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Frankfurt Gestalten
Ortsbeiräte
1Altstadt, Bahnhofsviertel, Europaviertel, Gallus, Gutleutviertel, Innenstadt2Bockenheim, Kuhwald, Westend3Nordend4Bornheim, Ostend5Niederrad, Oberrad, Sachsenhausen6Goldstein, Griesheim, Höchst, Nied, Schwanheim, Sindlingen, Sossenheim, Unterliederbach, Zeilsheim7Hausen, Industriehof, Praunheim, Rödelheim, Westhausen8Heddernheim, Niederursel, Nordweststadt9Dornbusch, Eschersheim, Ginnheim10Berkersheim, Bonames, Eckenheim, Frankfurter Berg, Preungesheim11Fechenheim, Riederwald, Seckbach12Kalbach-Riedberg13Nieder-Erlenbach14Harheim15Nieder-Eschbach16Bergen-Enkheim
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Stadtverordnetenversammlung

Alle Vorlagen aus Magistrat, Opposition und Anfragen

151Magistrat233Opposition725Anfragen
Zeitraum:
7 Tage30 Tage90 Tage1 Jahr
Typ:
AlleMagistratOppositionAnfragen
19 Vorlagen
Thema:AlleStadtplanung213Schulen und Bildung134Verkehr und Straße124Wohnen96Umwelt und Energie95Kultur72Öffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität70Gesundheit und Soziales42Grünflächen, Wald und Friedhöfe38Wirtschaft und Tourismus33Sport, Freizeit und Bäder30Sicherheit25Fahrradfahren24Kinder, Jugend und Familie22Abfall und Sauberkeit19Fußverkehr18
FAbfall und Sauberkeit24. Sept. 2026

Wo illegale, oft gewerbliche Müllablagerungen im öffentlichen Raum, auf städtischen und privaten Grundstücken auftauchen

Die Frage betrifft illegale Müllablagerungen im öffentlichen Raum und deren Überwachung. Es liegt keine Antwort des Magistrats vor.

FAbfall und Sauberkeit24. Sept. 2026

Die Stadt Offenbach setzt seit September 2026 einen mobilen, datenschutzkonformen „Müllblitzer“ ein, der an bekannten Mü

Die Frage bezieht sich auf die Maßnahmen des Magistrats zur Verbesserung der Erfolgsquote bei der Ermittlung von Verantwortlichen illegaler Müllablagerungen und die Möglichkeit ein...

FAbfall und Sauberkeit24. Sept. 2026

Im Bericht B 261/26 teilt der Magistrat unter anderem mit, dass die Zahl der Abfallermittlungen und eingeleiteten Buß- u

Die Frage betrifft die Unterstützung des Magistrats bei der Verbesserung der personellen Situation, der digitalen Ausstattung sowie der ämterübergreifenden Arbeit. Es liegt keine A...

FAbfall und Sauberkeit20. Aug. 2026

Abfälle, die keine Entsorgungsgebühren verursachen, werden derzeit durch die FES nur in Kofferraummengen angenommen; Kle

Die Frage betrifft die Ablehnung der Anlieferung von Abfällen durch Kleinbusse und Lieferwagen an Wertstoffhöfen. Es wurde bislang keine Antwort des Magistrats gegeben.

FAbfall und Sauberkeit20. Aug. 2026

Der Magistrat hat wiederholt erklärt, dass der Einsatz von Unterflurcontainern nur im Zusammenhang mit größeren Erschlie

Die Frage betrifft den Einsatz von Unterflurcontainern im Rahmen der Neugestaltung der Hauptwache zur Bekämpfung von Vermüllung in der Innenstadt. Es liegt keine Antwort des Magist...

FÖffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität18. Juni 2026

Der Sommer steht vor der Tür, und mit ihm steigt die Zahl der Menschen, die sich wieder vermehrt im Stadtgebiet beziehun

Die Frage befasst sich mit der Notwendigkeit eines durchdachten Toilettenkonzepts für öffentliche sanitäre Einrichtungen in Frankfurt. Eine Antwort des Magistrats liegt nicht vor.

FAbfall und Sauberkeit18. Juni 2026

Im Rahmen der Kampagne „Deutschland trennt“, die die dualen Systeme zur deutschlandweiten Aufklärung über Mülltrennung i

Die Frage bezieht sich auf die erforderlichen Maßnahmen zur korrekten Mülltrennung in städtischen Gebäuden in Frankfurt. Es liegt noch keine Antwort des Magistrats vor.

FAbfall und Sauberkeit13. Mai 2026

Nach § 5 Abfallsatzung der Stadt Frankfurt besteht eine Pflicht zur getrennten Sammlung von Abfall. Derzeit erfolgt jedo

Die Frage betrifft die bisherige Mülltrennung in öffentlichen Gebäuden der Stadt Frankfurt und die bestehenden Verträge der Reinigungsfirmen. Der Magistrat gibt an, dass es noch ci...

