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Stadtverordnetenversammlung

Alle Vorlagen aus Magistrat, Opposition und Anfragen

FWohnen30. Okt. 2025

Das Einzelhandels- und Zentrenkonzept bildet die planerische Grundlage für eine Steuerung des Einzelhandels insbesondere

Die Stadt Frankfurt könnte den Heimfall nach Erbbaurecht anwenden, um eine seit 17 Jahren bestehende Dauerbaustelle zu beenden. Aktuell gibt es jedoch kein Heimfallrecht, weshalb d...

FGesundheit und Soziales30. Okt. 2025

Frankfurt setzt verstärkt auf Klimaschutz und Energieeffizienz. Moderne Smart-Meter-Technologien können hierbei wesentli

Die Hilfs- und Rettungsorganisationen stellen wichtige Sanitätsdienste bei öffentlichen Veranstaltungen bereit, sehen sich jedoch in letzter Zeit benachteiligt durch die Beauftragu...

FKultur30. Okt. 2025

Die Stadt Frankfurt plant seit letztem Jahr ein Modellprojekt zur kontrollierten Abgabe von Cannabis zusammen mit der Sa

Im Ortsbeirat 2 wird ein Vorschlag zur Einrichtung eines öffentlichen Gedenkplatzes im Bockenheimer Diplomatenviertel unterbreitet, um an die dort lebenden jüdischen Familien vor 1...

FÖffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität30. Okt. 2025

Mit der Anregung an den Magistrat vom 24.01.2025, OM 6433, hat der Ortsbeirat 5 den Magistrat gebeten, zeitnah einen Run

Die Verzögerung der Einführung von Mindestpreisen für Fahrdienste wird als nicht vertretbar angesehen, da sie die Sicherheit des gesamten Personenverkehrs gefährden könnte. Der Mag...

FGrünflächen, Wald und Friedhöfe30. Okt. 2025

Das Jugendpartizipationskonzept der Projektgruppe „Jugendmachtfrankfurt“ enthält zwei Bausteine. Zum einen die repräsent

Die Frage betrifft den Erhalt von Kleingärten und Naturflächen im Kontext des neuen Regionalen Flächennutzungsplans. Es wird gefordert, dass die vorgesehenen Zerstörungen, insbeson...

FUmwelt und Energie30. Okt. 2025

Im Stadtwald werden entsprechend der Waldstrategie ausgewählte Waldflächen als sogenannte Prozessschutzflächen oder Natu

Die Ausweitung der Stilllegungsflächen in Fechenheim wird vorgeschlagen, um die Waldstrategie zu unterstützen. Es besteht jedoch die Sorge, dass dies negative Auswirkungen auf die ...

FAbfall und Sauberkeit30. Okt. 2025

Die Stadt Frankfurt hat sich das Ziel gesetzt, eine der ersten „Zero Waste Cities“ in Deutschland zu werden. Im Rahmen d

Die Stadt Frankfurt plant, eine der ersten "Zero Waste Cities" in Deutschland zu werden und führt die Kampagne "Zero Waste Frankfurt" durch. Die Frage zielt darauf ab, die finanzie...

FKinder, Jugend und Familie30. Okt. 2025

Der Presse war zu entnehmen, dem Jugendtreff der Paul-Gerhardt-Gemeinde in Niederrad drohe das Aus, wenn die Stadt Frank

Die Stadt Frankfurt wird aufgefordert, die finanziellen Engpässe des Jugendtreffs der Paul-Gerhardt-Gemeinde und der Einrichtung "Break 14" zu klären und eine auskömmliche Finanzie...

FSchulen und Bildung30. Okt. 2025

Die Laternen der Stadt sind regelmäßig defekt und bisher kann dies erst durch Meldungen aufmerksamer Bürgerinnen und Bür

Die Frage betrifft die Erhöhung der Leitungsstellen an der Georg-Büchner-Schule aufgrund des wachsenden Schüler*innenanteils in der Grundstufe. Die Aufhebung der derzeitigen Verbun...

FWirtschaft und Tourismus30. Okt. 2025

Die Vogelgrippe nimmt in Hessen rasant an Fahrt auf. Die Veterinärämter rufen zur Vorsicht auf und stärken jede Hygienem

Der Magistrat verfolgt eine langfristige Strategie zur Steigerung der Standortattraktivität für internationale Investoren. Durch gezielte Maßnahmen, wie die Einrichtung von Netzwer...

FÖffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität30. Okt. 2025

Die Anzahl an Stadttauben ist in Preungesheim deutlich angestiegen. Ich frage den Magistrat: Was wird wann und von wem

Das Verkehrskonzept zur Nahmobilität in Sossenheim wird vorgestellt, nachdem offene Fragen zum Umsetzungshorizont geklärt sind. Es wird angestrebt, die Präsentation vor der Kommuna...

FStadtplanung30. Okt. 2025

Seit Jahren fördert die Stadt Frankfurt Mietervereine und Mietinitiativen, um die Mieterberatung zu stärken. Angesichts

Der Magistrat wird dazu befragt, ob die Planung für 2026 realistisch ist und welche fünf Bebauungspläne abgeschlossen werden sollen. Der Magistrat beantwortet, dass die Zahlen auf ...

FÖffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität30. Okt. 2025

Mit Beschluss der Stadtverordnetenversammlung am 31.03.2022, § 1514, hat sich die Stadt Frankfurt am Main auf den Weg zu

Die Einführung von Car-Sharing-Stationen in Frankfurt-Sossenheim wird angestrebt, um den Parkdruck in der Region zu verringern, insbesondere in den Siedlungsgebieten Dunant und Car...

FUmwelt und Energie30. Okt. 2025

Der Pavillon der Demokratie machte 2025 an vier weiteren Stationen halt - Bergen-Enkheim, Sachsenhausen, Fechenheim und

Der Frankfurter Modernisierungsbonus fördert die energetische Sanierung von Gebäuden in Frankfurt. Ziel ist es, ökologische Investitionen zu unterstützen und die Barrierefreiheit z...

FVerkehr und Straße30. Okt. 2025

Seit Jahren herrscht bei den Bebauungsplanverfahren Nr. 926 „Nordwestlich Silobad“ und Nr. 930 „Bildungscampus Unterlied

Der Magistrat wird gefragt, ob geringere Gehwegbreiten beim Gehwegparken in Einzelfällen erlaubt werden können. Wegen steigenden Kontrollmaßnahmen stellt sich die Frage nach Altern...

FSenioren30. Okt. 2025

Altersarmut ist ein existenzielles Problem. Immer mehr Senior*innen sind im Alter auf staatliche Unterstützung angewiese

Die Frage befasst sich mit der Altersarmut in Frankfurt und der Notwendigkeit staatlicher Unterstützung für Senior*innen. Es wird um eine Aufschlüsselung der Anzahl der Senior*inne...

FUmwelt und Energie30. Okt. 2025

Das Stadtplanungsamt hat die Vorstellung des Nahmobilitätskonzepts für Sossenheim in der Ortsbeiratssitzung am 21. Oktob

Die Erweiterung der Abwasserreinigungsanlagen um eine dritte und vierte Reinigungsstufe wird vorgeschlagen, um Nährstoffe und Spurenelemente aus dem Abwasser zu entfernen. Die Inve...

FWirtschaft und Tourismus30. Okt. 2025

In dem Magistratsbericht B 262/24 heißt es, dass das Prinzip „Digital first, Paper second“ in den städtischen Ämtern und

Die Gemeinschaft Frankfurter Hafenanlieger und andere Institutionen fordern eine kommunalpolitische Bestandsgarantie für den Osthafen, um dessen zukünftige Nutzung als Verlade- und...

FUmwelt und Energie30. Okt. 2025

Die Populationskontrolle von Stadttauben nach dem Augsburger Modell basiert auf Futterstellen und Taubenhäusern. Kommune

Die Frage bezieht sich auf die Umsetzung des Augsburger Modells zur Populationskontrolle von Stadttauben in Frankfurt. Es wird angefragt, warum dieses Modell nicht gemeinsam mit eh...

FSicherheit30. Okt. 2025

Das Verwaltungsgericht Frankfurt hat im Sommer die Beteiligung der Stadt Frankfurt an der Mainova Webhouse wegen Verstoß

Die Stadt Frankfurt am Main hat sich um eine Verbesserung der Einlasssituation bei Veranstaltungen mit hohen Sicherheitsanforderungen bemüht. Zukünftig soll präventiv dafür gesorgt...