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Stadtverordnetenversammlung

Alle Vorlagen aus Magistrat, Opposition und Anfragen

156 Magistrat228 Opposition706 Anfragen
Zeitraum:
7 Tage30 Tage90 Tage1 Jahr
Typ:
AlleMagistratOppositionAnfragen
1090 Vorlagen
Thema:AlleStadtplanung 206Schulen und Bildung 128Verkehr und Straße 122Umwelt und Energie 95Wohnen 94Kultur 72Öffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität 65Grünflächen, Wald und Friedhöfe 40Gesundheit und Soziales 37Wirtschaft und Tourismus 32Sport, Freizeit und Bäder 31Fahrradfahren 26Kinder, Jugend und Familie 24Sicherheit 22Fußverkehr 19Abfall und Sauberkeit 15
FKinder, Jugend und Familie4. Dez. 2025

In seinem Bericht B 414/25, „Situation auf dem Frankfurter Arbeitsmarkt - kommunale Beschäftigungsförderung“, verweist d

Die Frage betrifft die aktuellen Vergaberegelungen für Vollzeit-Betreuungsplätze in Frankfurt. Angesichts des Mangels an Betreuungsangeboten wird nach der Transparenz und Gleichbeh...

FKultur4. Dez. 2025

Im Ortsbeirat 2 gibt es einen einstimmigen parteiübergreifenden Vorschlag, einen öffentlichen Gedenkplatz innerhalb des

Im Ortsbeirat 2 wird ein Vorschlag zur Einrichtung eines Gedenkplatzes im Diplomatenviertel von allen Parteien unterstützt. Ziel ist es, an die jüdische Geschichte des Viertels und...

FWohnen4. Dez. 2025

Die Landesregierung hat mit dem KommUnity-Programm ein sehr sinnvolles Instrument geschaffen, um Kommunen bei Personalen

Die Anfrage zielt darauf ab, wie Frankfurt am Main das KommUnity-Programm zur Unterstützung bei Personalengpässen nutzen wird. Es wird erwartet, dass diese Maßnahme dazu beiträgt, ...

FSchulen und Bildung4. Dez. 2025

Die Unterfinanzierung des Hessischen Hochschulpakts durch die schwarz-rote Landesregierung bedeutet einen massiven Kahls

Die Unterfinanzierung des Hessischen Hochschulpakts soll zu erheblichen Kürzungen in der Hochschullandschaft führen, was negative Auswirkungen auf die Ausbildung von Studierenden i...

FWirtschaft und Tourismus4. Dez. 2025

Immer wieder kommt es auf den landwirtschaftlichen Flächen in Frankfurt vor, dass Flächentausche vorgenommen werden oder

Der Magistrat wird gebeten, Maßnahmen zu ergreifen, um die Pachtverhältnisse landwirtschaftlicher Flächen in Frankfurt transparent zu gestalten. Dies ist erforderlich, um Nachfolge...

FUmwelt und Energie4. Dez. 2025

Trotz großer Kritik an der Grünwert-Kampagne aus dem Umweltdezernat werden immer weitere Kampagnen aus dem Dezernat, den

Die Frage zielt darauf ab, die Anzahl und Kosten der Kampagnen zu ermitteln, die in den letzten zwölf Monaten aus dem Umweltdezernat und zugehörigen Stellen initiiert wurden. Das e...

FUmwelt und Energie4. Dez. 2025

Frankfurt will bis 2035 klimaneutral werden. Ich frage den Magistrat: Wie schätzt der Magistrat das Erreichen dieses K

Die Stadt Frankfurt plant, bis 2035 klimaneutral zu werden und fragt den Magistrat nach seiner Einschätzung zur Erreichung dieses Ziels. Es wird erwartet, dass der Magistrat eine E...

FUmwelt und Energie4. Dez. 2025

Mit der „Solaroffensive IV“ wurde der Magistrat beauftragt, sich dafür einzusetzen, dass die städtischen Tochter- und Be

Die Solaroffensive IV zielt darauf ab, das Solarpotenzial städtischer Unternehmen zu erfassen und auszubauen. Es sollen Strategien entwickelt werden, um die Nutzung von Photovoltai...

FVerkehr und Straße4. Dez. 2025

Die Jean-Monnet-Straße auf die A 661 Richtung Bad Homburg/Oberursel bleibt gesperrt. Es gibt nun nur noch eine Spur mit

In der Anfrage wird nach den Gründen für die einspurige Auffahrt der Jean-Monnet-Straße auf die A 661 und der gleichzeitigen Sperrung der Maybachbrücke gefragt. Ziel ist es, die ge...

