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Stadtverordnetenversammlung

Alle Vorlagen aus Magistrat, Opposition und Anfragen

FÖffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität26. Feb. 2026

Die Stadt Frankfurt veröffentlichte auf ihrer Internetseite einen Artikel mit der Überschrift „Umweltprämie motiviert zu

Die Frage betrifft den durch die Umweltprämie erreichten Nutzen für das Klima, basierend auf Zahlen. Der Magistrat berichtet von einer Einsparung von rund 1.300 Tonnen CO₂ und eine...

FGrünflächen, Wald und Friedhöfe26. Feb. 2026

Nach Aussage der Umweltdezernentin im Umweltausschuss am 19. Februar war es offenbar unproblematisch, die umfassende Umg

Die Frage betrifft die unterschiedlichen Umstände der Mittelverfügbarkeit für die Umgestaltung des Merianplatzes im Vergleich zum Projekt "Blühendes Band". Der Magistrat erklärt, d...

FUmwelt und Energie26. Feb. 2026

Die deutschen Gasspeicher liegen aktuell nur noch bei circa 20,7 %, Stand 24.02.2026. Das ist für Ende Februar sehr nied

Gegenstand der Frage ist die Sicherstellung der Versorgungssicherheit in Frankfurt am Main angesichts niedriger Gasspeicherstände und möglicher Kälteeinbrüche. Der Magistrat hat um...

FUmwelt und Energie26. Feb. 2026

Der Stromnetzbetreiber Tennet plant nach eigener Auskunft die Errichtung neuer Umspannwerke sowie von Überlandleitungen

Die Frage behandelt die Pläne des Stromnetzbetreibers Tennet zur Errichtung neuer Umspannwerke und Überlandleitungen rund um Frankfurt sowie die Kommunikationsprobleme mit den betr...

FÖffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität26. Feb. 2026

In Braunschweig kooperiert der Fußballverein Eintracht Braunschweig im Rahmen des Klima-Taler-Netzwerks mit der Stadt, u

Die Frage betrifft die Planung der Stadt zur Kooperation mit Sportclubs für ein ähnliches Angebot wie den Klima-Taler in Braunschweig. Der Magistrat bestätigt, dass bereits Gespräc...

FUmwelt und Energie26. Feb. 2026

Es gab im letzten Umwelt - und Planungsausschuss max. Verwirrung. Mit der Zurücknahme des Bebauungsplan B865 (M1/26) wi

Gegenstand der Frage ist die Unsicherheit über die Zukunft der Freizeitgärten im Bebauungsplan B865 aufgrund von naturschutzrechtlichen Bedenken. Der Magistrat erklärt, dass aufgru...

FUmwelt und Energie26. Feb. 2026

Laut Artikel 53 Absatz 2 HWG haben Gemeinden bei wiederholten Überschwemmungen einen Wasserwehrdienst einzurichten, der

In der Frage geht es um die Bereitstellung von Haushaltsmitteln für die Einrichtung eines Wasserwehrdienstes in Frankfurt am Main aufgrund wiederholter Überschwemmungen. Der Magist...

MÖffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität13. Feb. 2026

Nachhaltige und ressourceneffiziente Gestaltung der Mobilitätsinfrastruktur zur Sicherung einer nachhaltigen Stadtentwicklung

Der Magistrat von Frankfurt am Main wird beauftragt, eine nachhaltige und ressourceneffiziente Gestaltungsstrategie für die Mobilitätsinfrastruktur zu entwickeln. Dies geschieht vo...

NRFRAKTIONUmwelt und Energie3. Feb. 2026

Frankfurter Kläranlagen erweitern

Der Antrag zielt darauf ab, ein Konzept zur Einführung einer vierten Klärstufe an den Kläranlagenstandorten Niederrad und Sindlingen zu erstellen. Dies erfolgt zur Minimierung von ...

NRGartenparteiWohnen2. Feb. 2026

Gutachten „marode Bausubstanz“ ABG Münzenberger/Rotlint

Der Antrag zielt darauf ab, die Stellungnahme eines Gutachters zur maroden Bausubstanz zu hinterfragen und gleichzeitig zu prüfen, ob das Gasnetz erhalten bleiben kann. Dies ist re...

