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Digital Hub: Ausbau der digitalen Infrastruktur; Stärkung von Attraktivität, Image und Bekanntheit der „digitalen Metropole“ FrankfurtRheinMain

Vorlagentyp: B
438 Wochen bis zur Antwort10 Stationen im Verfahren6 Sitzungen

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Thema Umwelt und Energie verfolgen

Inhalt

Bericht des Magistrats vom 03.09.2018, B 279

Betreff: Digital Hub: Ausbau der digitalen Infrastruktur; Stärkung von Attraktivität, Image und Bekanntheit der "digitalen Metropole" FrankfurtRheinMain Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 04.07.2013, § 3374 (M 52 Ziff. 4) - NR 454/12 CDU/GRÜNE, l. B 308/17 - Zwischenbescheid des Magistrats vom 27.05.2020 Der Magistrat fokussiert sich im vierten Jahr seiner Berichtspflicht zur digitalen Infrastruktur auf die Themen Flächenentwicklung und -konversion, Energie, Glasfaserausbau und -erschließung sowie Großereignisse mit medialer Wirkung. Somit liegt eine Aufteilung in die Bereiche Struktur der Digitalwirtschaft und Lobbying für die Digitalwirtschaft vor. STRUKTUR Im Bereich Struktur stehen im Berichtszeitraum erneut die Themen Energie, Energieversorgung und Ausbau der Stromnetze, sowie die Themen Flächen, Flächen-verwendung und Flächenkonversion im Vordergrund. Zu Beginn des Berichtszeitraum im September 2017 begleitete die Wirtschaftsförderung Frankfurt Gespräche zwischen Rechenzentrumsentwicklern, dem Vorstand des Digital Hub FrankfurtRheinMain e.V. und dem Energieversorger Mainova. Ziel dieser Gespräche war es zu ermitteln, in welchem Umfang, welchem Zeitrahmen und mit welchen Kapazitäten die Mainova ihr Stromnetz weiter ausbaut um den wachsenden Anforderungen der Digitalwirtschaft, in diesem Falle der Rechenzentren, gerecht zu werden. Diese Gespräche führten zu weiteren Vertragsverhandlungen über den Ausbau von Stromkapazitäten für gewerblichen Areale in der Stadt Frankfurt am Main, die für Rechenzentren vorgesehen sind. Ein in Frankfurt engagiertes Unternehmen, das im Westen der Stadt ein Areal für ein neues Rechenzentrum ausbaut, benötigt für diesen erweiterten Standort höhere Stromversorgungskapazitäten. Auch hier hat die Wirtschaftsförderung die entsprechenden Informationen eruiert und die Vertragspartner zusammengebracht. Neben der Versorgung mit Energie ist die grundsätzliche Versorgung mit Flächen ein aktuelles Thema in Frankfurt am Main und damit ein Thema, bei dem die Wirtschaftsförderung aktiv den weiteren Ausbau der digitalen Infrastruktur unterstützt. Ein weiterer immens wichtiger Bereich ist die weitere Ausstattung bzw die weitere Vervollständigung der Versorgung gewerblicher Areale mit Glasfaser. Im Februar 2018 führte die Wirtschaftsförderung Frankfurt zielführende Gespräche über Erfahrungen anderer Kommunen mit Dienstleistern in diesem Segment und arrangierte ein Treffen der Geschäftsführung der Wirtschaftsförderung mit einem verantwortlichen Ausbaumanager der deutschen Glasfaser AG. Bei diesem Treffen wurde der Grundstein gelegt für den Ausbau des nachhaltigen Gewerbegebietes im Osten der Stadt Frankfurt, welches bereits im Sommer 2018 beginnend komplett mit Glasfaser ausgestattet wird. Gleichzeitig führte die Wirtschaftsförderung Frankfurt auch Gespräche mit der Deutschen Telekom, die im Zuge des mittlerweile lebhaften Wettbewerbprozesses ebenfalls ein verstärktes Interesse zeigt, in engem Einvernehmen mit der Stadt Areale in Frankfurt am Main mit Glasfaser auszustatten. Die Stadt Frankfurt wird regelmäßig von den verschiedenen Telekommunikationsdienstleistern über neue geplante Erschließungsmaßnahmen informiert und steht gleichzeitig in engem Kontakt mit Unternehmen, die mit ihren Hinweisen auf unzureichende Versorgung mit Glasfaser dazu beitragen, den Ausbauprozess zielgerecht zu forcieren. Als der auch überregional wahrgenommene Höhepunkt in diesem Bereich ist die öffentliche Verkündung der sogenannten `Gigabit City Frankfurt ́ zu nennen. Diese hat einer der Dienstleister im Bereich Telekommunikation, die Unitymedia, ausgerufen, und in einer Pressekonferenz überregional kommuniziert. Hier handelt es sich um eine privatwirtschaftliche Initiative, die ausgeweitet wurde, und die Versorgung der Stadt Frankfurt am Main in den Gigabit-Bereich bei Bandbreiten vorsieht. Der Dienstleister hatte sich ursprünglich auf die Versorgung mit Hotspots für öffentliche Räume mit WLAN konzentriert. Die jetzige Ausbau-Initiative der Unitymedia wird nun im Zuge der Fusion des Unternehmens mit Vodafone umgesetzt und zielt auf die Versorgung des gesamten Stadtgebietes mit Bandbreiten von bis zu 1 Gigabit pro Sekunde für mehr als 380.000 Haushalte in der Stadt. Auch dieser Schritt wurde durch die Stadt Frankfurt am Main aktiv mit vorbereitet, und auch weiterhin steht die Stadt Frankfurt mit diesem Telekommunikationsanbieter in engem Kontakt. Auch andere Anbieter investieren kontinuierlich in die Frankfurter Breitbandinfrastruktur. Nachdem die Telekom im letzten Jahr die Freigabe der Bundesnetzagentur zum Vectoring im sogenannten Nahbereich - also rund 500 Meter um die Hauptverteiler - erhalten hat, wird sie in den nächsten eineinhalb Jahren 250 neue Multifunktionsgehäuse errichten und dadurch weitere knapp 70.000 