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Stadtverordnetenversammlung

Alle Vorlagen aus Magistrat, Opposition und Anfragen

156 Magistrat228 Opposition706 Anfragen
Zeitraum:
7 Tage30 Tage90 Tage1 Jahr
Typ:
AlleMagistratOppositionAnfragen
1090 Vorlagen
Thema:AlleStadtplanung 206Schulen und Bildung 129Verkehr und Straße 122Umwelt und Energie 95Wohnen 94Kultur 72Öffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität 64Grünflächen, Wald und Friedhöfe 40Gesundheit und Soziales 37Wirtschaft und Tourismus 32Sport, Freizeit und Bäder 31Fahrradfahren 26Kinder, Jugend und Familie 24Sicherheit 22Fußverkehr 19Abfall und Sauberkeit 15
FÖffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität13. Mai 2026

In jüngster Zeit wurden im öffentlichen Straßenraum zahlreiche Stellplätze für Carsharing-Fahrzeuge, insbesondere für so

Die Frage bezieht sich auf die Kriterien für die Ausweisung von Stellplätzen für Carsharing-Fahrzeuge im öffentlichen Straßenraum und die Möglichkeit, auch Stellplätze für stations...

FUmwelt und Energie13. Mai 2026

Die FAZ berichtete in einem Artikel am 02.05.2026 über die Bilanz der Mainova AG für das Jahr 2025. So sei das Geschäft

Die Frage betrifft die Wertbereinigungen für Wind- und Photovoltaikanlagen der Mainova AG, die im Jahr 2025 einen Verlust von 8,3 Millionen Euro verzeichnete. Der Magistrat erklärt...

FWirtschaft und Tourismus13. Mai 2026

Im Rahmen einer Pressekonferenz hat die Bundesbank am Mittwoch, dem 11. März 2026, offiziell verkündet, dass sie ihre Ze

Die Frage betrifft die Gleichberechtigung aller Stadtverordneten bezüglich der Information über den Standortwechsel der Bundesbank. Oberbürgermeister Mike Josef erklärt, dass alle ...

FUmwelt und Energie13. Mai 2026

Kommunalpolitiker und Bürger in Frankfurt haben in den letzten Wochen und Monaten aus der Presse von den Planungen der F

In der Frage wird nach den Maßnahmen des Magistrats gefragt, um sicherzustellen, dass die Pläne der TenneT ökologisch vertretbar sind und möglichst geringe Schäden für Natur und La...

FKultur13. Mai 2026

Am 26 März 2026 fand in der Paulskirche eine Veranstaltung des Vereins „Wir sind alles Frankfurter e. V.“ statt. Unter d

Gegenstand der Frage ist die Nutzung der Paulskirche durch Frankfurter Vereine für Veranstaltungen. Der Magistrat erklärt, dass der Oberbürgermeister über die Nutzung der Paulskirc...

FGesundheit und Soziales13. Mai 2026

Die Bundesregierung plant gemeinsam mit den Bundesländern einschneidende Kürzungsmaßnahmen im Sozialbereich, die insbeso

Die Frage betrifft die geplanten Kürzungsmaßnahmen der Bundesregierung im Sozialbereich, welche Kinder, Jugendliche, Familien und Menschen mit Behinderungen betreffen könnten. Der ...

FVerkehr und Straße13. Mai 2026

Bewohnerinnen und Bewohner des Frankfurter Ostens sehen sich zunehmend mit Sperrungen und Einschränkungen der Verkehrsfü

Die Frage betrifft die Wahrnehmung von Anwohnerinnen und Anwohnern im Frankfurter Osten hinsichtlich Sperrungen und Verkehrsüberlastungen durch Baustellen. Der Magistrat antwortet,...

FFahrradfahren13. Mai 2026

Im Jahr 1980 war die Tour de France für drei Tage zu Gast in Frankfurt. In der Radfahrszene wird spekuliert, ob zum 50.

Die Frage betrifft die Planungen des Magistrats, ob Frankfurt sich als Etappenort für die Tour de France der Frauen und Männer im Jahr 2030 bewerben wird. Der Magistrat erachtet ei...

FÖffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität13. Mai 2026

Zum 1. Juni treten in Köln, zum 1. Juli in München Mindestbeförderungsentgelte für Mietwagen in Kraft. Seitens des Magis

Die Frage betrifft die Einführung von Mindestbeförderungsentgelten für Mietwagen in Frankfurt am Main und den Stand eines dazu beauftragten Gutachtens. Der Magistrat gibt an, dass ...

