Die Stadt Frankfurt hat sich das Ziel gesetzt, eine der ersten „Zero Waste Cities“ in Deutschland zu werden. Im Rahmen d

Die Stadt Frankfurt hat sich das Ziel gesetzt, eine der ersten "Zero Waste Cities" in Deutschland zu werden. Im Rahmen dieser Zielsetzung setzt die Lust auf besser Leben gGmbH im Auftrag des Umweltamtes die Kampagne "Zero Waste Frankfurt" um, zu der unter anderem der sogenannte "Waste-Wettbewerb" - ein digitales Wissens- und Gewinnspiel zu Mülltrennung - gehört.

Ich frage den Magistrat:

Welche finanziellen Mittel stellt die Stadt Frankfurt für die Kampagne "Zero Waste Frankfurt" zur Verfügung?

Stadträtin Tina Zapf-Rodriguez:

Sehr geehrter Herr Vorsteher,

sehr geehrter Herr Bäppler-Wolf,

sehr geehrte Damen und Herren und Kolleg:innen!

Die Zero-Waste-Kampagne ist Teil der städtischen Maßnahmen zur Abfallberatung nach § 46 Kreislaufwirtschaftsgesetz. Demnach sind die öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger:innen "im Rahmen der ihnen übertragenen Aufgaben in Selbstverwaltung zur Information und Beratung über Möglichkeiten der Vermeidung, Verwertung und Beseitigung von Abfällen verpflichtet". Die Stadtverwaltung hat sich im Jahr 2021 über einen Magistratsbeschluss dazu verpflichtet, die eigenen, städtischen Restmüllmengen zu reduzieren. Mit der M 30 aus dem Jahr 2022 wurde zusätzlich ein Beschluss der Stadtverordnetenversammlung gefasst, der unter anderem einen Maßnahmenplan und grundsätzlich die Förderung von Maßnahmen zur Vermeidung von Abfällen sowie zur besseren Trennung verwertbarer Abfälle enthielt. Auf diesen Beschlüssen aufbauend, wurden unterschiedliche Maßnahmen entwickelt, unter anderem die Zero-Waste-Kampagne.

Die Kosten verteilen sich auf unterschiedliche Aspekte der ausgeschriebenen Kampagne. Neben den Ausgaben für die direkte Ansprache von Bürger:innen in Stadtteilen entfällt ein signifikanter Teil auf Mediakosten sowie auf die Entwicklung des Designs von Plakaten, Homepage und des Tools "Waste-Bewerb". Für die Kampagne sind jährlich bis zu 200.000 Euro einkalkuliert. Die Laufzeit wurde zunächst auf drei Jahre begrenzt. Ob der gesamte Betrag in den einzelnen Jahren der Laufzeit jeweils benötigt wird, ist derzeit noch unklar.

Ziel der Kampagne ist es bekanntermaßen, die Mülltrennung zu verbessern und Möglichkeiten zur Vermeidung von Abfällen in der Bevölkerung bewusster zu machen. Die Kosten für die Kampagne wurden basierend auf der oben genannten Rechtsgrundlage des Kreislaufwirtschaftsgesetzes in der Kalkulation der Abfallgebühren berücksichtigt. Der gesamte Gebührenbedarf liegt im Jahr 2025 bei rund 130 Millionen Euro. Rechnerisch bedeutet das, wenn es gelingt, auf diesem Weg die Restabfallmengen aus privaten Haushalten in Frankfurt von derzeit etwa 150.000 Tonnen jährlich um rund 1.200 Tonnen, also etwa 0,8 Prozent, zu senken, wären die Kosten der Werbekampagne durch die geringeren Entsorgungskosten bereits vollständig refinanziert. Denn die Entsorgung von Restmüll ist mit Abstand die teuerste Art der Abfallentsorgung. Für korrekt entsorgte Bioabfälle entstehen beispielsweise nur ein Siebtel der Kosten je Tonne. Zusammengefasst heißt das ganz konkret: Bei Zero Waste geht es nicht nur um den Schutz von Ressourcen und den respektvollen Umgang mit Rohstoffen und Gütern, sondern auch um finanzielle Ersparnisse für die einzelne Bürger:in.

(Beifall)

Stellvertretender

Stadtverordnetenvorsteher

Dr. Christoph Rosenbaum:

Es gibt eine Zusatzfrage von Herrn Stadtverordneten Dr. Dürbeck. Bitte schön!

Stadtverordneter Dr. Thomas Dürbeck, CDU:

(Zusatzfrage)

Im Jahr 2023 hat die Stadtverordnetenversammlung mit der NR 716 beschlossen, die Papierflut durch Magistratsunterlagen und Broschüren zu reduzieren. Ich wollte Sie mal fragen: Wie viele Tonnen Papier konnten wir denn im Jahre 2024 durch Einsparung von Magistratsbroschüren sparen?

Stadträtin Tina Zapf-Rodriguez:

(fortfahrend)

Die Zahl kann ich Ihnen nicht auswendig nennen. Es gibt meines Wissens auch eine aktuelle Frage zum Thema Digital first, paper second, von daher gibt es da sicherlich auch noch einiges an Aufschluss. In dem Fall der Zero-Waste-Kampagne geht es insbesondere um das digitale Tool, die App und den "Waste-Bewerb", hier fallen demnach keine Papiermengen an und ich möchte Sie alle gerne auffordern und bitten, doch mitzumachen. Ich glaube, es ist wichtig, sich über das Thema Abfallvermeidung und Abfalltrennung Gedanken zu machen, gerne über die App und weniger über Papier.

(Beifall)