Haushalte mit Geschwindigkeiten von bis zu 100 Mbit/s versorgen. Zusätzlich zu diesem Nahbereichsausbau führt das Unternehmen in 13 Anschlussbereichen einen flächigen Vectoring-Ausbau durch, mit dem bis Ende nächsten Jahres 63 neue Multifunktionsgehäuse errichtet und damit weitere 16.500 Haushalte mit Geschwindigkeiten von bis zu 100 Mbit/s versorgt werden. LOBBYING Neben diesen konkreten Unterstützungsaufgaben hat der von der Stadt Frankfurt am Main gegründete Verein Digital Hub Frankfurt RheinMain e.v. die Entwicklung der digitalen Infrastruktur im vergangenen Jahr auf der kommunikativen Ebene intensiv begleitet und transportiert. Zu nennen sind an dieser Stelle der im letzten Jahr stattfindende Kongress `digital day ́ in der Villa Kennedy, der bereits im Vorjahresbericht thematisiert wurde. Im Herbst des Jahres 2017 verdeutlichten gezielt lancierte Pressemeldungen die einzigartigen Qualitäten des Standortes Frankfurt am Main im Bereich der digitalen Infrastruktur, die bei Diskussionen um die Folgen des Brexit und die dadurch bedingten Ansiedlungen in Frankfurt immer wieder im Fokus standen. Über einen im Herbst 2017 veröffentlichen Newsletter konnte eine breite Leserschaft und mehr als 400 Entscheider im Rhein-Main-Gebiet konkret über die Arbeit der Stadt Frankfurt am Main informiert werden. Die jahrelange Vereinsarbeit des Digital Hub macht sich auch verdient, wenn in verschiedenen Konstellationen Bebauungspläne im Spannungsfeld zwischen Wohnbebauung und gewerblicher Nutzung erörtert werden und bei Unternehmensbesuchen des Wirtschaftsdezernenten in Rechenzentren die konkreten Anliegen der Unternehmen an die Stadt Frankfurt und ihre Verwaltung thematisiert werden. Bei all diesen Prozessen hilft es der Stadt, mit dem Verein Digital Hub eine Plattform zu besitzen, die eine kontinuierliche enge Kommunikation der Unternehmen der Digitalwirtschaft mit der Stadt Frankfurt am Main gewährleistet. Eine Leuchtturmveranstaltung für die Digitalwirtschaft in der Stadt Frankfurt am Main war die diesjährige Jahreskonferenz des Digital Hub im Gesellschaftshaus des Frankfurter Palmengartens. Die zweitägige Veranstaltung, die vom Hessischen Staatssekretär für Wirtschaft, Mathias Samson und dem Frankfurter Oberbürgermeister Peter Feldmann eröffnet wurde, lieferte an ein breit gefächertes Publikum Informationen aus den Bereichen Vision, Zukunft, Alltag der Digitalisierung und auch Entertainment. Die in zwei Bereiche aufgeteilte Veranstaltung lieferte einerseits die Möglichkeit für die eingeladenen IT Spezialisten, sich vor Ort zu konkreten Gesprächen zu treffen ("Match Making"), nachdem zuvor Interessenlagen und Expertise durch eine Software ermittelt wurden, die ein sogenanntes Meeting Tool bereitstellte. In einem weiteren - sehr öffentlichkeitswirksamen - Teil griffen Redner aus den Segmenten von Politik und Wirtschaft aktuelle Fragen auf und stellten neueste Entwicklungen vor - z. B. wurden neue Wege im Bereich der Produktion von Computerprozessoren auf Basis von Forschungserkenntnissen über menschliche Neuronen vorgestellt. Auch die ökologische Komponente war ein wichtiger Teil der Konferenz. Das im März 2018 vom Frankfurter Energiereferat erstellte und vielbeachtete Abwärmekataster ist eine Karte, die die Potentiale abbildet, die die Abwärme von Rechenzentren für die Nutzungen z. B. in Privatwohnungen oder öffentlichen Gebäuden darstellt. Die vorgetragenen Ergebnisse haben bereits zu konkreten Gesprächen zwischen Bauunternehmen und dem Energiereferat über die Versorgung von Neubauwohnungen in Frankfurt am Main durch die Abwärme von Rechenzentren geführt. Planungen für das nachhaltige Gewerbegebiet in Frankfurt sehen ebenfalls vor, die dort ansässigen Rechenzentren aktiv in ein zu erstellendes Klimaschutzkonzept einzubinden. Auch die Vorstellung der Brennstoffzellen Initiative des Landes Hessens fand in einem weiteren Teil der Konferenz statt. Diesen Tatbestand verdankt der Verein Digital Hub FrankfurtRheinMain e.V. der engen Vernetzung mit den Akteuren auf Landesebene. Getragen wurde die Konferenz auf hessischer Seite von der Initiative "Hessen Digital". Die darüber hinaus von Unternehmen der Digitalwirtschaft vor Ort, als auch von amerikanischen Investoren finanziell getragene Veranstaltung fand auch überregional eine große Beachtung - dies wird als deutlich wahrgenommene Stärkung des Standorts honoriert. Zusammenfassend lässt der letzte Berichtszeitraum erkennen, in welchem Maße Frankfurt am Main als Standort der Digitalwirtschaft weiter gewachsen ist, und sich die Infrastruktur diesem Wachstum angepasst hat. Es besteht weiterhin Unterstützungs- und Handlungs-bedarf, z. B. bei der Diskussion um die Verwendung von Flächen, bei dem der Konkurrenzkampf zwischen Wohnraum und gewerblich genutztem Raum weiterhin intensiv ist. Ebenso intensiv verläuft die Debatte um die Energieversorgung bei den Rechenzentren. Das rasante Wachstum der Rechenzentren in der Stadt Frankfurt am Main als auch der Umstand, dass Frankfurt in einen Standort mit Gigabit-Infrastruktur wechselt, dokumentiert beeindruckend, in welchem Umfang sich der Wirtschaftsstandort zu einer weltweit bedeutenden Metropole der Digitalwirtschaft weiterentwickelt.Nebenvorlage: Antrag vom 24.10.2018, NR 683

