Kennzeichnung von Mülleimern, Aufzügen und Rolltreppen mit QR-Codes zur schnellen Schadens- und Überfüllungsmeldung
Zusammenfassung
Der Antrag fordert die Kennzeichnung städtischer Mülleimer, Aufzüge und Rolltreppen mit QR-Codes, um Bürgerinnen und Bürgern die Meldung von Überfüllungen und technischen Defekten zu erleichtern. Dies soll zu schnelleren Reaktionszeiten und einer besseren Sauberkeit der öffentlichen Infrastruktur führen. Die Maßnahme fördert zudem die Bürgerbeteiligung und optimiert die Ressourcennutzung in der Stadtverwaltung.
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Thema Abfall und Sauberkeit verfolgenAntrag
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Magistrat wird aufgefordert, alle städtischen Mülleimer, Aufzüge und Rolltreppen mit eindeutig zugeordneten QR-Codes zu versehen, über die Bürgerinnen und Bürger Überfüllungen, technische Defekte oder Verschmutzungen unmittelbar melden können. Die Meldung soll direkt beim zuständigen Fachamt eingehen und den genauen Standort automatisch übermitteln. Ziel ist eine schnellere Bearbeitung, geringere Reaktionszeiten und eine nachhaltige Entlastung der städtischen Infrastruktur.
Begründung
QR-Codes bieten eine einfache und kostengünstige Möglichkeit, Störungen oder Überfüllungen unmittelbar zu melden. Besonders nach Festen, Großveranstaltungen oder hohen Besucherströmen sind Mülleimer häufig stark überfüllt, was zu Verschmutzungen führt und eine schnelle Reaktion der Stadt erfordert. Durch QR-Codes können Bürgerinnen und Bürger solche Situationen zeitnah melden, sodass Reinigungsdienste schneller reagieren können. Die Nutzung ist niedrigschwellig, erfordert keine App und stärkt die Bürgerbeteiligung im Alltag. Durch die automatische Übermittlung des Standortes können Einsätze effizienter geplant und unnötige Kontrollfahrten reduziert werden. Dies spart Ressourcen, verbessert Sauberkeit und Funktionsfähigkeit öffentlicher Anlagen und fördert das Gefühl, dass Hinweise aus der Bevölkerung ernst genommen werden und direkt Wirkung entfalten.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 10. November 2025Sie sind hierNRNR 1429Kennzeichnung von Mülleimern, Aufzügen und Rolltreppen mit QR-Codes zur schnellen Schadens- und ÜberfüllungsmeldungSTVV-Antrag · IBF
- 13. März 2026Antwort des Magistrats · nach 18 WochenBB 92Kennzeichnung von Mülleimern, Aufzügen und Rolltreppen mit QR-Codes zur schnellen Schadens- und ÜberfüllungsmeldungMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ausschüsse beraten & empfehlen
- 3Plenum beschließt
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, Volt und ÖkoLinX-ELF gegen Linke und FDP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF-BIG (= Prüfung und Berichterstattung mit Angabe der Kosten) AfD und FRAKTION (= Prüfung und Berichterstattung) Gartenpartei (= Ablehnung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, AfD und Volt gegen Linke, FDP, ÖkoLinX-ELF und FRAKTION (= Ablehnung) sowie BFF-BIG (= Prüfung und Berichterstattung mit Angabe der Kosten) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Stadtv. Bäppler-Wolf (= Ablehnung)