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Digitale Infrastruktur energie- und flächeneffizient ausbauen

Vorlagentyp: NRCDUGRÜNE
254 Wochen bis zur Antwort5 Stationen im Verfahren6 SitzungenAngenommen

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Thema Umwelt und Energie verfolgen

Begründung

flächeneffizient ausbauen Nach den Ergebnissen der jüngst veröffentlichten Studie des Hessischen Wirtschaftsministeriums rangiert das Vorhandensein eines leistungsfähigen Breitband-Netzes weit vor vielen anderen Standortkriterien wie z.B. dem Gewerbesteuerhebesatz. Frankfurt verfügt über einen der weltweit größten Internetknoten und mit der Gründung des Digital Hub FrankfurtRheinMain e. V. wurde unter Beteiligung der Stadt die Basis für eine zukunftsfähige Weiterentwicklung geschaffen. Gleichzeitig stellen der Flächenbedarf dieser Infrastruktur-Branche und vor allem deren außergewöhnlich hoher Strombedarf eine erhebliche Herausforderung an die begrenzten Flächenressourcen und die Klimaziele der Stadt dar. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat gebeten, in einer dezernatsübergreifenden Zusammenarbeit

  1. Maßnahmen zu entwickeln, mit denen die herausragende Stellung Frankfurts im Bereich der digitalen Infrastruktur im Sinne der Wettbewerbsfähigkeit des Wirtschaftsstandortes weiter gestärkt werden kann, 2. eine Flächenbedarfsanalyse und mittelfristige Wachstumsprognose mit den Unternehmen der Branche zu erarbeiten und 3. alle Anstrengungen für maximale Energieeffizienz der digitalen Infrastruktur-Unternehmen und Rechenzentren zu unternehmen, z.B. durch Wettbewerbe, Zusammenarbeit mit den branchenaffinen Klimatechnikunternehmen, dem Energiereferat, den Hochschulen und anderen Unternehmen räumlicher Nähe, die beispielsweise Abnehmer der produzierten Wärme werden könnten. Begründung: Deutschland liegt im Wettbewerb um diese attraktive Schlüsselbranche durch ein gut ausgebautes Glasfasernetz, eine nahezu störungsfreie Stromversorgung, Sicherheit beim Datenschutz, funktionierende öffentliche Verwaltung international an der Spitze und Frankfurt ist für die Branche darüber hinaus u.a. durch die großen Konzernzentralen, internationale Großbanken, Versicherungen, Mobilfunkanbieter mit ihrem gewaltigen Datenverkehr attraktiv. Die Wichtigkeit einer leistungsfähigen digitalen Infrastruktur für die Standortwahl von Unternehmen wurde mit der eingangs erwähnten Untersuchung erneut belegt. Die Spitzenstellung in dieser Branche ist also für die Stärke des Wirtschaftsstandorts, den Erhalt und Zuzug von Unternehmen und Arbeitsplätzen von großer Bedeutung. In einer der letzten Sitzungen des Ausschusses für Wirtschaft und Frauen war ein Branchenvertreter zu Gast und erläuterte die außerordentlichen Wachstumserwartungen und Erfordernisse. Dieses Wachstum bringt u.a. erheblichen zusätzlichen Gewerbeflächenbedarf mit sich. Die Rechner und Klimageräte haben ein derartiges Gewicht, dass deren Aufstellung bisher weltweit nur in Flachbauweise erfolgt ist. Ein Dauerkritikpunkt der Branche sind zudem die Kosten für Energie in Deutschland. Die Klimatisierung der Rechner mit speziell angefertigten Anlagen bildet dabei einen der größten Energieverbrauchsposten. Nach Bekunden der Branchenvertreter werden Möglichkeiten der Energieeffizienz in Frankfurt wie an anderen Standorten ständig überprüft. In Amsterdam z.B. wird Meerwasser zur Kühlung eingesetzt, der Main erweist sich jedoch als zu warm. Auf der anderen Seite ist es im Industriepark Höchst in Zusammenarbeit mit der Universität gelungen, einen Niedrigenergierechner zu konstruieren und in Betrieb zu nehmen. So wichtig diese Branche für Frankfurt ist, so herausfordernd wird es, deren Wachstum mit den Klimazielen der Stadt zu vereinbaren. Schon jetzt verbraucht der Internetknoten Frankfurt so viel Energie wie die Stadt Gießen. Bei Gelingen der geschilderten Maßnahmen könnten daher alle gewinnen: die Unternehmen erhalten Wettbewerbsvorteile durch niedrigere Produktionskosten und hervorragende Infrastrukturen, die Stadt Frankfurt am Main baut ihre Standortstärken aus und das Klima wird durch Effizienz in Flächen- und Energienutzung weniger belastet.

