Der Presse war zu entnehmen, dem Jugendtreff der Paul-Gerhardt-Gemeinde in Niederrad drohe das Aus, wenn die Stadt Frank

Der Presse war zu entnehmen, dem Jugendtreff der Paul-Gerhardt-Gemeinde in Niederrad drohe das Aus, wenn die Stadt Frankfurt " nicht eiligst gegensteuert " . Man könne ab Januar nur noch zwei Gehälter zahlen und die Miete, für alles andere sei kein Geld mehr da. Auch die Kinder- und Jugendeinrichtung " Break 14 " an der Bruchfeldstraße " leide unter Einschränkungen " . Der Ortsbeirat verlangt eine " auskömmliche Finanzierung " von der Stadt.

Ich frage daher:

Wie sind die finanziellen Engpässe entstanden und wird der Magistrat eine " auskömmliche Finanzierung " sicherstellen?

Die Kinder- und Jugendarbeit ist unverzichtbar für die Stadt Frankfurt und leistet einen wesentlichen Beitrag zum Erhalt des demokratischen und friedlichen Zusammenlebens. Gibt es erhöhte Bedarfe in Einrichtungen, so ist es notwendig diese bei der Antragsstellung aufzuführen und darzulegen.

Hinsichtlich der finanziellen Mittel im Rahmen des Zuwendungsbereichs erfolgte von Seiten des Magistrats 2016 und zuletzt 2023/2024 eine Kompensation finanzieller Mehrbedarfe aus Personalkostensteigerungen sowie 2021 eine Zahlung zum Ausgleich von Sachaufwandssteigerungen.

Die in dem Zeitraum seit 2016 bei den freien Trägern der Jugendhilfe entstandenen Mehrkosten infolge von Tarifabschlüssen und allgemeinen Kostensteigerungen konnten hierdurch nicht vollständig kompensiert werden.

Daher hat der Jugendhilfeausschuss sich mit der Fragestellung einer auskömmlichen Finanzierung aller zuschussgeförderten Jugendhilfeangebote befasst. In seiner Sitzung vom 13.05.2024 wurde eine Beschlussvorlage an die Stadtverordnetenversammlung zum Haushalt 2024 hinsichtlich einer auskömmlichen Finanzierung für das Jahr 2024 und einer Dynamisierung der Zuschüsse ab 2025 für den Förderbereich verabschiedet.

Die Stadtverordneten haben dieser zugestimmt. Somit erfolgte ab dem Haushalt 2024 ff. eine dauerhafte Anhebung des Jugendhilfebudgets um 5.298.488 Euro auf 48.103.102 Euro und auf dieser Basis eine weitere Dynamisierung des Jugendhilfebudgets um drei Prozent ab

2025.

Nach Bereitstellung der entsprechenden Mittel durch die Stadtverordnetenversammlung, Beschluss Haushalt, wird der Jugendhilfeausschuss im Rahmen seiner Budgetverantwortung die Dynamisierung in 2026 und die weitere Verteilung an die freien Träger der Jugendhilfe vornehmen um damit die auskömmliche Finanzierung des Förderbereiches auch weiter sicherstellen.

Der Jugendtreff der Paul-Gerhardt-Gemeinde erhält in 2025 eine institutionelle Förderung im Rahmen der Zuschussfinanzierung in Höhe von 209.205 Euro.

Auf Grundlage der dem Magistrat, hier dem Jugend- und Sozialamt, vorliegenden Unterlagen, der aufgeführten Erhöhungen der Mittel in dem Förderbereich insgesamt sowie der konkreten Zuschusserhöhung an den Träger des Jugendtreffs, geht der Magistrat davon aus, dass das Angebot in seinem derzeitigen Umfang auskömmlich finanziert ist.

Um eine Klärung herbeizuführen, wird der Magistrat auch im Rahmen der Antragstellung für 2026, mit dem Träger das Gespräch suchen.