogen. Alle anderen Gesundheitsberufe sind steuerfinanziert. In der Stiftung Hospital zum Heiligen Geist haben wir durch 15 italienische Hebammen, die wir in den Jahren 2015 und 2016 eingestellt haben, aktuell keinen Mangel zu verzeichnen. Darüber hinaus kooperieren wir mit der HSK Wiesbaden und bilden selbst 2 Hebammen aus. Universitätsklinikum Frankfurt Das Universitätsklinikum Frankfurt hat alle Hebammenstellen besetzt. Darüber hinaus kann das Universitätsklinikum Frankfurt in seinem Kreißsaal aufgrund der angestiegenen Geburtenzahlen zwei weitere Hebammenstellen besetzen, auch hier besteht derzeit kein Problem. In anderen Kliniken Frankfurts ist nach unserer Kenntnis tatsächlich aufgrund unbesetzter Hebammenstellen immer wieder der Kreißsaal - meist an den Wochenenden - geschlossen, das Universitätsklinikum Frankfurt ist hingegen in der Lage, auch hier alle Patientinnen zu versorgen. Es darf allerdings angemerkt werden, dass dies nur aufgrund des Engagements und herausragenden Organisationsgrades aller Beteiligten gelingt. Aufgrund der höchsten Versorgungsstufe in der Versorgung Schwangerer (Perinatalzentrum Level 1) ist der Hebammenschlüssel im Kreißsaal des Universitätsklinikum Frankfurt optimal im Sinne der Patientinnen ausgestattet. Zusätzlich nimmt das Universitätsklinikum in Kooperation mit der Carl Remigius Medical School und dem Bürgerhospital noch in diesem Jahr mit ihrer neu gegründeten ersten Frankfurter Hebammenschule die Ausbildung auf. Bürgerhospital und Clementine Kinderhospital Bis heute hat das Bürgerhospital noch keine Gebärende abweisen oder seinen Kreißsaal schließen müssen. Das Schließen anderer Kreißsäle hat jedoch zu einer signifikanten Arbeitsverdichtung an unserem Haus und einer entsprechenden Belastung unserer Mitarbeiter geführt. Dies wirkt sich auf Dauer negativ auf das Hebammenteam aus. Unser Stellenplan ist zum aktuellen Zeitpunkt nicht voll besetzt. Vor allem durch das Anwerben ausländischer Hebammen versuchen wir dieser Thematik entgegen zu wirken; jedoch ist die Einarbeitungsphase insgesamt relativ lang bis diese Hebammen eingesetzt werden können. Das lässt sich insgesamt nur schlecht wirtschaftlich abbilden weil wir die Hebammen bezahlen müssen aber nicht einsetzen können. Der Integrationsprozess für das Team ist ein langwieriger und aufwändiger Prozess und belastet noch zusätzlich.
- Wie soll die Grundversorgung durch eine freiberufliche Hebamme und auch die Wahlfreiheit einer schwangeren Frau für eine freiberufliche Hebamme in der Wochenbettbetreuung und die Wahlfreiheit für eine Klinik bei der Entbindung wieder gewährleistet werden? Was gedenkt der Magistrat zu tun? Zur Beantwortung der Frage 9 hat das Gesundheitsamt eine Umfrage bei den Krankenhäusern in der Stadt Frankfurt am Main durchgeführt. Die Rückmeldungen der jeweiligen Kliniken sind im Folgenden im Wortlaut wiedergegeben. AGAPLESION Frankfurter Diakonie Kliniken - Standort Markuskrankenhaus Die Frage lässt sich aus Sicht einer einzelnen Einrichtung nicht beantworten. Hierbei geht es u.E. eher um grundsätzliche Überlegungen. Wir sehen derzeit eine zunehmende Tendenz von Hebammen sowohl im angestellten Verhältnis wie auch zusätzlich freiberuflich tätig zu werden. Klinikum Frankfurt Höchst Insgesamt muss es der Politik gelingen, die Rahmenbedingungen, sowohl für freiberufliche als auch in Kliniken angestellte Hebammen, zu verbessern. Dazu gehören u.a. die Diskrepanz zwischen Anspruch (akademische Ausbildung) und Bezahlung und die hohen Kosten durch Mietpreise für Praxisräume und Versicherungsprämien. Krankenhaus Sachsenhausen Wir haben ja - bis auf eine