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Stadtverordnetenversammlung

Alle Vorlagen aus Magistrat, Opposition und Anfragen

NRBIGKultur6. Okt. 2026

Srebrenica erinnern – Völkermordleugnung und Verherrlichung von Kriegsverbrechern entgegentreten

Die Stadtverordnetenversammlung in Frankfurt soll an den Völkermord von Srebrenica erinnern und sich gegen die Leugnung von diesem und die Verherrlichung von Kriegsverbrechern auss...

NRCDUKultur30. Sept. 2026

Bildung eines Sonderausschusses „Neubau Städtische Bühnen“ für die XX. Wahlperiode

Der Antrag schlägt die Bildung eines Sonderausschusses zur Planung des Neubaus der Städtischen Bühnen vor. Ziel ist es, eine strukturierte und fraktionsübergreifende Mitarbeit an d...

NRFDPWirtschaft und Tourismus30. Sept. 2026

Zuwendungen transparent und nachvollziehbar gestalten – Mittelverwendung prüfen und Interessenkonflikte wirksam vermeiden

Der Antrag zielt darauf ab, die Transparenz und Nachvollziehbarkeit bei der Vergabe von Zuwendungen zu verbessern und Interessenkonflikte zu vermeiden. Es wird eine Sonderprüfung d...

FKultur24. Sept. 2026

Für den 6. November 2026 ist ein Auftritt des Stand-up-Comedians Nikolai Binner in Bergen-Enkheim angekündigt. Als Comed

Der Gegenstand der Frage ist der geplante Auftritt des Stand-up-Comedians Nikolai Binner am 6. November 2026 in Bergen-Enkheim und die mögliche Rolle des Magistrats dabei. Es gibt ...

NRLinkeSicherheit24. Sept. 2026

Kein Platz für rechte Hetze und Hass im Saalbau Frankfurt

Der Antrag fordert die Stadtverordnetenversammlung auf, den Mietvertrag mit dem extrem rechten Comedian Nikolai Binner zu kündigen. Dies geschieht, um städtische Veranstaltungsräum...

FKultur24. Sept. 2026

Die Friedrich-Naumann-Stiftung kündigt an, ihren Freiheitspreis am 7. November 2026 in der Frankfurter Paulskirche dem i

Die Anfrage betrifft die Auswahl von Reza Pahlavi als treuhänderischem Empfänger des Freiheitspreises der Friedrich-Naumann-Stiftung, der am 7. November 2026 in der Frankfurter Pau...

FGesundheit und Soziales24. Sept. 2026

In Reaktion auf den offenen Brief der palästinensischen Gemeinde luden vor einem knappen Dreivierteljahr Oberbürgermeist

In der Frage wird nach den Inhalten eines Gesprächs zwischen dem Oberbürgermeister und der palästinensischen Gemeinde sowie den vereinbarten Maßnahmen zur Anerkennung ihrer Trauer ...

FKultur24. Sept. 2026

Der Deutsch-Israelische Freundschaftstag setzt in Frankfurt am Main ein wichtiges Zeichen für die enge Verbundenheit mit

Die Frage bezieht sich auf den nächsten Deutsch-Israelischen Freundschaftstag in Frankfurt am Main und fragt nach Zeitpunkt und Rahmen der Veranstaltung. Es liegt keine Antwort des...

NRLinkeKultur17. Sept. 2026

Keine Bühne für Ustaša-Verherrlichung – Verantwortung wahrnehmen

Der Antrag fordert eine klare Stellungnahme der Stadtverordnetenversammlung gegen die Verherrlichung des faschistischen Ustaša-Regimes durch geplante Veranstaltungen. Begründet wir...

NRFDPKultur16. Sept. 2026

Einrichtung eines Akteneinsichtsausschusses zum Kunstwerk „A Sky Full of Hope – Earthtime 1.78 Frankfurt“ an der Konstablerwache

Der Antrag fordert die Einrichtung eines Akteneinsichtsausschusses, um die Transparenz und die Verantwortlichkeit im Umgang mit Steuermitteln im Zusammenhang mit dem Kunstwerk "A S...

