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Stadtverordnetenversammlung

Alle Vorlagen aus Magistrat, Opposition und Anfragen

MStadtplanung12. Okt. 2026

Beteiligung der Stadt Frankfurt am Main am Landes-Förderprogramm „Zukunft Innenstadt" 2026

Die Stadt Frankfurt am Main plant die Beteiligung am Landesförderprogramm "Zukunft Innenstadt" mit dem Projekt "Zukunftsplan Innenstadt Frankfurt". Ziel ist es, eine multifunktiona...

MUmwelt und Energie12. Okt. 2026

Haushalt 2025 – Genehmigung und Begründung von überplanmäßigen Aufwendungen im Bereich des damaligen Dezernats X

Der Magistrat stellt fest, dass im Jahr 2025 im Bereich des damaligen Dezernats X - Klima, Umwelt und Frauen, Mehrkosten in Höhe von 4.235.975,52 € entstanden sind, die durch entsp...

MWohnen5. Okt. 2026

Frankfurter Programm zur Modernisierung des Wohnungsbestands – Modernisierungsbonus hier: Mehrkostenvorlage

Das vorgeschlagene Frankfurter Programm zur Modernisierung des Wohnungsbestands - Modernisierungsbonus zielt darauf ab, die Umsetzung energetischer Modernisierungsprojekte zu unter...

MWohnen25. Sept. 2026

Ortsbeiratsmittel zur Förderung von zeitlich begrenzten Projekten von Vereinen und bürgerschaftlichen Initiativen mit gemeinnützigen Inhalten und Ideen auf das gesamte jährliche Ortsbeiratsbudget anwenden

Der Magistrat schlägt vor, die Verwendungsmöglichkeiten des Ortsbeiratsbudgets auf zeitlich begrenzte Projekte von Vereinen und bürgerschaftlichen Initiativen zu erweitern, indem d...

MUmwelt und Energie25. Sept. 2026

Mittelverpflichtung „EU-Förderprogramm „ELENA“ (Anteil Amt für Bau und Immobilien (ABI)): Grundsatzbeschluss und Bau- und Finanzierungsvorlage zur energetischen Sanierung von öffentlichen Bestandsgebäuden (Tranche 1)

Der Magistrat schlägt die energetische Sanierung von öffentlichen Bestandsgebäuden durch das EU-Förderprogramm ELENA vor. Damit soll die Stadt Frankfurt ihre Klimaziele erreichen u...

MWirtschaft und Tourismus21. Sept. 2026

Bebauungsplan Nr. 859 Ä – Gewerbegebiet an der Berner Straße – 1. vereinfachte Änderung – hier: Aufstellungsbeschluss – § 2 (1) BauGB

Der Magistrat schlägt eine vereinfachte Änderung des Bebauungsplans Nr. 859 für das Gewerbegebiet an der Berner Straße vor, um die Nutzungsmischung zu regulieren und konkurrierende...

MSicherheit4. Sept. 2026

Städtische Liegenschaft: Böttgerstraße 20-22; Brandschutzrelevante Grundrissänderungen sowie Anbau von Fluchtbalkonen und -treppen von EG bis 3. OG sowie Dachbegrünung mit Photovoltaik

Es wird vorgeschlagen, die Gebäude an der Böttgerstraße 20-22 brandschutztechnisch zu ertüchtigen, einschließlich der Errichtung eines zweiten baulichen Rettungswegs. Dies dient de...

MUmwelt und Energie14. Aug. 2026

Kanalneubau Entlastung Bergsammler, Frankfurt-Sachsenhausen hier: Baumfällvorlage

Der Magistrat schlägt den Bau eines Entlastungskanals Bergsammler in Frankfurt-Sachsenhausen vor, um die hydraulische Leistungsfähigkeit des Kanalnetzes zu erhöhen und Überstauerei...

MStadtplanung14. Aug. 2026

Bebauungsplan Nr. 529 Ä – Neckarstraße – 1. Änderung – hier: Aufstellungsbeschluss – § 2 (1) BauGB

Im Rahmen der Planung wird vorgeschlagen, den rechtsverbindlichen Bebauungsplan Nr. 529 für die Liegenschaft Gallusanlage 8 anzupassen, um Platz für ein neues Hochhausprojekt zu sc...

MUmwelt und Energie3. Aug. 2026

Kommunale Wärmeplanung für die Stadt Frankfurt am Main

Die kommunale Wärmeplanung für Frankfurt am Main stellt einen zentralen Baustein zur Erreichung der Klimaneutralität bis 2035 dar. Sie umfasst Strategien und Maßnahmen zur nachhalt...

MGrünflächen, Wald und Friedhöfe27. Juli 2026

Erweiterung Günthersburgpark, 2. Bauabschnitt Parkerweiterung hier: Bau- und Finanzierungsvorlage

Die Erweiterung des Günthersburgparks im 2. Bauabschnitt wird vorgeschlagen, um den stark frequentierten Park im Stadtteil Nordend-Ost zu erweitern und zusätzliche Freiflächen für ...

MWohnen27. Juli 2026

Finanzmittelbedarf für Grundstücksübernahmen im Rahmen der Umlegung Nr. 223 – Nordöstlich der Anne-Frank-Siedlung zum Zwecke der Bereitstellung von Flächen für den Gemeinbedarf, geförderten Wohnungsbau und gemeinschaftliche Wohnprojekte

Die Stadt Frankfurt am Main plant den Erwerb von Grundstücken zur Bereitstellung von Flächen für den Gemeinbedarf sowie geförderten Wohnungsbau. Dadurch sollen notwendige Flächen f...

MSchulen und Bildung27. Juli 2026

Robert-Koch-Schule (5013) Errichtung eines Erweiterungsbaus für 8 Klassenräume und einer Einfeldturnhalle

Die Robert-Koch-Schule soll durch einen Erweiterungsbau um 8 Klassenräume sowie eine neue Einfeldturnhalle ergänzt werden. Dies ist notwendig, um die aktuellen Raumkapazitäten zu o...