Die Frage Nr. 3621 der Fragestunde in der Stadtverordnetenversammlung am 06.11.2025 thematisierte die Anfrage der AfD-Fr
Zusammenfassung
Die AfD-Fraktion hat eine Anfrage zur Besichtigung des Frankfurter Müllheizkraftwerks MHKW gestellt, die jedoch abgelehnt wurde. Der Magistrat erklärt, dass Widersprüche nicht vorhanden seien, obwohl öffentliche Führungen angeboten werden. Es wird eine Klärung der Kriterien für Besichtigungen gefordert.
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Thema Abfall und Sauberkeit verfolgenFrage an den Magistrat
Die Frage Nr. 3621 der Fragestunde in der Stadtverordnetenversammlung am 06.11.2025 thematisierte die Anfrage der AfD-Fraktion an das Frankfurter Müllheizkraftwerk, MHKW, nach einer Besichtigung. Diese wurde abschlägig beschieden. Auf Rückfrage sei mitgeteilt worden, dass Besuchsanfragen aus dem politischen Raum der Aufsichtsratsvorsitzenden Zapf-Rodriguez vorgelegt werden. Diese antwortete, dass es sich beim MHKW um einen Teil der kritischen Infrastruktur handele und Besichtigungen daher grundsätzlich nur in Ausnahmefällen und nach sorgfältiger Abwägung ermöglicht werden könnten. Auf der Internetseite des MHKW Frankfurt werden jedoch Führungen, auch für Gruppen, angeboten.
Ich frage den Magistrat:
Wie erklärt er sich diese Widersprüchlichkeit?
Antwort des Magistrats
Der Magistrat sieht in den genannten Aussagen keine Widersprüchlichkeit.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Eine kurze Frage, die in der Fragestunde einer Plenarsitzung an den Magistrat gestellt wird. Der Magistrat antwortet mündlich in der Sitzung oder schriftlich nach.
- 1Stadtverordnete/r stellt Frage
- 2Fragestunde im Plenum
- 3Magistrat antwortet
Der Weg dieser Vorlage
Am 4. Dezember 2025 wurde diese Frage in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht. Der Magistrat nahm dazu in der Fragestunde Stellung; die Antwort steht unten im Dokument.