FKultur13. Mai 2026

In der 18. Kalenderwoche wurde rund um den 1. Mai die Fahne des Deutschen Gewerkschaftsbunds am Frankfurter Römer gehiss

In der Frage wird nach den Kriterien für die Beflaggung des Frankfurter Rathauses zur Wahrung der Neutralität gefragt. Der Magistrat erklärt, dass ein Neutralitätsgebot gilt und be...

FSchulen und Bildung13. Mai 2026

Der Magistrat hat der IGS Süd zugesagt, den Bau des Containerdorfes auf dem Gelände am Biegweg rechtzeitig fertigzustell

Die Frage bezieht sich auf den Bauantrag und den Bauzeitplan für die Containeranlage der IGS Süd. Der Magistrat informiert, dass der Bauantrag im März 2026 eingereicht wurde und di...

FWohnen13. Mai 2026

Die Situation für die Mieter*innen in Frankfurt ist weiterhin äußerst angespannt. Wegen Betriebskostenabrechnungen, Mode

Gegenstand der Frage ist die angespannte Situation für Mieter*innen in Frankfurt sowie die geplante Ausgabe von Gutscheinen zur Unterstützung bei der Finanzierung einer Mitgliedsch...

FUmwelt und Energie13. Mai 2026

Der niederländische Stromnetzbetreiber Tennet möchte ein weiteres Umspannwerk im Nordosten Frankfurts nördlich von Berge

Der niederländische Stromnetzbetreiber Tennet möchte ein weiteres Umspannwerk im Nordosten Frankfurts errichten und fragt den Magistrat nach weiteren geeigneten Flächen. Der Magist...

FAbfall und Sauberkeit13. Mai 2026

In der FNP vom 29.04.2026 wird darüber berichtet, dass die Stadt Frankfurt weiter an der Entsiegelung von Flächen arbeit

Die Frage betrifft die finanziellen Kosten, die die Stadt Frankfurt für Entsiegelungsprojekte im laufenden Jahr erwartet. Der Magistrat weist darauf hin, dass er weiterhin Förderge...

FGesundheit und Soziales13. Mai 2026

In der FR des 04.05.2026 wurde in einem Artikel berichtet, dass es eine steigende Zahl von auf der Straße lebenden Mensc

Es wird gefragt, ob dem Magistrat konkrete Zahlen zur steigenden Anzahl von auf der Straße lebenden Menschen und Notübernachtungen in Frankfurt vorliegen. Der Magistrat informiert,...

FVerkehr und Straße13. Mai 2026

Nach der Sperrung der Mörfelder Landstraße weicht auch Schwerlastverkehr auf die Teplitz-Schönauer-Straße aus. Die Breit

Die Frage betrifft die Sicherheit der Fußgänger auf der Teplitz-Schönauer-Straße infolge des Schwerlastverkehrs, der durch die Sperrung der Mörfelder Landstraße entsteht. Der Magis...

FKultur13. Mai 2026

Beim Aufbau und der Pflege der Frankfurt History App waren zwei Mitarbeiter*innen des Historischen Museums maßgeblich be

In der Frage wird die Gefahr angesprochen, dass die Kontinuität der Frankfurt History App aufgrund des Ausscheidens zweier Mitarbeiter*innen des Historischen Museums gefährdet ist,...

FGesundheit und Soziales13. Mai 2026

In Marburg werden derzeit zahlreiche Dokumente und Bescheide im Bereich des Fachdienstes Soziale Leistungen vom üblichen

In der Frage geht es um die Bekanntheit des Marburger Projekts zur Übersetzung von Bescheiden in verständliche Sprache und um die Maßnahmen, die in Frankfurt unternommen werden. De...

FSchulen und Bildung13. Mai 2026

Kurz vor der Kommunalwahl im März 2026 gab es eine überraschende Entwicklung hinsichtlich des Standorts der Europäischen

Gegenstand der Frage ist die mögliche Nutzung des Bundesbankgeländes für die Europäische Schule und die damit verbundenen Auswirkungen auf die Standortvarianten. Der Magistrat prüf...

FSchulen und Bildung13. Mai 2026

In einem Artikel der FNP vom 12.05.2026 mit der Überschrift „Magistrat genehmigt Schulerweiterung“ wird berichtet, dass

Die Frage betrifft die Möglichkeit, Drittmittel für den geplanten Erweiterungsbau der Europäischen Schule Frankfurt zu beantragen. Der Magistrat antwortet, dass die Mietzahlungen d...

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