Kommunale Standards und Rahmenbedingungen für die Unterbringung und Integration von Flüchtlingen in Frankfurt

Bericht des Magistrats vom 31.07.2017, B 240

Betreff: Kommunale Standards und Rahmenbedingungen für die Unterbringung und Integration von Flüchtlingen in Frankfurt Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 04.05.2017, § 1351, Ziff. 2 - OA 130/17 OBR 7 - Schulische Angelegenheiten sind Ländersache. Insofern hat der Magistrat keine Entscheidungsbefugnis; er kann lediglich mit Vorschlägen initiativ werden. Neben den im August 2015 eingerichteten Integrations- und Abschluss-Klassen (InteA-Klassen) an beruflichen Schulen für Jugendliche ab 16 Jahren, hat das Hessische Kultusministerium (HKM) an der Gymnasialen Oberstufe der Max-Beckmann Schule in 2015 eine Intensivklasse als Modellprojekt eingerichtet. Die Laufzeit beträgt zwei Jahre. Das Projekt endet mit dem Schuljahr 2016/2017. Das Staatliche Schulamt ist vom HKM angewiesen, ab dem Schuljahr 2017/18 alle Schüler/-innen ab 16 Jahre an InteA-Klassen zu verweisen. Der Magistrat bedauert die Beendigung des Modellprojekts und befürwortet grundsätzlich die Einrichtung von Intensivklassen auch an Gymnasialen Oberstufen.