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Kennzeichnung von Mülleimern, Aufzügen und Rolltreppen mit QR-Codes zur schnellen Schadens- und Überfüllungsmeldung

Vorlagentyp: B
18 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren1 Sitzung

Zusammenfassung

Der Magistrat begrüßt die Kennzeichnung von Mülleimern, Aufzügen und Rolltreppen zur schnellen Meldung von Schäden und Überfüllungen. Ziel ist es, Missstände zeitnah zu erkennen und zu beheben, jedoch wird der zusätzliche Nutzen eines QR-basierten Meldesystems als nicht erforderlich erachtet.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Thema Abfall und Sauberkeit verfolgen

Bericht

Grundsätzlich begrüßt der Magistrat Maßnahmen, die Missstände im öffentlichen Bereich schnellstmöglich erkennbar machen, damit sie behoben werden können.

Die Aufzüge und Fahrtreppen werden bereits technisch fernüberwacht. Hierdurch ist eine kontinuierliche Kontrolle des Betriebszustands gewährleistet, sodass Störungen frühzeitig erkannt und kurzfristig behoben werden können.

Die regelmäßigen Leerungen von Mülleimern im öffentlichen Straßenbereich sind durch die Satzungsreinigungen sichergestellt. Die Touren der Satzungsreinigung ergeben sich durch die festgelegte Reinigungsklasse des jeweiligen Straßenabschnittes.

Sofern in bestimmten Bereichen dauerhaft überfüllte Mülleimer festgestellt werden, werden in der Regel zusätzliche und/oder größere Papierkorbmodelle angebracht. Sollte dies nicht ausreichen, kann im Bedarfsfall bei einer Satzungsänderung die Reinigungsklasse geändert werden. Bei konkreten Anregungen oder auffälligen Bereichen kann man sich hierzu auch direkt an das Umweltamt (Tel. 069-212-39143 / E-Mail strassenreinigung.amt79@stadt-frankfurt.de) oder die FES (E-Mail services@fes-frankfurt.de) wenden.

Den Bürger:innen steht darüber hinaus der Mängelmelder (www.ffm.de/de/maengelmelder) zur Verfügung. Dieser hat sich etabliert und wirkt in vielen Fällen positiv auf Missstände ein. Ein zusätzlicher Nutzen durch ein QR-basiertes Meldesystem, dessen Einführung und Pflege einen zusätzlichen Aufwand bedeuten würde, wird daher nicht gesehen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 10. November 2025NRNR 1429Kennzeichnung von Mülleimern, Aufzügen und Rolltreppen mit QR-Codes zur schnellen Schadens- und ÜberfüllungsmeldungSTVV-Antrag · IBF
  2. 13. März 2026Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 18 Wochen
    BB 92Kennzeichnung von Mülleimern, Aufzügen und Rolltreppen mit QR-Codes zur schnellen Schadens- und Überfüllungsmeldung
    Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 1 · 19.05.2026
TO I, TOP 79
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 92 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeAfDVoltFDP
Sonstige:
BFF (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, Linke, AfD, Volt, FDP und ÖkoLinX-ELF-PARTEI Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF (= Kenntnis)

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