Stadtverordnetenversammlung

Alle Vorlagen aus Magistrat, Opposition und Anfragen

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Typ:

96 Vorlagen

Thema:Alle Stadtplanung213 Schulen und Bildung134 Verkehr und Straße124 Wohnen96 Umwelt und Energie95 Kultur72 Öffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität70 Gesundheit und Soziales42 Grünflächen, Wald und Friedhöfe38 Wirtschaft und Tourismus33 Sport, Freizeit und Bäder30 Sicherheit25 Fahrradfahren24 Kinder, Jugend und Familie22 Abfall und Sauberkeit19 Fußverkehr18

NRCDUUmwelt und Energie30. Nov. 2025

Alle Ausgleichsflächen in planAS auf Klick darstellen

Die Stadtverordnetenversammlung soll beschließen, dass alle Ausgleichsflächen in der Stadtplanung auf einen Klick in planAS dargestellt werden. Die Maßnahme dient der Transparenz i...

MWohnen28. Nov. 2025

Förderrichtlinie Strukturförderung gemeinschaftliches Wohnen

Dieser Vorschlag sieht die Einführung der Förderrichtlinie "Strukturförderung gemeinschaftliches Wohnen" vor, um akteur:innen des gemeinwohlorientierten Wohnungsmarktes zu unterstü...

MFahrradfahren28. Nov. 2025

Mittelbereitstellung für den Sollausgleich der KonversionsGrundstücksentwicklungsgesellschaft mbH (KEG)

Der Magistrat plant die Bereitstellung von Mitteln für den Sollausgleich der Konversions-Grundstücksentwicklungsgesellschaft mbH (KEG) für das Geschäftsjahr 2025. Dies ist notwendi...

MWohnen28. Nov. 2025

Städtebauförderprogramm „Sozialer Zusammenhalt Ben-Gurion-Ring“ hier: Neugestaltung Quartierseingang Südost (Bunter Ben)

Der Magistrat schlägt die Neugestaltung des Quartierseingangs Südost im Rahmen des Städtebauförderprogramms "Sozialer Zusammenhalt Ben-Gurion-Ring" vor. Diese Maßnahme zielt darauf...

MGesundheit und Soziales14. Nov. 2025

Frankfurt-Pass hier: Authentifizierung der Frankfurt-Pass-Inhaber:innen, Vereinheitlichung der unterschiedlichen Bewilligungszeiträume, Ausschluss Vermögende, digitale Variante

Der Vorschlag sieht vor, die Rahmenbedingungen für den Frankfurt-Pass zu reformieren, indem die Ausstellung eines Passes ohne Passfoto erfolgt, der Bewilligungszeitraum auf ein Jah...

MSchulen und Bildung14. Nov. 2025

Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichts für das Jahr 2024 sowie Bestellung des Wirtschaftsprüfers für den Jahresabschluss 2025 des Eigenbetriebs „Kita Frankfurt“

Der Magistrat schlägt vor, den Jahresabschluss und Lagebericht für das Jahr 2024 des Eigenbetriebs Kita Frankfurt festzustellen und den Wirtschaftsprüfer RSM Ebner Stolz GmbH & Co....

NRLinkeVerkehr und Straße10. Nov. 2025

Erleichterung der Kostenerstattung für Krankenkassen bei selbstverschuldeten Verkehrsschäden

Der Antrag fordert die Stadt Frankfurt am Main auf, sich für eine vereinfachte Kostenerstattung von Krankenkassen bei selbstverschuldeten Verkehrsschäden einzusetzen. Dies soll die...

NRLinkeWohnen10. Nov. 2025

Mietenstopp bei der Nassauischen Heimstätte

Der Antrag zielt darauf ab, einen Mietenstopp bei der Nassauischen Heimstätte für mindestens zehn Jahre zu beschließen, um Mieterhöhungen auf maximal ein Prozent pro Jahr zu begren...

NRfraktionsunabhängigSport, Freizeit und Bäder10. Nov. 2025

Einsatz von KI- und Telematiklösungen in Frankfurter Schwimmbädern

Der Antrag fordert die Prüfung und Einführung von KI- und Telematiklösungen in Frankfurter Schwimmbädern zur Erfassung der Badegäste in Echtzeit. Ziel ist eine verbesserte Planung ...

NRBFF-BIGÖffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität6. Nov. 2025

Ticketpreiserhöhungen des RMVs zurücknehmen

Der Antrag fordert die Rücknahme der Ticketpreiserhöhungen des RMVs zum 1. Januar 2026, um auf die steigenden Lebenshaltungskosten und die Notwendigkeit einer sozial gerechten Verk...

NRLinkeSchulen und Bildung5. Nov. 2025

Schulbau beschleunigen durch Zusammenarbeit mit Externen

Der Antrag zielt darauf ab, die Schulbauoffensive in Frankfurt durch die Zusammenarbeit mit externen Unternehmen zu beschleunigen. Dies soll durch die Entwicklung nachhaltiger und ...

FVerkehr und Straße30. Okt. 2025

Im Bericht B 160/25 wurde angekündigt, dass die Ergebnisse der Verkehrszählung in Bockenheim zur Planung des Superblocks

Die Frage bezieht sich auf die Veröffentlichung der Ergebnisse der Verkehrszählung in Bockenheim und die Planung von Gesprächen mit den Beteiligten. Die engagierten Bürger*innen er...

FSchulen und Bildung30. Okt. 2025

Der Schulbau in Frankfurt am Main stellt eine zentrale kommunale Aufgabe dar, um wachsende Schülerzahlen und die Anforde

Die Frage bezieht sich auf die Anzahl der Stellen im Amt für Bau und Immobilien, die sich ausschließlich mit dem Schulbau in Frankfurt am Main beschäftigen. Dies ist wichtig, um de...

FWohnen30. Okt. 2025

Die Haltestelle vor dem Alten- und Pflegeheim der Budge-Stiftung in Seckbach ist derzeit nicht barrierefrei gestaltet. V

Die Stadt Frankfurt hat ihr Vorkaufsrecht beim Verkauf der Wohnungen am Oeder Weg und in den Straßen Hermann und Adlerflychtstraße nicht ausgeübt, da keine Mängel festgestellt wurd...

FWohnen30. Okt. 2025

Auf der Seite des VerbraucherFenster Hessen ist immer wieder zu lesen, dass Gastronomiebetriebe nach lebensmittelrechtli

Im Rahmen des Hessischen Leerstandsgesetzes wird eine Satzung zur Bekämpfung des spekulativen Wohnungsleerstands erarbeitet. Die zügige Verabschiedung der Satzung ist notwendig, um...

FGesundheit und Soziales30. Okt. 2025

Die Nachrichten über marode Zustände an den Frankfurter Schulen reißen nicht ab. So war jetzt der Tagespresse zu entnehm

Die Stadt Frankfurt am Main setzt sich für eine Überarbeitung der Finanzierungsgrundlagen ein, um die finanziellen Belastungen aus den übertragenen Aufgaben von Bund und Land zu ve...

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