NRBFF-DFRA-FREIE WÄHLERKultur1. Sept. 2026

Einrichtung eines Akteneinsichtsausschusses zum Kunstwerk „A Sky Full of Hope“

Der Antrag fordert die Einrichtung eines Akteneinsichtsausschusses zum Kunstwerk "A Sky Full of Hope" der Künstlerin Janet Echelman. Dies ist notwendig, um die komplexen Aspekte de...

NRAfDKultur31. Aug. 2026

Akteneinsicht zur Installation der 2,3 Millionen teuren Netzskulptur „A Sky Full of Hope“ über der Konstablerwache

Es wird vorgeschlagen, einen Akteneinsichtsausschuss zur Überprüfung der Installation der Netzskulptur "A Sky Full of Hope" einzurichten. Aufgrund der hohen Kosten und der direkten...

NRBFF-DFRA-FREIE WÄHLERKultur25. Aug. 2026

Kunstfreiheit und rechtsstaatliche Prinzipien wahren!

Der Antrag fordert einen klaren Bekenntnis zur Kunstfreiheit und die Ablehnung von politischen Forderungen zur Absage eines geplanten Konzerts. Erwartet wird, dass die rechtlichen ...

MKultur21. Aug. 2026

Theaterförderung außerhalb der Städtischen Bühnen in Frankfurt am Main hier: Neufassung der Theaterförderrichtlinien

In diesem Vorschlag wird eine Neufassung der Theaterförderrichtlinien zur Förderung außerhalb der städtischen Bühnen in Frankfurt am Main präsentiert. Ziel ist es, die Fördersystem...

FKultur20. Aug. 2026

Die geplanten Umbauten des Fischereigewölbes als Kulturort im Rahmen der World Design Capital 2026 wurden zunächst mit e

Die Frage betrifft die Unterstützung der zwei Vereine bei der Nutzung des Fischereigewölbes sowie die zukünftigen Pläne des Magistrats für diesen Ort.

FSicherheit20. Aug. 2026

Mit Sorge beobachten Anwohner, Gastronomen sowie Gemeinden, die die Alte Nikolaikirche nutzen, die steigende Zahl von Ku

Die Anwohner, Gastronomen und Gemeinden sind besorgt über die steigende Zahl von Kundgebungen auf dem Römerberg, die als Störung der Feiertagsruhe und des Rechts auf Religionsausüb...

FKultur20. Aug. 2026

Die Netzskulptur „A Sky Full of Hope“ über der Konstablerwache sorgt für teils hitzige Diskussionen unter den Bürgern un

Die Frage betrifft die Installation der Netzskulptur "A Sky Full of Hope" und die damit verbundenen Diskussionen hinsichtlich der Kosten und des Ausschreibungsverfahrens. Es wird g...

F20. Aug. 2026

Seit dem 11.08.2026 hängt die umstrittene Kunstinstallation „A Sky Full of Hope“ über der Konstablerwache. Die Gesamtkos

Frage vom 20.08.2026, F 179 Seit dem 11.08.2026 hängt die umstrittene Kunstinstallation "A Sky Full of Hope" über der Konstablerwache. Die Gesamtkosten für Leihgabe und Installati

FKultur20. Aug. 2026

Am 11. August 2026 wurde die Netzskulptur „A Sky Full of Hope“ der US-Künstlerin Janet Echelman an der Konstablerwache e

Die Frage bezieht sich auf die Intransparenz bezüglich der Kosten von 2,3 Millionen Euro für die Ausleihe der Netzskulptur "A Sky Full of Hope" und die Nichtinformation der Stadtve...

FKultur20. Aug. 2026

Die bekannte Antisemitin Marlene Engelhorn sagte auf einer WDC-finanzierten Veranstaltung am 28.04.2026 in Frankfurt unt

In der Frage wird die antisemitische Äußerung von Marlene Engelhorn bei einer Veranstaltung in Frankfurt thematisiert und ein Widerspruch zwischen der Kritik an Engelhorn und der A...