Hebamme - keine Beleghebammen, sondern angestellte Hebammen. Das Problem ist bei den Hebammen die hohe Haftpflichtprämie aber hier ist die Politik gefragt, ein Modell zu entwickeln. Universitätsklinikum Frankfurt Zum Hebammenberuf gehört auch die wohnortaufsuchende Wochenbettbetreuung. Hierzu gibt es für freiberufliche Hebammen (auch in Teilzeit) eine direkte Abrechnung mit den Krankenkassen. Diese Abrechnung ist das eigentliche Problem für Städte, die verkehrstechnisch problematisch sind und gleichzeitig in den Wohn- und Lebenshaltungskosten für untere Einkommen nicht erschwinglich sind. Eine Hebamme bekommt pro Wochenbettbesuch derzeit nach meiner Kenntnis 32 € (brutto + Km-Pauschale im Centbereich). An- und Abfahrt und die Betreuung sind hier enthalten. In einer Stadt wie Frankfurt ist das finanziell absolut unattraktiv. Nun wollen die Hebammen (berechtigterweise) die wohnortaufsuchende Wochenbettbetreuung nicht aufgeben. Andererseits ist aber derzeit nur eine Versorgung in Versorgungszentren eine Abhilfe bei dem sehr drängenden Problem einer Unterversorgung im Wochenbett von > 50%, manche Statistiken berichten von > 80% Wöchnerinnen ohne Betreuung im Wochenbett in Frankfurt und Wiesbaden. Für unsere Patientinnen können wir eine weitgehende Betreuung gewährleisten, insbesondere aufgrund unserer sehr engagierten Klinikhebammen. Krankenhaus Nordwest In Frankfurt fehlen Hebammen für die Wochenbettbetreuung. Der Hebammenmangel in Frankfurt ist durch die hohen Lebenshaltungskosten bei niedrigem Gehalt zu erklären. Hier ist eine Beschäftigung in der "Provinz" bei gleichem Gehalt mit einem mehr am real "gefühlten Gehalt" verbunden und somit attraktiver. Gleiches gilt auch für den Mangel an Krankenpflegekräften! Bürgerhospital und Clementine Kinderhospital Das Bürgerhospital hat sich dieses Themas in Gesprächen mit der Stadt angenommen. U. a. durch die Gründung der Hebammenschule in absehbarer Zeit etwas für den Erhalt der Grundversorgung und der Wahlfreiheit zu tun. Realistischer Weise greifen diese Maßnahmen nachhaltig nicht vor Ablauf von 4-5 Jahren.
- Wie viele Beratungsstellen für Schwangere gibt es in Frankfurt, in den einzelnen Stadtteilen, wo befinden sich diese und wie sind deren Öffnungszeiten? Reichen die Öffnungszeiten aus bzw. könnten diese ausgedehnt werden? Auf Initiative der Arbeitsgemeinschaft §78 "Rechte der Kinder" wurde der Flyer "Schwangerschaft" entwickelt, der mit dem Berufsverband der Frauenärzte Hessen abgestimmt wurde. Es sind alle 6 Frankfurter Schwangerenberatungsstellen aufgeführt. Ziel ist es, werdende Mütter frühzeitig über die Schwangerschaftsberatungsstellen und andere wichtige Unterstützungsangebote in Frankfurt a. M. zu informieren. Der Flyer wird regelmäßig aktualisiert und an alle Frankfurter gynäkologischen Arztpraxen verschickt, mit der Bitte, den Flyer in den Mutterpass einzulegen, in der Praxis auszulegen oder ihn persönlich zu überreichen. Die einzelnen Schwangerenberatungsstellen legen die Öffnungszeiten selbständig fest.
- Wie werden bei einem Anruf bzw. bei einer Beratung die werdenden Eltern, die die deutsche Sprache nicht ausreichend beherrschen, informiert? Gibt es einen Übersetzungsdienst? Die Schwangerenberatungsstellen beraten durch ihre Mitarbeiterinnen in verschiedenen Sprachen.
- Wie viele Geburtsvorbereitungskurse gibt es in den einzelnen Stadtteilen, wer bietet diese an und decken diese den bestehenden Bedarf ab? Im Wegweiser Frühe Hilfen (www.frankfurt.de/wegweiser-fruehe-hilfen) sind die Geburtsvorbereitungskurse eingepflegt. Die Anzahl der Kurse werden bedarfsgerecht durch die Anbieter angepasst.