FGesundheit und Soziales4. Dez. 2025

Die FNP berichtete am 29.11.2025 über drei aktuelle Lager für Corona-Schutzausrüstung. Diese von der Stadt betriebenen L

Die Stadt Frankfurt am Main plant, die bestehenden Lager für Corona-Schutzausrüstung in den kommenden fünf Jahren zu überprüfen. Dabei wird untersucht, welche Kosten für die Erneue...

FSicherheit4. Dez. 2025

Am 17.11.2025 fand in der Paulskirche eine Gedenkstunde anlässlich des ersten Todestages des Ehrenbürgers Friedrich von

Die Frage bezieht sich auf die Organisation von Veranstaltungen mit erhöhten Sicherheitsanforderungen, insbesondere nach dem Vorfall am 17. November 2025 in der Paulskirche. Es wir...

F4. Dez. 2025

„DIE FRAKTION“ hat im Rahmen der Vorlage A 353 im Zusammenhang mit der Reform des § 22 KWG eine umfangreiche Anfrage an

Frage vom 04.12.2025, F 3650 "DIE FRAKTION" hat im Rahmen der Vorlage A 353 im Zusammenhang mit der Reform des § 22 KWG eine umfangreiche Anfrage an den Magistrat gestellt. Gegens

FAbfall und Sauberkeit4. Dez. 2025

Die mangelnde Sauberkeit und Ordnung im öffentlichen Raum wird von den Frankfurtern immer stärker kritisiert. In der jün

Die Stadt möchte Maßnahmen ergreifen, um die Sauberkeit im öffentlichen Raum zu verbessern. Es wird gefordert, konkrete Schritte zu unternehmen, um der Verwahrlosung entgegenzuwirk...

F4. Dez. 2025

Künstliche Intelligenz gewinnt für die Optimierung kommunaler Abläufe zunehmend an Bedeutung. Zugleich bleiben wichtige

Frage vom 04.12.2025, F 3653 Künstliche Intelligenz gewinnt für die Optimierung kommunaler Abläufe zunehmend an Bedeutung. Zugleich bleiben wichtige Potenziale ungenutzt, weil die

FÖffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität4. Dez. 2025

Nach Aussage des Bundesumweltamtes ersetzt ein stationsbasiertes Car-Sharing-Fahrzeug je nach örtlichen Verhältnissen vi

Die Einführung von Car-Sharing-Stationen in Frankfurt-Sossenheim wird vorgeschlagen, um den Parkdruck zu verringern und die Nutzung von Car-Sharing-Fahrzeugen zu fördern. Die erwar...

FVerkehr und Straße4. Dez. 2025

Mit der M 156/25 soll der Beschluss kommen, die Umgestaltung der Frankenallee weiter voranzutreiben. In der Vorlage des

Die Umgestaltung der Frankenallee soll vorangetrieben werden, wobei eine Reduzierung der Parkplätze von 218 auf 141 angestrebt wird. Dies wird als notwendig erachtet, um Verbesseru...

FVerkehr und Straße4. Dez. 2025

Verschiedene Städte, darunter Berlin und Basel, experimentieren mit dem Abschleifen von Pflastersteinen auf Plätzen und

In Frankfurt am Main wird die Möglichkeit untersucht, Pflastersteine abzuschleifen, um den Komfort für Radfahrende zu erhöhen und die Lärmbelastung zu reduzieren, während gleichzei...

FÖffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität4. Dez. 2025

Am 14. Dezember tritt der neue Fahrplan des RMV in Kraft, mit einer Ausdünnung des Angebots im regionalen Schienenverkeh

Die Frage zielt darauf ab, die Erwartungen des Magistrats bezüglich der Auswirkungen des neuen Fahrplans des RMV auf Frankfurt zu klären. Dies ist besonders relevant angesichts der...

F4. Dez. 2025

In vielen engen Wohnstraßen Frankfurts wurde das halbseitige Gehwegparken jahrzehntelang geduldet - ohne nennenswerte Pr

Frage vom 04.12.2025, F 3644 In vielen engen Wohnstraßen Frankfurts wurde das halbseitige Gehwegparken jahrzehntelang geduldet - ohne nennenswerte Probleme für die Verkehrsteilneh

F4. Dez. 2025

Laut Medienberichten beschuldigt eine hessische Rechtsreferendarin Beamt*innen des 1. Polizeireviers in Frankfurt des Ma

Frage vom 04.12.2025, F 3646 Laut Medienberichten beschuldigt eine hessische Rechtsreferendarin Beamt*innen des 1. Polizeireviers in Frankfurt des Machtmissbrauchs und der ungerec

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