FAbfall und Sauberkeit13. Mai 2026

In der Abfallsatzung der Stadt ist unter § 11 festgelegt, dass sich mehrere Grundstücke ausnahmsweise Abfallbehälter tei

Gegenstand der Frage ist die Regelung zur Teilung von Abfallbehältern in der Abfallsatzung der Stadt, die als wenig kundenfreundlich angesehen wird. Der Magistrat erklärt, dass die...

FAbfall und Sauberkeit26. Feb. 2026

Der Magistrat hat die Abfallgebühren zuletzt zum 01.01.2024 angepasst, gültig bis 31.12.2025. Die Straßenreinigungsgebüh

In der Anfrage wird gefragt, ob Gebührenerhöhungen für Müllentsorgung und Straßenreinigung geplant sind und ob eine Anpassung aus wahltaktischen Gründen verzögert wird. Der Magistr...

FAbfall und Sauberkeit22. Jan. 2026

Die FNP berichtete am 08.01.2026 über die Sitzung des Ortsbeirats 8. In dieser Sitzung habe die Leiterin der Stabsstelle

In der Frage wird nach den fünf Ortsbezirken gefragt, die am stärksten von illegalen Müllablagerungen betroffen sind. Der Magistrat liefert die Daten zu den Stadtteilen mit den mei...

FAbfall und Sauberkeit22. Jan. 2026

Seit Oktober 2025 gibt es in Frankfurt höhere Bußgelder für das Wegwerfen von Kleinmüll von To-go-Verpackung bis Zigaret

Die Frage betrifft die Erhöhung der Bußgelder für das Wegwerfen von Kleinmüll sowie die Kontrollen durch die Stadtpolizei. Der Magistrat berichtet von monatlichen Aktionstagen und ...

FAbfall und Sauberkeit4. Dez. 2025

Die Frage Nr. 3621 der Fragestunde in der Stadtverordnetenversammlung am 06.11.2025 thematisierte die Anfrage der AfD-Fr

Die AfD-Fraktion hat eine Anfrage zur Besichtigung des Frankfurter Müllheizkraftwerks MHKW gestellt, die jedoch abgelehnt wurde. Der Magistrat erklärt, dass Widersprüche nicht vorh...

NRIBFAbfall und Sauberkeit10. Nov. 2025

Kennzeichnung von Mülleimern, Aufzügen und Rolltreppen mit QR-Codes zur schnellen Schadens- und Überfüllungsmeldung

Der Antrag fordert die Kennzeichnung städtischer Mülleimer, Aufzüge und Rolltreppen mit QR-Codes, um Bürgerinnen und Bürgern die Meldung von Überfüllungen und technischen Defekten ...

MAbfall und Sauberkeit31. Okt. 2025

5. Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Frankfurt am Main

Die 5. Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Frankfurt am Main soll ab dem 01.01.2026 in Kraft treten. Ziel ist es, die Satzung und das Straßenver...

FUmwelt und Energie30. Okt. 2025

Auf den ersten Wahlplakaten der Grünen für die anstehende Kommunalwahl - Kampagne „Mehr Grün“ - erscheint, vermutlich ve

Die Frage bezieht sich auf die Finanzierung der Wahlkampagne "Mehr Grün" der Grünen, insbesondere ob diese von der Partei oder dem Umweltdezernat bezahlt wurde. Es wird um Auskunft...

FSchulen und Bildung30. Okt. 2025

Die CDU-geführte Landesregierung hatte vergangenes Jahr ein sog. Genderverbot verhängt, das es allen Mitarbeiter*innen d

Die Frage bezieht sich auf die finanziellen und personellen Ressourcen, die die Stadt Frankfurt aufwenden musste, um ein Genderverbot an Schulen umzusetzen. Der Antragsteller kriti...

FUmwelt und Energie30. Okt. 2025

Die Werbekampagne „Grün=Wert“ des Umweltdezernats zeigt bei der graphischen Gestaltung, den Farbtönen und der Begrifflic

Die Frage bezieht sich auf die Werbekampagne "Grün=Wert" des Umweltdezernats, die eine Ähnlichkeit zu den Werbeauftritten der Partei Bündnis 90/Die Grünen aufweist. Es wird angefra...

FAbfall und Sauberkeit30. Okt. 2025

In einem Artikel der FAZ vom 15.10.2025 wurde darüber berichtet, dass das Landgericht Frankfurt hinsichtlich eines Recht

Um die Hygiene in der Gastronomie zu verbessern, wird ein verpflichtender Hygieneführerschein vorgeschlagen, der praxisorientierte Schulungen sowie regelmäßige Aktualisierungen umf...