Inhalt

Antrag vom 08.11.2012, NR 454

Betreff: Digitale Infrastruktur energie- und flächeneffizient ausbauen Nach den Ergebnissen der jüngst veröffentlichten Studie des Hessischen Wirtschaftsministeriums rangiert das Vorhandensein eines leistungsfähigen Breitband-Netzes weit vor vielen anderen Standortkriterien wie z.B. dem Gewerbesteuerhebesatz. Frankfurt verfügt über einen der weltweit größten Internetknoten und mit der Gründung des Digital Hub FrankfurtRheinMain e. V. wurde unter Beteiligung der Stadt die Basis für eine zukunftsfähige Weiterentwicklung geschaffen. Gleichzeitig stellen der Flächenbedarf dieser Infrastruktur-Branche und vor allem deren außergewöhnlich hoher Strombedarf eine erhebliche Herausforderung an die begrenzten Flächenressourcen und die Klimaziele der Stadt dar. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat gebeten, in einer dezernatsübergreifenden Zusammenarbeit

  1. Maßnahmen zu entwickeln, mit denen die herausragende Stellung Frankfurts im Bereich der digitalen Infrastruktur im Sinne der Wettbewerbsfähigkeit des Wirtschaftsstandortes weiter gestärkt werden kann, 2. eine Flächenbedarfsanalyse und mittelfristige Wachstumsprognose mit den Unternehmen der Branche zu erarbeiten und 3. alle Anstrengungen für maximale Energieeffizienz der digitalen Infrastruktur-Unternehmen und Rechenzentren zu unternehmen, z.B. durch Wettbewerbe, Zusammenarbeit mit den branchenaffinen Klimatechnikunternehmen, dem Energiereferat, den Hochschulen und anderen Unternehmen räumlicher Nähe, die beispielsweise Abnehmer der produzierten Wärme werden könnten. Begründung: Deutschland liegt im Wettbewerb um diese attraktive Schlüsselbranche durch ein gut ausgebautes Glasfasernetz, eine nahezu störungsfreie Stromversorgung, Sicherheit beim Datenschutz, funktionierende öffentliche Verwaltung international an der Spitze und Frankfurt ist für die Branche darüber hinaus u.a. durch die großen Konzernzentralen, internationale Großbanken, Versicherungen, Mobilfunkanbieter mit ihrem gewaltigen Datenverkehr attraktiv. Die Wichtigkeit einer leistungsfähigen digitalen Infrastruktur für die Standortwahl von Unternehmen wurde mit der eingangs erwähnten Untersuchung erneut belegt. Die Spitzenstellung in dieser Branche ist also für die Stärke des Wirtschaftsstandorts, den Erhalt und Zuzug von Unternehmen und Arbeitsplätzen von großer Bedeutung. In einer der letzten Sitzungen des Ausschusses für Wirtschaft und Frauen war ein Branchenvertreter zu Gast und erläuterte die außerordentlichen Wachstumserwartungen und Erfordernisse. Dieses Wachstum bringt u.a. erheblichen zusätzlichen Gewerbeflächenbedarf mit sich. Die Rechner und Klimageräte haben ein derartiges Gewicht, dass deren Aufstellung bisher weltweit nur in Flachbauweise erfolgt ist. Ein Dauerkritikpunkt der Branche sind zudem die Kosten für Energie in Deutschland. Die Klimatisierung der Rechner mit speziell angefertigten Anlagen bildet dabei einen der größten Energieverbrauchsposten. Nach Bekunden der Branchenvertreter werden Möglichkeiten der Energieeffizienz in Frankfurt wie an anderen Standorten ständig überprüft. In Amsterdam z.B. wird Meerwasser zur Kühlung eingesetzt, der Main erweist sich jedoch als zu warm. Auf der anderen Seite ist es im Industriepark Höchst in Zusammenarbeit mit der Universität gelungen, einen Niedrigenergierechner zu konstruieren und in Betrieb zu nehmen. So wichtig diese Branche für Frankfurt ist, so herausfordernd wird es, deren Wachstum mit den Klimazielen der Stadt zu vereinbaren. Schon jetzt verbraucht der Internetknoten Frankfurt so viel Energie wie die Stadt Gießen. Bei Gelingen der geschilderten Maßnahmen könnten daher alle gewinnen: die Unternehmen erhalten Wettbewerbsvorteile durch niedrigere Produktionskosten und hervorragende Infrastrukturen, die Stadt Frankfurt am Main baut ihre Standortstärken aus und das Klima wird durch Effizienz in Flächen- und Energienutzung weniger belastet.Nebenvorlage: Antrag vom 30.01.2013, NR 510

