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Digitale Metropole FrankfurtRheinMain

Vorlagentyp: B
105 Wochen bis zur Antwort6 Stationen im Verfahren1 Sitzung

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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 03.06.2019, B 207

Betreff: Digitale Metropole FrankfurtRheinMain Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 31.01.2019, § 3662 Ziffer II - NR 683/18 FDP - Der Magistrat hat seine Aktivitäten zur Verbesserung der Breitbandinfrastruktur in Frankfurt am Main in den Berichten B 159/2017, B 160/2017 sowie B 236/2018 ausführlich und erschöpfend dargelegt. Dies vorausgeschickt berichtet der Magistrat wie folgt: Zu

  1. Damit sich die Bürgerinnen und Bürger leicht einen Überblick verschaffen können, welcher Anbieter welche Bandbreite bereitstellen kann, hat der Magistrat unter der Adresse www.frankfurt.de/breitbandverfuegbarkeit eine entsprechende Informationsseite eingerichtet. Die Erfahrung zeigt, dass in nahezu allen Fällen ein jeweils anderer Provider die gewünschte Bandbreite anbieten kann. Bei den noch nicht v on Unitymedia versorgten Haushalten fehlt oft lediglich der notwendige Hausanschluss. Die Kosten für die Herstellung des Hausanschlusses können bei der entsprechenden Bauherren-Hotline von Unitymedia erfragt werden. Zu
  2. Zu der unter der Antwort zu 1. beschriebenen Internetadresse www.frankfurt.de/breitbandverfuegbarkeit hat der Magistrat allen in Frankfurt am Main aktiven Anbietern die Verlinkung auf dieser Seite angeboten. Zu
  3. Die Bereitstellung einer angemessenen Breitbandinfrastruktur durch entsprechende Ausbauprojekte ist in einem Ballungsraum wie Frankfurt am Main Aufgabe der Internetanbieter, die - sofern Überkapazitäten bestehen - auch Leerrohre oder Glasfasern von der Stadt mieten können. Dies schließt selbstverständlich auch Art und Zeitpunkt der Kommunikation dieser Projekte mit ein. Der Magistrat ist davon überzeugt, dass die Anbieter ein hohes Eigeninteresse daran haben, ihre Ausbauprojekte rechtzeitig zu kommunizieren, um Kundinnen und Kunden an sich zu binden bzw. neu zu gewinnen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 3. September 2018BB 279Digital Hub: Ausbau der digitalen Infrastruktur; Stärkung von Attraktivität, Image und Bekanntheit der „digitalen Metropole“ FrankfurtRheinMainMagistratsbericht
  2. 24. Oktober 2018NRNR 683Digitale Metropole FrankfurtRheinMainSTVV-Antrag · FDP
  3. 3. Juni 2019Sie sind hier
    BB 207Digitale Metropole FrankfurtRheinMain
    Magistratsbericht
  4. 10. Juni 2020OFOF 811/9Breitbandverfügbarkeit im Ortsbezirk 9 – B 207Ortsbeiratsantrag · FDP
  5. 25. Juni 2020OMOM 6259Breitbandverfügbarkeit im Ortsbezirk 9Direktanregung
  6. 7. September 2020Antwort des Magistrats · nach 105 WochenSTST 1519Breitbandverfügbarkeit im Ortsbezirk 9Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Wirtschaft und Frauen
Sitzung 32 · 20.08.2019
TO I, TOP 16
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 207 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFrankfurter
Ablehnung:
FRAKTION
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRANKFURTER gegen FRAKTION (= Zurückweisung)

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