Lebensmittelkontrollen
Zusammenfassung
Der Bericht informiert über die festgestellten unhygienischen Zustände in Lebensmittelbetrieben und die ergriffenen Maßnahmen zur Schließung von Betrieben. Es wird auf den Personalmangel bei der Lebensmittelüberwachung hingewiesen, der eine Personalaufstockung erforderlich macht, um den Verbraucherschutz zu gewährleisten.
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E-Mail-Abo einrichtenBericht
Zu Frage 1: Die Lebensmittelkontrolle im Ordnungsamt stellte im vergangen Jahr vermehrt unhygienische und potentiell lebensmittelbeeinflussende Zustände in Frankfurter Lebensmittelbetrieben fest. Zur Abwehr akuter Gefahren für Verbraucherinnen und Verbraucher erfolgten Betriebs- und Teilbetriebsschließungen. Gründe, weshalb in diesen Betrieben derartige Zustände festgestellt werden mussten, sind dem Ordnungsamt nicht bekannt.
Zu Frage 2: Die meisten Betriebsbeschränkungen betrafen Gaststätten und Imbissbetriebe. Das ist zudem die Gruppe mit den meisten Betrieben in Frankfurt am Main.
Zu Frage 3: Ein Stadtteilranking kann mangels statistischer Erfassung nicht gebildet werden.
| Zu Frage 4: | Gesamtzahl Betriebe in | |||||
| Frankfurt | Davon Gaststätten und | |||||
| Imbiss-betriebe | Schließ-ungen gesamt | Teil- schließung gesamt | Schließ- ungen Gaststätten und Imbissbetriebe | Teil- schließung in Gaststätten und Imbiss-betrieben | ||
| 2020 | 7946 | 3752 | 135 | 23 | 113 | 8 |
| 2021 | 7942 | 3756 | 137 | 24 | 118 | 13 |
| 2022 | 8036 | 3815 | 239 | 46 | 182 | 17 |
Zu Frage 5: 31.03.2021 - 10,26
30.06.2021 - 10,26
30.09.2021 - 12,00
31.12.2021 - 11,00
31.03.2022 - 13,00
30.06.2022 - 12,84
30.09.2022 - 12,84
31.12.2022 - 12,84
Hierbei handelt es sich um die Vollzeitäquivalente der fertig ausgebildeten 15 Lebensmittelkontrolleurinnen und -kontrolleure. 2021 waren drei und 2022 zwei Stellen mit Fortzubildenden besetzt.
Zu Frage 6: 2022 standen 17 Planstellen zur Verfügung, wovon derzeit alle besetzt sind.
Zu Frage 7: Ja, es bestehen leider immer noch deutliche Defizite aufgrund des Personalmangels.
Zu Frage 8: Nein, die Mittel in Höhe von jährlich rund 1,52 Millionen Euro, die seit der Kommunalisierung der Lebensmittelüberwachung im Jahr 2005 unverändert sind, reichen bei weitem nicht aus.
Zu Frage 9: Eine Personalaufstockung ist in Bezug auf die Erfüllung von Handlungsvorgaben des Hessischen Ministeriums für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz aber auch in Bezug auf die Gewährleistung eines hohen Maßes an Verbraucherschutz in Frankfurter Lebensmittelbetrieben unerlässlich.
Zu Frage 10: Ja, der Trend setzt sich leider weiterhin fort.
Zu Frage 11: Als Lösung kommen Stellenneuschaffungen in Betracht.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 5. November 2021BB 391Lebensmittelkontrollen in FrankfurtMagistratsbericht
- 27. Januar 2023AA 190LebensmittelkontrollenSTVV-Anfrage · AfD
- 24. April 2023Sie sind hierBB 168LebensmittelkontrollenMagistratsbericht
- 29. Oktober 2025AA 378LebensmittelkontrollenSTVV-Anfrage · AfD
- 12. Januar 2026Antwort des Magistrats · nach 218 WochenBB 12LebensmittelkontrollenMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, LINKE., AfD, Volt, FRAKTION, ÖkoLinX-ELF und BFF-BIG