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 2. April 2013MM 52Digital Hub: Ausbau der digitalen Infrastruktur; Stärkung und Attraktivität, Image und Bekanntheit der „digitalen Metropole“ FrankfurtRheinMainMagistratsvortrag
  2. 29. September 2014BB 381Digital Hub: Ausbau der digitalen Infrastruktur; Stärkung von Attraktivität, Image und Bekanntheit der „digitalen Metropole“ FrankfurtRheinMainMagistratsbericht
  3. 28. September 2015BB 348Digital Hub: Ausbau der digitalen Infrastruktur, Stärkung von Attraktivität, Image und Bekanntheit der „digitalen Metropole“ FrankfurtRheinMainMagistratsbericht
  4. 19. September 2016BB 249Digital Hub: Ausbau der digitalen Infrastruktur; Stärkung von Attraktivität, Image und Bekanntheit der „digitalen Metropole“ FrankfurtRheinMainMagistratsbericht
  5. 18. September 2017BB 308Digital Hub: Ausbau der digitalen Infrastruktur; Stärkung von Attraktivität, Image und Bekanntheit der „digitalen Metropole“ FrankfurtRheinMainMagistratsbericht
  6. 3. September 2018Sie sind hier
    BB 279Digital Hub: Ausbau der digitalen Infrastruktur; Stärkung von Attraktivität, Image und Bekanntheit der „digitalen Metropole“ FrankfurtRheinMain
    Magistratsbericht
  7. 24. Oktober 2018NRNR 683Digitale Metropole FrankfurtRheinMainSTVV-Antrag · FDP
  8. 3. Juni 2019BB 207Digitale Metropole FrankfurtRheinMainMagistratsbericht
  9. 25. September 2020BB 533Digital Hub: Ausbau der digitalen Infrastruktur; Stärkung von Attraktivität, Image und Bekanntheit der „digitalen Metropole“ FrankfurtRheinMainMagistratsbericht
  10. 23. August 2021Antwort des Magistrats · nach 438 WochenBB 299Digital Hub: Ausbau der digitalen Infrastruktur; Stärkung von Attraktivität, Image und Bekanntheit der „digitalen Metropole“ FrankfurtRheinMainMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf6 Beratungen
Ausschusses für Wirtschaft und Frauen
Sitzung 25 · 30.10.2018
TO I, TOP 13
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 279 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 683 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPFrankfurter
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPFrankfurter
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP und FRANKFURTER zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP und FRANKFURTER