NRGartenparteiUmwelt und Energie1. Feb. 2026

Gedenkveranstaltung Europagarten

Der Antrag fordert eine regelmäßige Gedenkveranstaltung im Europapark in Erinnerung an die sinnlos gefällten Bäume. Dies wird als wesentlich erachtet, um das Bewusstsein für den Ve...

NRGRÜNEUmwelt und Energie27. Jan. 2026

Solarenergienutzung auf Mehrparteiengebäuden einfacher und attraktiver machen

Der Antrag zielt darauf ab, die Solarenergienutzung auf Mehrparteiengebäuden in Frankfurt einfacher und attraktiver zu gestalten. Durch gezielte Maßnahmen sollen Mieter:innen und E...

FUmwelt und Energie22. Jan. 2026

Die kommunale Wärmeplanung muss bis spätestens Ende Juni 2026 beschlossen werden. Sie schafft auf dem Weg zur Klimaneutr

Die Frage bezieht sich auf den Umfang der Detailplanungen in der kommunalen Wärmeplanung (KWP) auf Quartiersebene und den zeitlichen Horizont für stadtweite Detailplanungen nach de...

FUmwelt und Energie22. Jan. 2026

Die World Design Capital 2026 unterstützt klimafreundliche Startups, beispielsweise bei der autonomen Beleuchtung von Ra

Die Frage betrifft die zukünftige Nutzung klimafreundlicher Technologien, die im Rahmen der World Design Capital 2026 vorgestellt werden. Der Magistrat erläutert, dass innovative S...

FUmwelt und Energie22. Jan. 2026

In Frankfurt werden aus Abfällen und Restmüll Biogas, Strom und Wärme erzeugt. Diese Energie wird für den Betrieb von Di

In Frankfurt wird die Produktion von Biogas, Strom und Wärme aus Abfällen erfragt, sowie deren Entwicklung und Prognosen für die kommenden Jahre. Der Magistrat betont die Bedeutung...

FUmwelt und Energie22. Jan. 2026

Laut Artikel 53 Absatz 2 HWG haben Gemeinden bei wiederholten Überschwemmungen einen Wasserwehrdienst einzurichten, der

Die Frage betrifft die Ausrüstung und Lagerung der Wasserwehr Frankfurt in Bezug auf wiederholte Überschwemmungen. Der Magistrat äußert, dass es keinen separat eingerichteten Wasse...

FUmwelt und Energie22. Jan. 2026

Fehlende Stromsicherheit kann ggf. auch nur bei Brownout, aber insbesondere bei Blackout fatale und womöglich auch langw

Gegenstand der Frage ist die Stromsicherheit in Frankfurt und die Konsequenzen aus bisherigen Begebenheiten, insbesondere den Vorfall in Berlin. Der Magistrat weist auf die hohe Zu...

FUmwelt und Energie22. Jan. 2026

Am Neujahrstag wurden rund um den Rechneigrabenweiher von Augenzeugen mehrere tote Enten entdeckt. Auch an anderen Orten

Die Frage betrifft die Zahlen zu toten Wildvögeln rund um Silvester, insbesondere im Zusammenhang mit dem Feuerwerk. Der Magistrat hat keine vermehrten Nachweise von toten Wildvöge...

FUmwelt und Energie22. Jan. 2026

Bisher wurden meine Fragen, wie sich das Ausmaß der Versiegelung in den letzten Jahren entwickelt hat, immer gleich bean

In der Frage wird nach der Entwicklung der Versiegelung und den Begrifflichkeiten im Zusammenhang mit dem Entsiegelungsprozess, insbesondere der Bezeichnung "Entsiegelungsmeister",...

MWirtschaft und Tourismus5. Jan. 2026

Bebauungsplan Nr. 947 - Gewerbegebiet Talstraße/Carbonestraße - hier: Aufstellungsbeschluss - § 2 (1) BauGB

Der Bebauungsplan Nr. 947 sieht die Aufstellung eines neuen Planungsrahmens für das Gewerbegebiet Talstraße/Carbonestraße vor. Ziel ist es, eine geordnete städtebauliche Entwicklun...