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Stadtverordnetenversammlung

Alle Vorlagen aus Magistrat, Opposition und Anfragen

156 Magistrat228 Opposition706 Anfragen
Zeitraum:
7 Tage30 Tage90 Tage1 Jahr
Typ:
AlleMagistratOppositionAnfragen
1090 Vorlagen
Thema:AlleStadtplanung 206Schulen und Bildung 129Verkehr und Straße 122Umwelt und Energie 95Wohnen 94Kultur 72Öffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität 64Grünflächen, Wald und Friedhöfe 40Gesundheit und Soziales 37Wirtschaft und Tourismus 32Sport, Freizeit und Bäder 31Fahrradfahren 26Kinder, Jugend und Familie 24Sicherheit 22Fußverkehr 19Abfall und Sauberkeit 15
FAbfall und Sauberkeit26. Feb. 2026

In vielen Städten dient der sogenannte Papieratlas als Instrument zur Bewertung von Papierverbrauch und Recyclingquote i

Die Frage befasst sich mit den Maßnahmen der Stadt Frankfurt zur Verbesserung ihrer Ergebnisse im Papieratlas und zur Steigerung des Anteils von Recyclingpapier. Der Magistrat hat ...

FFahrradfahren26. Feb. 2026

Im Jahr 2023 wurde eine durch die Stadt Frankfurt in Auftrag gegebene Studie zu einer Fahrradtrasse auf dem Anlagenring

Gegenstand der Frage ist der Zeitplan für die Umsetzung einer Fahrradtrasse auf dem Anlagenring in Frankfurt. Der Magistrat hat keine konkreten Zeitpläne zur Umsetzung vorgelegt, d...

FKinder, Jugend und Familie26. Feb. 2026

Es wird berichtet, dass Einrichtungen Kinder außerhalb des offiziellen KIVAN-Verfahrens abwerben. Da Hortplätze mit etwa

Es wird untersucht, welche Förderbeträge die einzelnen Horteinrichtungen erhalten und wie der Magistrat mit dem Konflikt aus verstärktem ESB-Ausbau umgeht. Der Magistrat erklärt, d...

FVerkehr und Straße26. Feb. 2026

Bewohner des Sachsenhäuser Landwehrwegs, Oberen Schafhofwegs und Letzten Hasenpfades befürchten durch die Sperrung der M

Die Frage bezieht sich auf die Befürchtungen der Bewohner über eine mögliche Zunahme des Verkehrs auf dem östlichen Sachsenhäuser Berg durch die Sperrung der Mörfelder Landstraße u...

FUmwelt und Energie26. Feb. 2026

Die Bundesregierung hat eine Änderung des sogenannten „Heizungsgesetzes“, GEG, beschlossen. Demnach muss der Anteil von

Die Frage betrifft die Auswirkungen der Änderung des Heizungsgesetzes auf die kommunale Wärmeplanung in Frankfurt und die Pläne zur Erhöhung des regenerativen Anteils in der Gasver...

FSchulen und Bildung26. Feb. 2026

Die Paul-Ehrlich-Schule wartet seit Jahren auf die dringend benötigte Sanierung des Bestandsgebäudes sowie einen Neubau.

Die Paul-Ehrlich-Schule strebt eine Sanierung des Bestandsgebäudes und einen Neubau an, da das aktuelle Gebäude stark beschädigt ist und Sicherheitsrisiken besteht. Der Magistrat t...

FUmwelt und Energie26. Feb. 2026

Die Stadt München hat zum Zweck der Wärmewende in den Stadtgebieten, wo Fernwärme nicht möglich oder zu teuer ist, ein I

Die Frage behandelt das Interesse der Stadt an der Durchführung eines Interessenbekundungsverfahrens zur Wärmewende und an der Beteiligung der Bürger*innen an Nahwärmenetzen. Der M...

FVerkehr und Straße26. Feb. 2026

Der unbefestigte Weg auf dem Sportfeld Edward zwischen Prämäckerweg und August-Schanz-Anlage ist eine durch alle Anwohne

Der unbefestigte Weg zwischen Prämäckerweg und August-Schanz-Anlage stellt eine erhebliche Gefahr für die Anwohner*innen dar, insbesondere für die Kinder und Familien aus der Gemei...

FUmwelt und Energie26. Feb. 2026

Ab Herbst 2025 sollte die Software „NEWS - Natural-digital Ecosystems for Water Savings“ in Frankfurt großflächig zum Ei

In der Anfrage wird die geplante Nutzung der Software zur Baumbewässerung in Frankfurt gefragt und wie der Magistrat diese Technologie im Kontext von Baumsterben bewertet. Der Magi...