Ausschusses für Wirtschaft und Frauen
Sitzung 26 · 04.12.2018
TO I, TOP 13
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 279 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 683 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER

Ausschusses für Wirtschaft und Frauen
Sitzung 27 · 22.01.2019
TO I, TOP 11
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 279 dient mit der Maßgabe als Zwischenbericht zur Kenntnis, dass der Magistrat beauftragt wird, jährlich über den Sachstand zu berichten. 2. Der Vorlage NR 683 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPFRAKTIONFrankfurter
Sonstige:
BFF (B 279 = Kenntnis, NR 683 = Ziffer 1. Ablehnung, Ziffer 2. Annahme)ÖkoLinX-ARL (B 279 = Zurückweisung, NR 683 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPFRAKTIONFrankfurter
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, FRAKTION und FRANKFURTER zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, FRAKTION und FRANKFURTER Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF (B 279 = Kenntnis, NR 683 = Ziffer 1. Ablehnung, Ziffer 2. Annahme) ÖkoLinX-ARL (B 279 = Zurückweisung, NR 683 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 30 · 31.01.2019
TO II, TOP 46
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 279 dient mit der Maßgabe als Zwischenbericht zur Kenntnis, dass der Magistrat beauftragt wird, jährlich über den Sachstand zu berichten. 2. Der Vorlage NR 683 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPFRAKTIONFrankfurter
Ablehnung:
BFFÖkoLinX-ARL
zu 2 / Ziffer 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPFRAKTIONFrankfurterÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
BFF
zu 2 / Ziffer 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurterÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, FRAKTION und FRANKFURTER gegen BFF (= Kenntnis) und ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) zu 2. Ziffer 1.: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, FRAKTION, FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL gegen BFF (= Ablehnung) Ziffer 2.: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION, FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL

Ausschusses für Wirtschaft und Frauen
Sitzung 37 · 18.02.2020
TO I, TOP 3
Beraten
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage B 279 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTION
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION

Ausschusses für Wirtschaft und Frauen
Sitzung 39 · 23.06.2020
TO I, TOP 3
Beraten
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage B 279 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER

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