Stadtverordnetenversammlung

Die FNP berichtete am 29.11.2025 über drei aktuelle Lager für Corona-Schutzausrüstung. Diese von der Stadt betriebenen L

Die Stadt Frankfurt am Main plant, die bestehenden Lager für Corona-Schutzausrüstung in den kommenden fünf Jahren zu überprüfen. Dabei wird untersucht, welche Kosten für die Erneue...

Am 17.11.2025 fand in der Paulskirche eine Gedenkstunde anlässlich des ersten Todestages des Ehrenbürgers Friedrich von

Die Frage bezieht sich auf die Organisation von Veranstaltungen mit erhöhten Sicherheitsanforderungen, insbesondere nach dem Vorfall am 17. November 2025 in der Paulskirche. Es wir...

„DIE FRAKTION“ hat im Rahmen der Vorlage A 353 im Zusammenhang mit der Reform des § 22 KWG eine umfangreiche Anfrage an

Frage vom 04.12.2025, F 3650 "DIE FRAKTION" hat im Rahmen der Vorlage A 353 im Zusammenhang mit der Reform des § 22 KWG eine umfangreiche Anfrage an den Magistrat gestellt. Gegens

Die mangelnde Sauberkeit und Ordnung im öffentlichen Raum wird von den Frankfurtern immer stärker kritisiert. In der jün

Die Stadt möchte Maßnahmen ergreifen, um die Sauberkeit im öffentlichen Raum zu verbessern. Es wird gefordert, konkrete Schritte zu unternehmen, um der Verwahrlosung entgegenzuwirk...

Künstliche Intelligenz gewinnt für die Optimierung kommunaler Abläufe zunehmend an Bedeutung. Zugleich bleiben wichtige

Frage vom 04.12.2025, F 3653 Künstliche Intelligenz gewinnt für die Optimierung kommunaler Abläufe zunehmend an Bedeutung. Zugleich bleiben wichtige Potenziale ungenutzt, weil die

Nach Aussage des Bundesumweltamtes ersetzt ein stationsbasiertes Car-Sharing-Fahrzeug je nach örtlichen Verhältnissen vi

Die Einführung von Car-Sharing-Stationen in Frankfurt-Sossenheim wird vorgeschlagen, um den Parkdruck zu verringern und die Nutzung von Car-Sharing-Fahrzeugen zu fördern. Die erwar...

Mit der M 156/25 soll der Beschluss kommen, die Umgestaltung der Frankenallee weiter voranzutreiben. In der Vorlage des

Die Umgestaltung der Frankenallee soll vorangetrieben werden, wobei eine Reduzierung der Parkplätze von 218 auf 141 angestrebt wird. Dies wird als notwendig erachtet, um Verbesseru...

Verschiedene Städte, darunter Berlin und Basel, experimentieren mit dem Abschleifen von Pflastersteinen auf Plätzen und

In Frankfurt am Main wird die Möglichkeit untersucht, Pflastersteine abzuschleifen, um den Komfort für Radfahrende zu erhöhen und die Lärmbelastung zu reduzieren, während gleichzei...

Am 14. Dezember tritt der neue Fahrplan des RMV in Kraft, mit einer Ausdünnung des Angebots im regionalen Schienenverkeh

Die Frage zielt darauf ab, die Erwartungen des Magistrats bezüglich der Auswirkungen des neuen Fahrplans des RMV auf Frankfurt zu klären. Dies ist besonders relevant angesichts der...

In vielen engen Wohnstraßen Frankfurts wurde das halbseitige Gehwegparken jahrzehntelang geduldet - ohne nennenswerte Pr

Frage vom 04.12.2025, F 3644 In vielen engen Wohnstraßen Frankfurts wurde das halbseitige Gehwegparken jahrzehntelang geduldet - ohne nennenswerte Probleme für die Verkehrsteilneh

Laut Medienberichten beschuldigt eine hessische Rechtsreferendarin Beamt*innen des 1. Polizeireviers in Frankfurt des Ma

Frage vom 04.12.2025, F 3646 Laut Medienberichten beschuldigt eine hessische Rechtsreferendarin Beamt*innen des 1. Polizeireviers in Frankfurt des Machtmissbrauchs und der ungerec

Eine Gruppe von 50 Vertretern aus Stadtverwaltung, sozialen Einrichtungen und Zivilgesellschaft hat ein Strategiepapier

Frage vom 04.12.2025, F 3648 Eine Gruppe von 50 Vertretern aus Stadtverwaltung, sozialen Einrichtungen und Zivilgesellschaft hat ein Strategiepapier von 100 Seiten zur Verbesserun

Bei der Vorstellung des Kommunalberichts 2025 hat der Präsident des Landesrechnungshofs gefordert „Wer bestellt, bezahlt

Frage vom 04.12.2025, F 3656 Bei der Vorstellung des Kommunalberichts 2025 hat der Präsident des Landesrechnungshofs gefordert "Wer bestellt, bezahlt". Er fordert in erster Linie,

Der geplante Bildungscampus in Unterliederbach, auf dem die Paul-Ehrlich-Schule und die Ludwig-Erhard-Schule gemeinsam u

Der Bildungscampus in Unterliederbach mit der Paul-Ehrlich-Schule und Ludwig-Erhard-Schule ist derzeit im Rückstand. Die Bürger fragen, welcher Prüfauftrag für das Verkehrsgutachte...

Seit Ende 2024 ist die Weinstube im Römer endlich wieder verpachtet. Wie der Magistrat in seiner Antwort auf die Frage N

In der Anfrage wird der Magistrat um Klarstellung gebeten, ob der Interimspächter die Weinstube im Römer für weitere drei Jahre betreiben kann oder ob sie während notwendiger Siche...

Laut einer Analyse der Allianz Direct gehört die Hanauer Landstraße deutschlandweit zu einer der am stärksten von Verkeh

Die Frage befasst sich mit der erhöhten Unfallzahl auf der Hanauer Landstraße und im Frankfurter Osten. Es wird nach der Bewertung dieser Zahlen und den geplanten Maßnahmen zur Ver...

Die Frankfurter Rundschau berichtete am 18.11.2025, dass die Gemeinschaft Frankfurter Hafenanlieger, die Industrie- und

Die Gemeinschaft Frankfurter Hafenanlieger und verschiedene Wirtschaftsverbände fordern von der Stadt Frankfurt, den Osthafen als Verlade- und Industriestandort zu sichern. Dies wi...

Die Stadt und KITA Frankfurt müssen mit gutem Beispiel vorangehen und sich anderen Trägern gegenüber neutral verhalten.

In dieser Anfrage wird die Vergabe von Hortplätzen in KITA Frankfurt thematisiert. Es wird gefordert, die Anmeldeverfahren einzuhalten, um wirtschaftliche Schwierigkeiten anderer T...

Die überarbeitete Gefahrenabwehrverordnung mit höheren Bußgeldern für Verschmutzungen sieht jetzt für die „Verrichtung d

In vielen Stadtteilen nimmt das Falschparken deutlich zu und häufig wird die Verkehrssicherheit dadurch gefährlich beein

Die Frage zielt darauf ab, die erhöhte Anzahl an Falschparkern und die dadurch gefährdete Verkehrssicherheit anzugehen. Es wird gefordert, bis zu einem bestimmten Zeitpunkt die Ver...