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Stadtverordnetenversammlung

Alle Vorlagen aus Magistrat, Opposition und Anfragen

FWirtschaft und Tourismus4. Dez. 2025

Vor dem Hintergrund der schweren Zerstörungen im Gazastreifen stellt sich die Frage, wie ein Wiederaufbau künftig gestal

Im Kontext der Zerstörungen im Gazastreifen wird gefragt, welche Unterstützung die Stadt Frankfurt anbieten kann. Ziel ist es, den Wiederaufbau in Gaza zu unterstützen, um die Lebe...

FKultur4. Dez. 2025

Bei einem Besuch des Frankfurt_LAB am 3. November äußerte die Kulturdezernentin sinngemäß, dass nur eine moderate Aufwer

Die Frage bezieht sich auf die mittelfristige Übernahme der Liegenschaft Schmidtstraße 12 durch den Magistrat und die Zukunft der dort ansässigen Kulturinstitutionen, die vor dem H...

FGesundheit und Soziales4. Dez. 2025

Hilfs- und Rettungsorganisationen stellen stadtweit bei vielen privaten und öffentlichen Veranstaltungen wie beispielswe

Die Frage betrifft die Vergabe von Zuschlägen für den Sanitätsdienst bei Veranstaltungen an Hilfs- und Rettungsorganisationen versus private Firmen. Es wird infrage gestellt, welch...

FSchulen und Bildung4. Dez. 2025

In vielen Ländern werden Schuldächer vielfältig genutzt, etwa als Aufenthaltsbereiche, Freiluftgärten, Sportflächen oder

Der Magistrat wird gebeten, konkrete Maßnahmen zur Förderung der Nutzung von Schuldächern zu ergreifen. Ziel ist es, die Potenziale für Nachhaltigkeit und effiziente Raumnutzung au...

FWohnen4. Dez. 2025

Seit Jahren fördert die Stadt Frankfurt verschiedene Mietervereine und Mietinitiativen, um die unabhängige Mieterberatun

Die Stadt Frankfurt plant, eine transparente Berichterstattung über die Förderungen an Mietervereine und Mietinitiativen von 2020 bis 2025 bereitzustellen. Dies soll sicherstellen,...

FWohnen4. Dez. 2025

Im Bericht B 351/25 wurde erwähnt, dass das Jugend- und Sozialamt derzeit an „einem gesamtheitlichen Konzept zur Weitere

Das Jugend- und Sozialamt entwickelt ein Konzept zur Weiterentwicklung der Wohnungsnotfallhilfe. Es wird erwartet, dass zu Ende 2025 alle relevanten Akteure identifiziert und in de...

FWohnen4. Dez. 2025

Laut städtischem Auskunftssystem PlanAS sind etwa 36 Bebauungsplanverfahren nicht abgeschlossen, deren Aufstellung zwisc

Die Frage zielt darauf ab, ob die Planung des Magistrats für die Bebauungspläne im Jahr 2026 als realistisch eingeschätzt wird. Hintergrund sind die bisherigen Verzögerungen bei de...

FÖffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität4. Dez. 2025

Die Einführung von Mindestpreisen für Fahrdienste verzögere sich laut FNP vom 25.11.2025 auf unbestimmte Zeit. Diese Ver

Die Verzögerung der Einführung von Mindestpreisen für Fahrdienste wird als nicht mehr vertretbar angesehen, da sie die Sicherheit und Funktionsfähigkeit des Personenverkehrs gefähr...

FWirtschaft und Tourismus4. Dez. 2025

Internationale Direktinvestitionen sind angesichts der aktuellen wirtschaftlichen Schwächephase in Deutschland von große

Die Frage stellt den hohen Stellenwert internationaler Direktinvestitionen in Frankfurt am Main heraus und fragt nach der Strategie des Magistrats zur Erhöhung der Standortattrakti...

FSchulen und Bildung4. Dez. 2025

In der Antwort des Magistrats auf die Frage Nr. 2882/24 zum Schulschwimmen wurde mitgeteilt, dass keine zentralen Zahlen

Es wird gefordert, eine systematische Erfassung der Ausfallquote beim Schulschwimmen einzuführen. Dies ist notwendig, um die Wirksamkeit der Maßnahmen gegen die Nichtschwimmerquote...

FÖffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität4. Dez. 2025

E-Scooter werden in der gesamten Stadt oft so abgestellt, dass sie Fußgänger oder Radfahrer behindern. In der Innenstadt

Die Frage betrifft die Einführung von Abstellflächen für E-Scooter im Frankfurter Westen, um das Problem des Abstellens von E-Scootern, das Fußgänger und Radfahrer behindert, zu lö...

NRLinkeGesundheit und Soziales4. Dez. 2025

Kommunales Wahlrecht für Wohnungslose unterstützen

Der Antrag fordert Maßnahmen zur Information und Unterstützung wohnungsloser Menschen bezüglich des kommunalen Wahlrechts bei den Wahlen im März 2026. Dies ist notwendig, da viele ...

FKinder, Jugend und Familie4. Dez. 2025

In seinem Bericht B 414/25, „Situation auf dem Frankfurter Arbeitsmarkt - kommunale Beschäftigungsförderung“, führt der

Der Antrag beschäftigt sich mit dem Mangel an Betreuungsplätzen für Kinder in Frankfurt, der die Erwerbsfähigkeit von Müttern und Familien beeinträchtigt. Es wird eine Untersuchung...

FSchulen und Bildung4. Dez. 2025

Im Zuge der Bewerbung der Stadt Frankfurt als Sitz der neuen Europäischen Anti-Geldwäsche-Behörde AMLA wurde auch ein ba

Die Stadt Frankfurt hatte sich um die Ansiedlung der Europäischen Anti-Geldwäsche-Behörde AMLA beworben und plante den Neubau einer Europäischen Schule. Ein Fristrahmen für den Neu...

F4. Dez. 2025

Unter der Überschrift „In der Gastronomie ist es immer öfter dreckig“ berichtete die Frankfurter Rundschau am 21.11.2025

Frage vom 04.12.2025, F 3649 Unter der Überschrift "In der Gastronomie ist es immer öfter dreckig" berichtete die Frankfurter Rundschau am 21.11.2025 darüber, dass das Ordnungsamt

F4. Dez. 2025

Der Palmengarten war als Botanischer Garten oft die erste Naturerfahrung für alle Kinder. Der einfachste Weg, Naturzusam

Frage vom 04.12.2025, F 3651 Der Palmengarten war als Botanischer Garten oft die erste Naturerfahrung für alle Kinder. Der einfachste Weg, Naturzusammenhänge zu erleben, ungewöhnl

F4. Dez. 2025

Die Aufarbeitung der Gefühle der Menschen in der Corona Zeit muss heute zurück stehen. Das Video erklärt die Beteiligung

Frage vom 04.12.2025, F 3654 Die Aufarbeitung der Gefühle der Menschen in der Corona Zeit muss heute zurück stehen. Das Video erklärt die Beteiligung des RegFNP https://youtu.be/m

F4. Dez. 2025

Die Gebäude am Oeder Weg sowie in der Hermann- und Adlerflychtstraße liegen im Geltungsbereich einer Milieuschutzsatzung

Frage vom 04.12.2025, F 3655 Die Gebäude am Oeder Weg sowie in der Hermann- und Adlerflychtstraße liegen im Geltungsbereich einer Milieuschutzsatzung und wurden von der VBL an Abe

FVerkehr und Straße4. Dez. 2025

Nach den Herbstferien hat die Schulgemeinde der Gruneliusschule ihre Arbeit in der Containeranlage an der Offenbacher La

Die Schulgemeinde der Gruneliusschule hat ihre Arbeit an einem Interimsschulort aufgenommen, was zu einem Anstieg der Elterntaxis führt. Der Magistrat wird gefragt, welche Maßnahme...

FUmwelt und Energie4. Dez. 2025

In einer Mitteilung der Stadt wird verlautbart, dass der Frankfurter Modernisierungsbonus für energetische Sanierung sch

Der Antrag zielt darauf ab, eine transparente Darstellung der Verteilung der bisher beantragten Fördergelder für energetische Sanierungen zu erhalten. Es wird erhofft, dass diese I...