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 8. November 2012Sie sind hier
    NRNR 454Digitale Infrastruktur energie- und flächeneffizient ausbauen
    STVV-Antrag · CDU, GRÜNE
  2. 29. September 2014BB 381Digital Hub: Ausbau der digitalen Infrastruktur; Stärkung von Attraktivität, Image und Bekanntheit der „digitalen Metropole“ FrankfurtRheinMainMagistratsbericht
  3. 28. September 2015BB 348Digital Hub: Ausbau der digitalen Infrastruktur, Stärkung von Attraktivität, Image und Bekanntheit der „digitalen Metropole“ FrankfurtRheinMainMagistratsbericht
  4. 19. September 2016BB 249Digital Hub: Ausbau der digitalen Infrastruktur; Stärkung von Attraktivität, Image und Bekanntheit der „digitalen Metropole“ FrankfurtRheinMainMagistratsbericht
  5. 18. September 2017Antwort des Magistrats · nach 254 WochenBB 308Digital Hub: Ausbau der digitalen Infrastruktur; Stärkung von Attraktivität, Image und Bekanntheit der „digitalen Metropole“ FrankfurtRheinMainMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf6 Beratungen
KAV
Sitzung 20 · 26.11.2012
TO II, TOP 34
Angenommen
Der Vorlage NR 454 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Ausschusses für Wirtschaft und Frauen
Sitzung 15 · 04.12.2012
TO I, TOP 7
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage NR 454 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPRömer
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP und RÖMER

Ausschusses für Wirtschaft und Frauen
Sitzung 16 · 22.01.2013
TO I, TOP 8
Angenommen
Der Vorlage NR 454 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeRömerFreie WählerPiraten
Ablehnung:
FDPÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE. und RÖMER Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) FREIE WÄHLER und Piraten (= Annahme)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 17 · 29.01.2013
TO I, TOP 32
Angenommen
1. Der Vorlage NR 454 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 510 wird dem Magistrat im Rahmen der Vorlage NR 454 zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFreie WählerPiratenRömer
Ablehnung:
FDP
Sonstige:
ÖkoLinX-ARL (NR 454 und NR 510 = Ablehnung)NPD (NR 454 = Annahme)REP (NR 454 und NR 510 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeFreie WählerPiratenRömerFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER gegen FDP (= Ablehnung) zu 2. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER (= Prüfung und Berichterstattung ohne Zusatz) sowie FDP (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (NR 454 und NR 510 = Ablehnung) NPD (NR 454 = Annahme) REP (NR 454 und NR 510 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 18 · 31.01.2013
TO I, TOP 8
Beraten
1. Beschluss: Die Vorlage NR 454 wird auf die Tagesordnung II der nächsten turnusmäßigen Sitzung vertagt. 2. Die Vorlage NR 510 wird auf die Tagesordnung II der nächsten turnusmäßigen Sitzung vertagt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerPiratenRömerÖkoLinX-ARLNPDREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerPiratenRömerÖkoLinX-ARLNPDREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten, RÖMER, ÖkoLinX-ARL, NPD und REP zu 2. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten, RÖMER, ÖkoLinX-ARL, NPD und REP

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 19 · 28.02.2013
TO I, TOP 7
Angenommen
1. Der Vorlage NR 454 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. a) Die Vorlage NR 510 wird dem Magistrat im Rahmen der Vorlage NR 454 zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. b) Die Wortmeldungen der Stadtverordneten auf der Heide, Tafel-Stein, Loizides, Amann und Kliehm sowie von Stadtrat Stein dienen zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFreie WählerPiratenRömerREP
Ablehnung:
FDPÖkoLinX-ARL
zu 2 / a)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeFreie WählerPiratenRömerFDPREPÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FREIE WÄHLER, Piraten, RÖMER und REP gegen FDP und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) zu 2. zu a) CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER (= Prüfung und Berichterstattung ohne Zusatz), FDP und REP (= Annahme) sowie ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)

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