Kommunale Standards und Rahmenbedingungen für die Unterbringung und Integration von Flüchtlingen in Frankfurt Bericht des Magistrats vom 13.02.2017, B 42
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Thema Schulen und Bildung verfolgenInhalt
Anregung vom 07.03.2017, OA 130 entstanden aus Vorlage: OF 136/7 vom 06.03.2017
Betreff: Kommunale Standards und Rahmenbedingungen für die Unterbringung und Integration von Flüchtlingen in Frankfurt Bericht des Magistrats vom 13.02.2017, B 42 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, dafür zu sorgen, dass Intensivklassen für den Erwerb der deutschen Sprache auch an den gymnasialen Oberstufen beibehalten bzw. eingerichtet werden.
Begründung: In dem Bericht ist bezüglich des Erwerbs der deutschen Sprache zu lesen: "Jugendliche ab 16 Jahren werden in den beruflichen Schulen beschult. Hierbei handelt es sich ganz überwiegend um Flüchtlinge." Mit dieser Maßnahme wird jugendlichen Geflüchteten die Möglichkeit genommen, einen Bildungsabschluss zu erreichen, der ihren intellektuellen Fähigkeiten entspricht. Dass es junge Menschen gibt, die dazu in der Lage sind, in kurzer Zeit die deutsche Sprache zu erwerben und erfolgreich am Unterricht der gymnasialen Oberstufe teilnehmen, beweisen z. B. Schülerinnen und Schüler an der Max-Beckmann-Schule. Voraussetzung hierfür ist jedoch, dass ihnen über Intensivklassen an der jeweiligen Schule dieser Zugang ermöglicht wird. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 7Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 13.02.2017, B 42
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 13. Februar 2017BB 42Kommunale Standards und Rahmenbedingungen für die Unterbringung und Integration von Flüchtlingen in Frankfurt am MainMagistratsbericht
- 6. März 2017OFOF 136/7Intensivklassen für den Erwerb der deutschen Sprache auch an den gymnasialen Oberstufen beibehalten, bzw. einrichtenOrtsbeiratsantrag · die_farbechten_-_LINKE.
- 7. März 2017Sie sind hierOAOA 130Kommunale Standards und Rahmenbedingungen für die Unterbringung und Integration von Flüchtlingen in Frankfurt Bericht des Magistrats vom 13.02.2017, B 42Anregung
- 31. Juli 2017Antwort des Magistrats · nach 24 WochenBB 240Kommunale Standards und Rahmenbedingungen für die Unterbringung und Integration von Flüchtlingen in FrankfurtMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf3 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER zu 2. CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD (= Ablehnung), LINKE., FDP, FRAKTION und FRANKFURTER (= Annahme) sowie BFF (= vereinfachtes Verfahren)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP und BFF zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen AfD (= Ablehnung) sowie LINKE. (= Annahme) und BFF (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION und FRANKFURTER (B 422 = Kenntnis, OA 130 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (B 42 = Zurückweisung, OA 130 = Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER gegen ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen AfD (= Ablehnung), LINKE., FRAKTION, FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) sowie BFF (= vereinfachtes Verfahren)