FKultur26. Feb. 2026

Nachdem im Club Voltaire im Dezember 2025 die Dokumentation „Gaza Fights for Freedom“ gezeigt wurde, war in einer Presse

In der Frage geht es um die Anzahl antisemitischer oder israelfeindlicher Vorfälle in städtischen Kulturbetrieben sowie um die Maßnahmen bei solchen Vorfällen. Der Magistrat hat ne...

FÖffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität26. Feb. 2026

Seit Herbst 2025 ist die Bockenheimer Landstraße aufgrund von Arbeiten zur Stromnetzerneuerung zwischen Senckenberganlag

Die Frage betrifft die tariflichen Änderungen für Fahrgäste der Buslinie 75 aufgrund von Baumaßnahmen auf der Bockenheimer Landstraße, die ihre Fahrtkosten erheblich erhöht haben. ...

FFußverkehr26. Feb. 2026

Fußgängerinnen und Fußgänger sind die verletzlichste Gruppe im Straßenverkehr. Ihr Schutz hat oberste Priorität. Auf dem

Die Frage betrifft den Schutz von Fußgängern auf dem Gehweg entlang der Heerstraße und was unternommen wird, um diesen von Falschparkern freizuhalten. Der Magistrat erläutert, dass...

FWohnen26. Feb. 2026

Das städtische Gebäude in der Lahnstraße 1 wurde vor längerer Zeit über ein Vorkaufsrecht erworben und am 12.07.2025 bes

Gegenstand der Frage ist die Situation des städtischen Gebäudes in der Lahnstraße 1 und die geplante Nutzung des leerstehenden untereren Stockwerks. Der Magistrat teilt mit, dass d...

FSport, Freizeit und Bäder26. Feb. 2026

Die Turnhalle der Zentgrafenschule, die auch von Sportvereinen genutzt wird, ist leider nur teilweise barrierefrei. Es g

Gegenstand der Frage ist die teilweise Barrierefreiheit der Turnhalle der Zentgrafenschule und die damit verbundene Problematik für Menschen im Rollstuhl. Der Magistrat erklärt, da...

FGesundheit und Soziales26. Feb. 2026

CDU und SPD legen in Bund und Land die Axt an den gesellschaftlichen Zusammenhalt. Das BAMF kürzt Mittel und verhängt ei

Die Frage betrifft die Kürzungen bei Integrationskursen und den damit verbundenen Zulassungsstopp im Kontext der migrationsfeindlichen Politik von Bund und Land sowie die geplanten...

FWohnen26. Feb. 2026

Der Magistrat hat neben dem Wohnungsamt eine Stabsstelle Mieterschutz eingerichtet. Gleichzeitig steigt der Beratungsbed

Die Frage thematisiert den Beratungsbedarf im Bereich Mieterschutz sowie die Notwendigkeit eines sozialen Wohnungsbaus und bezahlbaren Wohnraums in Frankfurt. Der Magistrat beantwo...

FVerkehr und Straße26. Feb. 2026

Die FNP berichtete am 21.02.2026, dass Gewerbetreibende massive Folgen für den Verkehr und ihre Kundschaft infolge von B

Gewerbetreibende in Fechenheim befürchten massive Folgen durch Bauarbeiten in der Cassellastraße und kritisieren die späte Information durch die Stadt. Der Magistrat erklärt, dass ...

FÖffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität26. Feb. 2026

Im Zuge des Baus der nordmainischen S-Bahn soll der Bahnübergang Cassellastraße zurückgebaut und durch eine neue Bahnunt

Gegenstand der Frage ist die mangelnde rechtzeitige Information der Anwohnenden und Gewerbetreibenden über die Schließung des Bahnübergangs Cassellastraße im Zuge des Baus der nord...

FGesundheit und Soziales26. Feb. 2026

Die FAZ berichtete am 13.02.2026 über das neue Suchthilfezentrum. Der Verein Jugendberatung und Jugendhilfe, JJ, die Int

Die Anfrage betrifft die Klärung zur Versorgung von nicht aus Frankfurt stammenden Drogenabhängigen im neuen Suchthilfezentrum. Die Antwort verweist auf die Beschlusslage der Stadt...

FSicherheit26. Feb. 2026

Die Frage Nr. 3759 der Fragestunde in der Stadtverordnetenversammlung am 29.01.2026 thematisierte mit Bezug auf den Ansc

Gegenstand der Frage ist die Sicherheit des Frankfurter Stromnetzes und die Frage, ob mobile Lösungen auch bei einem stadtweiten Stromausfall ausreichend sind. Die Antwort weist au...

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