- Warum werden in einer familienfreundlichen Stadt wie Frankfurt nur sehr unübersichtliche und kurzgefasste Informationen zum Thema Schwangerschaft und Hebammen auf der Internetseite der Stadt bereitgestellt (Vergleich z. Bsp. inhaltliche Aufbereitung der Themen im Familienwegweiser der Stadt Hamburg)? Informationen zum Thema Schwangerschaft bieten die Schwangerschaftsberatungsstellen an. Des Weiteren werden Informationen über das Frauenreferat (Broschüre Frauenguide und Broschüre Alleinerziehende in Frankfurt), der Wegweiser Frühe Hilfen und die allg. Beratung über das Frankfurter Kinderbüro zur Verfügung gestellt.
- Warum wird der Punkt "Familie" auf der Internetseite in einer Familienstadt wie Frankfurt nicht direkt als eigenständige Rubrik unter den Punkt "Leben in Frankfurt" aufgeführt bzw. könnte dies geändert werden (s. Stadt Düsseldorf oder Stadt München)? Unter "Leben in Frankfurt" werden unter der Rubrik "Frankfurt für Familien" die verschiedensten Informationen für Familien bereitgestellt. Aktuell wird der Internetauftritt der Stadt Frankfurt grundlegend überarbeitet.
- Warum kann bei der Onlinesuche nach einer Hebamme auf der Heblist der Onlineseite der Stadt Frankfurt nicht nach den Sprachen, die eine Hebamme sprechen kann, gesucht werden? Kann dies in Zukunft berücksichtigt werden? Die Onlineseite Heblist ist eine private Plattform von und für Hebammen. Die Stadt Frankfurt hat keine Möglichkeit, darauf Einfluss zu nehmen.
- Auf den Online-Seiten der Städte München, Stuttgart und Düsseldorf wird auf das Hilfetelefon "Schwangere in Not" und die dazugehörige Online-Beratung per Chat oder E-Mail des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend verwiesen. Warum wird auf der entsprechenden Online-Seite der Stadt Frankfurt noch nicht auf dieses Angebot aufmerksam gemacht bzw. könnte darauf verlinkt werden? Das Hilfetelefon "Schwangere in Not" wird demnächst auf die Internetseite des Netzwerkes Frühe Hilfen aufgenommen (http://www.netzwerk-fruehe-hilfen-frankfurt.de/)
- Warum sind der Flyer von den Frankfurter Schwangerschaftsberatungsstellen zum Thema Schwangerschaft und die darin enthaltenen relevanten Punkte nicht in verschiedenen Sprachen verfasst bzw. erhältlich? Der Flyer Schwangerschaft zielt darauf ab, vorrangig die Adressen der Beratungsstellen zu veröffentlichen. Adressen können nicht übersetzt werden.
- Warum wurde auf dem Deckblatt des Flyers (s. Frage 17) hinter das Wort Information - das in verschiedenen Sprachen aufgeführt ist - nicht direkt eine Telefonnummer gesetzt, mit einer Kontaktperson, die eventuell auch in der entsprechenden Sprache weiterhelfen kann? Gedenkt der Magistrat dies umzusetzen? Es gibt keine zentrale Telefonnummer für alle Schwangerschaftsberatungsstellen.Nebenvorlage: Antrag vom 23.01.2018, NR 491
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 24. Juli 2017AA 227Wie familienfreundlich ist Frankfurt? Hebammenmangel in der Stadt - Beratung und Informationen für SchwangereSTVV-Anfrage · FDP
- 27. Oktober 2017Sie sind hierBB 344Wie familienfreundlich ist Frankfurt? Hebammenmangel in der Stadt - Beratung und Informationen für SchwangereMagistratsbericht
- 23. Januar 2018NRNR 491Ein Notfalltelefon für Mütter ohne WochenbettbetreuungSTVV-Antrag · FDP
- 14. Mai 2018BB 138Wie familienfreundlich ist Frankfurt? Hebammenmangel in der Stadt - Beratung und Informationen für SchwangereMagistratsbericht
- 15. Juni 2018Antwort des Magistrats · nach 47 WochenBB 171Ein Notfalltelefon für Mütter ohne WochenbettbetreuungMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Beratungsverlauf21 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: SPD, GRÜNE, CDU, LINKE. und dFfm gegen ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: SPD, CDU, GRÜNE, LINKE. und LINKE. gegen FDP und ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP und BFF gegen ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE. und BFF zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE. und BFF
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE. und BFF zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE. und BFF
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD, LINKE. und FDP (= Kenntnis) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF, FRAKTION und FRANKFURTER (B 344 = Kenntnis) ÖkoLinX-ARL (B 344 = Zurückweisung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER (= Kenntnis) sowie ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER